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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 102

 

Sanierung des Wetterinstollens und des Lärchsteinstollens, Generalsanierung des Aquädukts Mauer, Instandsetzung und Neubau des Wasserbehälters am Wienerberg, deswegen besonders bemerkenswert, weil im laufenden Betrieb nicht nur neu gebaut, sondern auch instandgesetzt wurde, ohne dass die WasserbenützerInnen irgendetwas davon bemerkt haben. Das ist keine einfache logistische Sache und das haben wir wirklich bravourös über die Bühne gebracht.

 

Der vielbeachtete Weltwasserkongress mit über 3 000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen hat stattgefunden.

 

Der Rudolf-Bednar-Park ist mit drei Hektar die größte Parkanlage, die wir seit vielen Jahren, auch in einer neuen und modernen Art und Weise, gestaltet haben, damit wir zeigen, Wien ist nicht nur Schönbrunn oder irgendwelche sozusagen traditionelle Gärten, sondern wir machen auch moderne Gärten. Das kann man sich dort ansehen. Das ist sehr gut gelungen.

 

Mit dem Kabelwerkpark haben wir schon den dritten Generationenpark gemacht und er wird auch sehr gut angenommen.

 

Wir haben ganz massiv in den Hochwasserschutz investiert. Das ist ein Zehnjahresprogramm, an dem wir sehr ambitioniert arbeiten.

 

Wir haben die „Waste Watcher“ sehr erfolgreich eingeführt. Diese gibt es seit Februar 2008 und ich glaube, die Bilanz kann sich wirklich sehen lassen. Es ist in vielen Bereichen spürbar sauberer und besser geworden.

 

Wir haben die MVA 3 eröffnet.

 

Nicht zu vergessen, wir haben im Natur- und Artenschutz sehr viel gemacht, zum Beispiel eine flächendeckende Erhebung und Bestandsschätzung von streng geschützten Tierarten.

 

Ich könnte noch endlos weitererzählen, ich werde es aber auf Grund der Zeitressourcen heute nicht tun.

 

Aber ich glaube, dass wir sehr stolz sein können auf viele Dinge, die wir in der Geschäftsgruppe Umwelt gemacht haben und möchte wirklich noch einmal meinen herzlichen Dank aussprechen.

 

Ja, ich habe mir, wie immer, die Statistik natürlich auch aus dem Umweltausschuss angesehen und freue mich immer, dass das doch ein Ausschuss ist, in dem wir sehr viel Konsens auch haben, und das ist eine schöne Sache. 78 Prozent der Anträge sind einstimmig beschlossen worden, aber wenn man sich das auf der anderen Seite ansieht, so sind es von 189 Anträgen nur 6 gewesen, die die SPÖ alleine beschlossen hat, alle anderen waren zumindest mit ein, zwei oder eben drei Parteien beschlossen worden. Ich glaube, das ist eine schöne Bilanz und zeigt, dass wir auch in diesem Bereich wirklich den Konsens suchen und in vielen Bereichen Gott sei Dank auch einen Konsens für eine gute Umweltpolitik in dieser wunderschönen Stadt haben und hoffe, dass wir in diesem Sinne auch im nächsten Jahr weiterarbeiten können. Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zur Geschäftsgruppe Umwelt und zum Wirtschaftsplan 2009 der Unternehmung Stadt Wien - Wien Kanal liegt keine Wortmeldung mehr vor. Wir kommen nun zur Beratung der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport. Zum Wort gemeldet ist Herr GR Mag Jung. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Wolfgang Jung (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke, Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Gestatten Sie mir auch kurz zu extemporieren, zumal das, was ich besprechen möchte, durchaus mit Bildung, Ausbildung und Kultur zu tun hat. Weil es symptomatisch ist, möchte ich ansprechen, was Kollege Maresch zu einem an und für sich kleinen Punkt gesagt hat: Kollegin Matiasek hat die Verhaltensweise von Jugendlichen in einem Park geschildert, dass diese einfach statt die Kirschen zu pflücken, was man kann, ganze Äste abgebrochen und die Bäume devastiert haben. Man könnte sagen, das sei eine Kleinigkeit und eine Lächerlichkeit. Kollege Maresch ist zwar nicht da, aber vielleicht wird es ihm ausgerichtet: Was unverständlich bleibt bei der ganzen Geschichte ist, dass diese Sache eine eindeutige Frage von Vandalismus, von fehlender Erziehung ist. Und dann verstehe ich aber wirklich nicht, warum Kollege Maresch Vandalismus verteidigt und gutheißt. Das ist eigentlich eine Einstellung, die man nicht begreifen kann, die unverständlich ist und gegen die doch eigentlich im Haus eine gewisse Einigkeit bestehen sollte.

 

Und wenn dann Kollege Kenesei in einem Anfall noch versucht, plötzlich den Kollegen Maresch zu verteidigen und zu sagen, das sei für die Kirschbäume gut, wenn man die Äste herunterreißt, dann kann ich mir das nur noch mit seiner ex-grünen Vergangenheit erklären, weil ein Normalsterblicher kann es nicht für gut finden, wenn solche Vandalismen stattfinden. Und Vandalismen finden ja nicht nur an den Kirschbäumen statt, die erleben wir alle täglich in den U-Bahnen, in den öffentlichen Verkehrsmitteln, auf den Straßen und in den Parks. Und hier sollte man doch eigentlich zu einem Konsens kommen können und sagen, das ist nicht in Ordnung, das ist abzulehnen und das fällt unter die berühmte Hausordnung, die ja Bgm Häupl seit Neuestem propagiert.

 

Nun aber zum eigentlichen Rechnungsabschluss und der Debatte für den Bereich Jugend, Bildung und zu StR Oxonitsch.

 

Herr Stadtrat, Sie sind für einen beträchtlichen Teil der Malaise, die wir heute zu besprechen haben, nicht direkt verantwortlich. Sie waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht Stadtrat, aber Sie waren als Klubobmann derjenige, der Ihrer Vorgängerin, der wegen Totalversagens letztlich gegangenen StRin Laska, die Mauer gemacht haben, und Sie haben ihr mit Ihrem Wirken die Mehrheit besorgt. Noch im Frühjahr hat ja der Herr Bürgermeister, als wiederum zum x-ten Male Kritik an Frau StRin Laska geübt wurde, festgestellt, dass sie ja eigentlich eine Idealbesetzung sei und dass er nicht daran denke, sein Regierungs-Team bis zur Wahl zu verändern und irgendjemanden auszutauschen. Es ist dann der Druck aber doch zu groß geworden, und da war

 

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