Gemeinderat,
48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 40 von 102
arbeiten
an einem Übergangsmanagement für Jugendliche aus der Schule und in die
weiterführende Ausbildung und Bildung hinein. (GR Dr Herbert Madejski: Und trotzdem wissen die Jungen oft
nicht ...!) 13 Millionen EUR für diese Jugendlichen, die
auch im Arbeitsmarktbereich investiert werden, noch ganz abgesehen von dem, was
sozusagen sowieso aufgewendet wird, sei es im WAFF oder auch vernetzt mit den
anderen Geschäftsgruppen. (GR
Dr Herbert Madejski: Kennen sich da die Jugendlichen noch aus, wo sie
hingehen sollen?)
Ein
aufrichtiger Dank noch ganz zum Schluss an die hunderten, an die tausenden
Kolleginnen und Kollegen, die sich in dem Bereich für die Kinder, für die
Jugendlichen engagieren, die hart arbeiten und dabei gerade auch unsere
jüngsten Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, sich diese Stadt zu erobern
und sich in dieser Stadt wohl zu fühlen. (GR
Dr Herbert Madejski: Luft holen! Du erstickst!) Wenn Kinder und
Jugendliche heute stolz sagen können: „Ich bin Wien.", dann sagen wir
ihnen mit Stolz zurück: „Ja, du bist Wien!“ (Beifall
bei der SPÖ.)
Vorsitzender
GR Günther Reiter: Der
nächste Debattenbeitrag kommt von Herrn StR Ellensohn. - Bitte. (GR Mag Wolfgang Jung: Vielleicht erzählt er
Ihnen etwas über die Jugendarbeit! - GRin Nurten Yilmaz: Ja, ja, Herr Jung! -
GR Dr Herbert Madejski: Traue es ihm zu! - Weitere Zwischenrufe.)
StR
David Ellensohn: Herr
Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich
habe zwar eine andere Reihenfolge gehabt, aber aus gegebenem Anlass, da bei uns
ja nicht immer alle - die, die hier sind, soll man nicht beschimpfen, weil sie
ja da sind - gebannt zuhören, aber hin und wieder auch Leute sich zu uns, ich
sage jetzt, fast verirren, nämlich auf die Galerie, möchte ich sie am Anfang
auch adressieren, wenn wir schon über Jugendliche und junge Leute in der
Geschäftsgruppe reden: Es sind ZuhörerInnen von „wagenplatz.at" unter uns,
und deswegen werde ich am Beginn auch ein paar Sätze zum Wagenplatz sagen.
Es
ist schade, dass sie gestern nicht hier waren, gestern haben wir eine heftige
Diskussion gehabt. Die FPÖ hat sich in üblicher Manier geäußert - aber das sind
wir gewohnt -, quasi über Nichtstuer, und ich weiß nicht, was für schlimmere
Worte verwendet wurden, aber das muss ich ja nicht wiederholen. Wir setzen uns
in der Frage auch nicht in erster Linie mit der FPÖ auseinander, sondern
versuchen gemeinsam - die Sozialdemokratie, die GRÜNEN und viele andere -, eine
Lösung zu finden.
Ich hoffe,
dass man die auch findet. Jüngere Leute leben mitunter anders, sage ich, als
ich, nämlich in einer klassischen Familie, wie ich das momentan praktiziere.
Manche Leute wollen das anders haben und diese Möglichkeiten sollen in der
Stadt auch gegeben sein. Ich wohne nicht in der „Pankahyttn“, ich werde dieses
Jahr wahrscheinlich auch nicht beim Wagenplatz einziehen. Aber ich hoffe, dass
andere Leute beim Wagenplatz wohnen dürfen und wir eine Lösung finden. Gestern
ist es länger diskutiert worden. Ich habe den Eindruck, dass wir das schon auf
den Weg bringen werden. Die Frage ist, zu welchem Preis. Aber ich hoffe, dass
wir am Schluss ein Ergebnis haben. Das bedeutet, dass in dieser Stadt eben
alternative Wohnformen für jüngere Leute auch möglich sind. (Beifall von der Galerie und bei den
GRÜNEN.)
Die
Geschäftsordnung würde sagen, dass man nur herunten applaudieren darf. Aber
wenn das zu wenig der Fall ist im Raum, ist es günstig, wenn woanders verstärkt
wird. (Zwischenruf von der Galerie.)
Zum Sport. Da sind schon sehr viele richtige Sachen
gesagt worden. Die Aufgaben des Sports: In der Krise ja eigentlich noch mehr
Sozialarbeit, noch mehr Integrationsarbeit, die von den Sportvereinen geleistet
wird. Und da kann man jetzt lange hin- und herrechnen, ob es genug oder zu
wenig ist. Wir haben da schon x-mal Beispiele aus anderen Bundesländern
gebracht, wo die Vereinsförderungen mitunter wesentlich höher sind. Ich möchte
mich aber kurz beim Rechnungsabschluss aufhalten, bei der EURO 2008.
Wir
unterstützen natürlich den Antrag der Volkspartei betreffend man möge doch eine
Abrechnung vorlegen, in die sich alle einarbeiten können, mit welchem Erfolg
dann auch immer. Aber eine Abrechnung der Fan-Zone Hütteldorf und eine
Abrechnung der EURO ist natürlich schon längst angebracht. Acht Städte waren an
der EURO beteiligt, sieben davon haben ihre Abrechnungen vorgelegt, die
Schweizer waren alle letztes Jahr schon fertig. Jetzt geht denen der Ruf
voraus, dass sie wahnsinnig ordentliche Leute sind. Gut, aber auch in
Österreich haben drei Städte schneller abgerechnet und sind fertig. Wir haben in
Wien immer noch die Situation, dass der „Standard"-Artikel vom
30. Mai leider wahr ist, in dem aufgelistet ist, dass das Minus
voraussichtlich höher ist als vorausgesagt. Da war im Jahr 2006 noch die Rede
von 8 Millionen EUR, mittlerweile redet man von 11,5 Millionen EUR.
Ich möchte jetzt das Minus gar nicht so alleine stehen lassen, aber da wird von
Umwegrentabilität geredet und was nicht alles noch hereinkommen soll. Aber
Tatsache ist, die Abrechnung liegt nicht vor. Darüber haben wir da schon
dutzendfach geredet. Die EURO ist mittlerweile beinahe ein Jahr hinter uns und
es wäre dringend notwendig, dass nicht nur dem Antrag heute eine Mehrheit
zukommt, sondern dass er auch umgesetzt wird und wir die Rechnungen so schnell
wie möglich erhalten. Ich hoffe auch, dass das Kontrollamt genügend Personal
hat, diese Aufgabe - die sind ja schon mit der Kontrolle der Abrechnung der
Fan-Zone Hütteldorf beschäftigt - auch entsprechend schnell zu leisten.
Beim
Sport haben wir quasi jedes Jahr auch die Diskussion über die
Gender-Gerechtigkeit des Budgets oder des Rechnungsabschlusses und da gibt es
immerhin Fortschritte. Das soll man ja auch zwischendurch positiv erwähnen,
auch wenn der Satz am Anfang heißt, das ist ein bissel schwieriger, die
konkreten Frauenquoten in den verschiedenen Bereichen zu halten, weil es
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