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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 102

 

untergebracht haben. Gelöst war das Problem damit aber nicht. Ihre Vorgängerin war der Meinung, man müsse auf die Zuwanderer zugehen und ihren Bitten Rechnung tragen, um die Integration zu erleichtern. Die Folgen waren Burka-Schwimmtage in den städtischen Bädern, Hammel statt Schweinsbraten auf den Speiseplänen und Abschaffung des Nikolaus in den Kindergärten. Sie wollen ihn ja angeblich wieder zulassen. Das gibt Hoffnung. Andererseits, aber vielleicht hat hier auch die Frau Brandsteidl, das ist die Dame, die für 2009 ja die Gemeinschaftsschule zugesagt hat, Gott sei Dank ist es nicht soweit gekommen, also die Frau Brandsteidl könnte da vielleicht die Hand im Spiel haben hinter dem, was ich hier jetzt vorbringe, denn es ist ein Beispiel, wieder einmal aus dem Bereich Liesing, wo ich aus Volksschulen von Eltern angesprochen wurde, die sich darüber beschwert haben, dass den Lehrern verboten wurde, im Rahmen des Sachkundeunterrichtes in der 3. Klasse über die Türkenkriege zu sprechen, aus Rücksichtnahme auf die Mitschüler. Wir sind schon ziemlich weit gekommen. (GRin Nurten Yilmaz: Ha, ha, ha!) Das ist nicht nur eine Idee der Freiheitlichen, Frau Kollegin, die „Kronen Zeitung“ schreibt darüber; (GRin Mag (FH) Tanja Wehsely: Warum sagen Sie das nicht gleich!) „Türkenkriege werden gestrichen.“ Da steht dann auch ganz deutlich drinnen, zuerst schmeißt man den Kindern den Nikolo aus den Kindergärten, dann wird das Schweinefleisch von den Speisezetteln der Sprösslinge gestrichen, und jetzt sollen die Türkenstürme aus den Lehrplänen eliminiert werden. Das ist nicht von mir, es steht in der „Kronen Zeitung“, Frau Kollegin! Ja, das steht da. Ja, nun, ich weiß, Sie haben jetzt ein gestörtes Verhältnis zur „Kronen Zeitung“ seit der Herr Faymann nicht mehr auf dem Schoß vom Herrn Dichand sitzt. Man merkt das ja auch da schon herinnen, meine Damen und Herren, aber das macht nichts. (Beifall bei der FPÖ.) Ich kann es Ihnen nur sagen, die Vertreterin und der Vertreter der „Kronen Zeitung“, die darüber geschrieben haben, haben mit den Eltern Verbindung aufgenommen, haben sich mit ihnen in Verbindung gesetzt und haben das offenkundig auch für wahr gefunden, wie auch mittlerweile der stellvertretende Bezirksvorsteher der ÖVP in Liesing, der sich auch darüber aufregt, was hier läuft, und der schreibt: „Wollen wir unsere Geschichte wirklich umschreiben? Sollen wir unseren Kindern oder TouristInnen beispielsweise den Türkenschanzpark damit erklären, dass das früher eine Übungsschanze für türkische Zuwanderer war?“, und so weiter.

 

Also, mittlerweile reift die Erkenntnis, dass es so nicht weitergehen kann, es kann doch nicht wahr sein, dass wir unseren Kindern, neben den Bräuchen, nun noch die Geschichte und die Identität wegnehmen wollen.

 

Ich habe Sie im Ausschuss, Herr Stadtrat, dazu befragt. Sie haben die Weisung an Direktoren abgestritten und ich glaube es Ihnen auch, dass Sie zu diesem Zeitpunkt noch nichts davon gewusst haben. Es wäre aber jetzt eine Klarstellung notwendig und Sie sollten ein Zeichen in dieser Hinsicht setzen. Sie sollten Zeichen setzen wie in anderen Bereichen auch. Streichen Sie doch, Herr Stadtrat, die Perversenförderung für Sadomaso-Vereine im Amerlinghaus. Das Geld wäre im Weissen Ring besser aufgehoben. Ja, Sie verziehen die Nase, aber bitte erklären Sie mir doch wirklich den Sinn für solche obskuren Sachen. Ja, ich sage es Ihnen auch, bitte, diese Leute brauchen keine Förderung, die brauchen psychologische Beratung, die brauchen einen Arzt und einen Psychiater, aber nicht Förderung ihrer obskuren Tätigkeiten. Das wäre eines von vielen Beispielen, wo man obskure Förderungen, und die gibt es in diesem Ressort leider zuhauf, ansprechen könnte, diese streichen und eine neue Richtung einschlagen könnte. Der Weisse Ring, wie gesagt, wäre, so glaube ich, ein lobenswerter Vorschlag.

 

Herr Stadtrat, Ihr Ressort ist das eigentliche Zukunftsressort dieser Stadt. Hier werden Bürger von morgen ausgebildet und gebildet, sie sollten es zumindest werden. Die Politik Ihrer Vorgängerin war von Pleiten, Versagen und falscher Ausrichtung geprägt, und das Schlamassel war vorhersehbar. Sie haben es aber zugedeckt, bis es nicht mehr ging. Es liegt aber an Ihnen, einen Kurswechsel hin zu mehr Realismus und zum Erkennen der Probleme vorzunehmen, nur ich fürchte halt, die Linken in Ihrer Partei werden das nicht erlauben. Der Kurswechsel wird dann erst erfolgen, wenn die SPÖ ihre absolute Mehrheit verloren hat. Und da wir spätestens nächstes Jahr Wahlen haben, gibt es Hoffnung. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächste Rednerin am Wort ist Frau GRin Smolik.

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Es ist immer wieder ein Vergnügen, nach Kollegen Jung zu sprechen. Ich werde aber auf seine Wortmeldungen nicht eingehen.

 

Ich möchte zu vier Themenbereichen sprechen, wo ich schon auch dazusagen muss, dass Sie, Herr Stadtrat, wahrscheinlich durch die Übernahme des Ressorts für das, was 2008 in diesem Bereich geschehen ist, nicht wirklich zur Verantwortung zu ziehen sind, aber trotzdem haben Sie es auch politisch zu verantworten.

 

Ich möchte auf ein Thema zu sprechen kommen, was rund um Weihnachten 2008 im 23. Bezirk sehr hochgekocht ist, unter Anführungszeichen, nämlich die Umwandlung von Volksschulen im 23. Bezirk in Offene Schulen. Sie wissen darüber Bescheid, auch die Diskussionen und die Homepage der Eltern, die sich dort organisiert haben, war ja auch schon in den Medien und es ist ja immer wieder im Gespräch gewesen, was dort los ist und warum die Vorgangsweise, die gewählt wurde, so gewählt wurde. Und das war leider schon ein Kennzeichen von Frau VBgmin Laska, dass die Kommunikation mit den Betroffenen oft nicht eine wirklich gute war, und an den Hortschließungen im 23. Bezirk hat sich das auch sehr gut gezeigt, denn die Eltern wurden damals mit einem Brief vor Weihnachten informiert, dass ihr Hort geschlossen wird Ich habe hier von dieser Stelle schon

 

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