Gemeinderat,
48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 102
bisschen
Interesse daran schadet nicht, auch wenn man das Rednerpult hier verlässt, bei
diesen Tagungen ist, denn dort kann man mehr erfahren. Es ist aber nur das
Thema Grünraum aus dieser Sicht.
Ich habe nicht
ewig viel Zeit, aber wenn wir von Hochquellwasser reden, dann ist das auch
nicht nur die Folge. Es ist natürlich hauptsächlich möglich dadurch, dass vor
mehr als hundert Jahren Leute in diesem Haus eine wirklich verantwortungsvolle
Entscheidung getroffen haben. Dass es dieses Hochquellwasser aber noch immer
gibt, ist die permanente tagtägliche Arbeit der MA 31 und der MA 49.
Außerhalb von Wien besitzt die Stadt eine Fläche von noch einmal der Größe des
Landes Wien. Das sind zum Gutteil die Wälder und damit die Quellschutzwälder,
die, übrigens, und das sind auch nicht Peanuts, mit Ausgaben der Stadtforste in
einer Höhe von mehr als 35 Millionen EUR - das war eine Steigerung um
11 Prozent - tagtäglich gepflegt werden und überhaupt erst ermöglichen,
dass wir dieses Wasser hier in der Qualität trinken.
Das Thema
Sauberkeit ist natürlich ein ganz zentraler Aspekt, wenn es um das Thema
Lebensqualität geht, dass die Müllabfuhr funktioniert, und das gerade in einer
Stadt, wo es sehr viele Hunde gibt, die Straßenreinigung ihren Teil tut, die
Menschen aber auch ihre Verantwortung wahrnehmen. Deswegen ist 2008 die Aktion
„Saubere Stadt" ins Leben gerufen worden und da ist sehr viel
weitergegangen. Ich denke an 2 000 Hundesackerlautomaten, die aufgestellt
worden sind, an den Einsatz der „Waste Watcher“, die „Kehr-Force“, die mobilen
Problemstoffsammelstellen. Darüber könnte man abendfüllend diskutieren. Ich
muss es nicht, weil sogar der Kollege Maresch gesagt hat, da ist wirklich etwas
weitergegangen. Insofern hat er die vielen Umfragen, die wir gemacht haben,
bestätigt.
Zum
Daseinsvorsorgeargument, das der Herr Kollege Stiftner gebracht hat: Die
Wienerinnen und Wiener schätzen schon eine Müllabfuhr, die funktioniert und
nicht Mistsäcke, die auf der Straße liegen. Sie schätzen auch, dass die
Müllabfuhr nicht nur einmal in zwei Monaten kommt und sie dafür dann
Seuchengebühren zahlen müssen, wie in vielen niederösterreichischen Gemeinden.
Sie zahlen dafür, glauben Sie mir das, auch gerne Preise, die im unteren
Mittelfeld in einem internationalen und österreichischen Städtevergleich
liegen. Da brauchen sie nicht ausgerechnet von der Partei, die die
Daseinsvorsorge immer auf allen Ebenen angreift, hören - doppelsinniger geht es
gar nicht -, es ist die Stadt Wien, die den Bürgerinnen und Bürgern das madig
macht. Ganz im Gegenteil, die Stadt Wien ist diejenige, die für die
Daseinsvorsorge kämpft und sie allen Bürgerinnen und Bürgern zugänglich macht! (Beifall bei der SPÖ.)
Hundekot
ist natürlich ein besonders spektakuläres Thema der Müllvermeidung. Ein nicht
spektakuläres, aber oft sind nicht spektakuläre Themen besonders wichtig, ist
zum Beispiel auch der „Waste-Flohmarkt“, der 2008 auf neue Beine gestellt
wurde. Und was für Hundekot und gebrauchte Produkte gilt, gilt natürlich
generell. Der beste Müll ist derjenige, der gar nicht erst entsteht. Aber wenn
er entsteht, dann ist zum Beispiel mit der Eröffnung der
Müllverbrennungsanlage 3, das ist Pfaffenau - auch das gab es 2008 -,
ermöglicht worden, dass rund 220 Millionen EUR, die sie gekostet hat,
sicherstellen, dass Wiener Müll, wenn er nicht vermieden werden kann, zur Gänze
in saubere Energie umgewandelt werden kann. Das ist ganz erstaunlich. Es sind
250 000 Tonnen Wiener Müll, es sind 65 Gigawattstunden Strom, es sind
410 Gigawattstunden Fernwärme. Gerade das Thema „Energieeffizienz und
Energieversorgung" ist zentral für eine nachhaltige Entwicklung. Deswegen
ist es auch so zentral im KliP II. Ich freue mich darüber, dass wir noch
öfter die Gelegenheit haben werden, darüber zu diskutieren.
Noch etwas -
viel Zeit habe ich nicht mehr -, das die Lebensqualität in unserer Stadt
ausmacht, ist, dass etwas los ist. Es ist nicht so, wie die Kollegin Matiasek
gesagt hat, dass es den Leuten gleich gut gehen würde, wenn die Leute das alles
verstehen würden, wenn sie nur nicht feiern würden und wenn man nicht mit ihnen
kommuniziert. Das wäre das fadeste Leben, das man sich überhaupt nur vorstellen
kann. Ich bin sehr stolz darauf, in einer Stadt zu leben, in der etwas los ist,
in der man nicht die Gehsteige um 10 Uhr am Abend aufklappt. (GRin Nurten Yilmaz: Im Namen der Rose!) Ich
bin aber auch stolz darauf, in einer Stadt zu leben, wo etwas los ist, ohne
dass der Teufel los ist und auch das kann man 2008 schön sehen. 2008 - wir
haben es schon fast vergessen - war nämlich die EURO. Da kann man jetzt
stundenlang über die EURO allein reden, man muss nur sagen, da haben die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Umweltabteilungen einfach Großartiges
geleistet! (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn wir beim
Thema Kommunikation waren und dabei die Kollegin Matiasek gesagt hat, dass das
gar keinen Sinn macht, gehört zur nachhaltigen Entwicklung natürlich auch das
individuelle Verhalten der Bürgerinnen und Bürger. Das ist genau das, was
„Think global, act local." auch heißt, dass der Einzelne oder die Einzelne
nicht wartet, dass andere etwas tun, sondern selbst handelt. Da hat natürlich
die Politik massive Verantwortung zu kommunizieren, zu werben, hinauszugehen
und zu sagen, tut das auch. Da ist sehr viel passiert. Ich mache das an ein
paar Beispielen fest, zum Beispiel die massive Bewerbung der Leistungen der
Wiener Landwirtschaft. Weil das Kaufen lokaler Produkte die Eisbären freut -
wir wissen das jetzt schon -, also die Welt zum Besseren verändert, ist das
auch sehr wichtig für unsere Umweltpolitik. Es freut uns sehr, dass übrigens
der Gemischte Satz, ein typisches Wiener Produkt, das Presidio-Siegel erhalten
hat. Das ist das höchste Gütesiegel der internationalen Slow-Food-Bewegung. Das
hat der Wiener Satz neben der Elsbeere aus Niederösterreich als erstes Produkt
Österreich-weit erhalten. Das ist natürlich eine schöne Sache. (Beifall bei der SPÖ.)
Die
Eisbären freut es. Für ökologisches Handeln braucht es aber natürlich ökologisches
Bewusstsein. Deswegen ist die Kommunikation so wichtig. Doch
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