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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 102

 

Sie schon planen und ich weiß, Sie werden jetzt wieder zu mir sagen, ja, das liegt nicht in meinem Bereich, das ist Stadtplanung, aber ich sage, wenn Sie schon das modernste Krankenhaus in Wien planen, dann müssen Sie mit Ihrem Parteikollegen darüber sprechen und sagen: „Du pass’ auf, ich plane ein Krankenhaus, wir brauchen dort die U-Bahn.“ Aber Sie können nicht einfach in der Wiese, sage ich jetzt einmal übertriebenermaßen, ein Krankenhaus bauen und erreichen wird es niemand, weil Sie keine Straßen bauen. Also das ist jetzt etwas übertrieben von mir, aber ich gebe das ja nur als Beispiel. Und was machen Sie dann? Da sagen Sie: Ja, da wird die S-Bahn verlegt, die Station hinüber. Das ist alles recht gut und schön. Aber ich sage es noch einmal: Floridsdorf braucht eine U-Bahn und über die werden Sie nicht hinwegkommen. Alleine das Verkehrschaos, das es in Floridsdorf alleine auf der Brünner Straße heute schon jeden Tag gibt. Wissen Sie, das sind Planungen, da kann ich es von Ihnen einfach nicht verstehen, dass Sie das zulassen.

 

Dann zum Beispiel bei der Planung. Gut, jetzt erreicht man das Krankenhaus mit dem Auto. Ja, aber was wollen sie denn mit dem Auto machen, wenn sie keine Parkplätze haben? Sie haben ja selbst gesagt: Wir haben für die Besucher, Patienten und die Ambulanzbesucher 185 Parkplätze. Na super! Ja, ich weiß nicht, ich will jetzt wirklich nicht untergriffig sein, aber dort in dem Krankenhaus schaffen Sie 850 Betten. Das heißt, wenn die ausgelastet sind, sind 850 Patienten da. Dann kommen noch die ambulanten Besucher dazu und jetzt sollen sich die alle auf 185 Parkplätze aufteilen! Ich finde da keine Worte, weil jedes kleine Kind weiß, was passiert, wenn dort 850 bis 1 000 Besucher kommen. Die können einfach nicht mit 185 Parkplätzen auskommen. Wenn Sie jetzt sagen, die sollen irgendwo bei irgendeinem Supermarkt stehen, dann verweise ich Sie darauf, dass bei den großen Einkaufsmärkten heute große Tafeln stehen, dass man den Parkplatz nur benützen darf, wenn man auch dort einkauft. Also wieder nichts. In dieser Frage sage ich Ihnen ehrlich und genau hier und darum sage ich es Ihnen auch heute, weil ich nachher nicht die Ausrede haben will, dass man Ihnen wieder nichts gesagt hat: Sie können heute noch umplanen, Sie können heute noch gestalten, Sie können heute noch eingreifen und sagen, wir brauchen dort weitaus mehr Parkplätze. Ich sage Ihnen, Sie werden unter 1 000 Parkplätze für die Besucher nicht auskommen. Das ist ja ein Minimum. Das fordere ich auch, weil man nicht einfach die Leute, die Anrainer dort einfach belasten kann und sagen: Na, die haben dann auch keinen Parkplatz. Wenn Sie die Gegend kennen, Frau Stadträtin, dann wissen Sie, dass es dort in diesem ganzen Umfeld, in diesem Umland schon jetzt überhaupt keine Parkplätze mehr gibt. Wo sollen die dann wirklich stehen? Ich sage es Ihnen ehrlich, ich kann Sie eigentlich nicht verstehen.

 

Aber zu etwas anderem, Frau Stadträtin, wo ich Sie schon in die Verantwortung nehme. Wir haben am 23.2.2009 an Sie oder an Ihr Büro eine Anfrage eingebracht betreffend Linearbeschleuniger im SMZ-Ost, die Sie mir am 25.9 auch beantwortet haben. Ich möchte zu dieser Beantwortung aber schon Stellung nehmen. Ich weiß nicht, ob Sie das jetzt im Einzelnen genau wissen, aber ich werde es Ihnen auszugsweise vorlesen, weil Sie sicher nicht nur meine Anfragen kriegen. Da geht es, wie gesagt, um den Linearbeschleuniger im SMZ-Ost. Die Beantwortung von Ihnen lautet: „Im Großgeräteplan 1999 war für das Sozialmedizinische Zentrum Ost – Donauspital noch kein zweiter Linearbeschleuniger vorgemerkt. Ab dem Jahr 2003 ist ein zweiter Linearbeschleuniger mit dem Hinweis bei Vertrag mit Niederösterreich und Bedarfsprüfung vorgesehen.“

 

Ich werde Ihnen jetzt nicht eins zu eins antworten. Ich möchte nur, dass Sie wissen, was für eine Anfrage das war: „Das Projekt 2. Linearbeschleuniger Donauspital ist zeitlich von den Ersatzanschaffungen der Linearbeschleuniger im Wilhelminenspital und im Sozialmedizinischen Zentrum Süd Kaiser-Franz-Josef-Spital mit Gottfried-von-Preyer’schem Kinderspital abhängig. Zur Gewährleistung einer lückenlosen Patientenversorgung ist ein gleichzeitiger Umbau beziehungsweise Erweiterung der Radioonkologie im Donauspital nicht möglich. Der im Jahr 2004“ – das ist ein anderer Absatz: „genommene Linearbeschleuniger des Donauspitals hat folgende Ausfallszeiten“ und da beschreiben Sie, wie viele Ausfallsstunden die hier in dieser Zeit gehabt haben. Und dann steht: „Je nach zeitlichem Ausfall in Vor- oder Nachmittagsschicht war eine Stehzeit von ein bis zwei Tagen pro PatientIn möglich. Die PatientInnen wurden ausnahmslos ins Wilhelminenspital überwiesen und vom Personal des Donauspitals zusätzlich zur Normalschicht des Wilhelminenspitals bestrahlt. Die Linearbeschleuniger des Wilhelminenspitals sind technisch und daher in Bezug auf die Bestrahlung mit jenen im Donauspital kompatibel.“

 

Ich sage jetzt nicht, dass Sie das beantwortet haben. Aber wer immer das beantwortet hat, Frau Stadträtin, der ist sehr fragwürdig. Ich möchte bei Gott nichts unterstellen, aber ich gebe Ihnen hier eine Antwort. Ich habe hier recherchiert, ich habe hier Antworten bekommen:

 

Zu Ihrem Absatz 2 entgegne ich: Die Angaben im Großgeräteplan betreffend Linearbeschleuniger in Österreich basieren auf einer vom KRAZAF 1996 beauftragten ÖBIG-Studie, wo unverändert der Großgeräteplan übernommen wurde. Also wieder nicht richtig. Demgemäß waren für den Standort Donauspital schon 1996 zwei Beschleuniger vorgesehen. Es ist ganz ein anderes Jahr und nicht, so wie Sie mir hier beantworten, 2003, glaube ich, war das.

 

Der Vermerk zur Bedarfsprüfung findet sich im Großgeräteplan nicht. Eine Beteiligung Niederösterreichs – das ist in Ordnung – allerdings schon. Im Übrigen, Frau Stadträtin, wurde durch das Kontrollamt der Stadt Wien im Jahr 2000 der Bedarf eines zweiten Beschleunigers unmissverständlich festgestellt und ging von einer Beschaffung eines zweiten Beschleunigers 2001 aus. Also schon damals ging man davon aus. Im Übrigen ist das Argument der Kapazität nur von

 

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