Gemeinderat,
48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 65 von 102
Tesla-Magnetresonanz-Tomographen
und zwei neue Bettenstationen für Knochenmarkstransplantationspatienten
geschaffen. Ich glaube, auch das war eine notwendige und gute Investition.
Darauf sind wir stolz!
Dass das
Krankenhaus Nord errichtet wird und jeder Standort, egal, welcher, in Ihren
Augen immer falsch ist, ist schon ein jahrzehntelanges Spielchen! Bezüglich der
Garagensituation sage ich: Warten wir einmal ab, bis das fertig ist! Es ist natürlich
schlimm, wenn man einen Parkplatz suchen muss, aber vordringlich ist – wie
ich meine –, dass wir dieses Krankenhaus mit 850 Betten errichten. Der
einzige Punkt, in dem ich wirklich deiner Meinung bin, ist, dass es das
modernste und besten Krankenhaus Europas bei der Eröffnung sein wird. Darauf
können wir zu Recht stolz sein!
Es wurde viel
in diesem Ressort getan. Nicht nur etwas, das Geld gekostet hat, sondern auch
etwas, das Geld bringen wird. Es wurde nämlich die ÄrztInnenausbildung der
Turnusärzte reformiert. Sprich: Es wird höhere Qualität bei den
Ärzteausbildungen geben. Die Qualitätssicherung nach ISO wurde in vielen
Abteilungen und Häusern eingeführt und wird weiter betrieben werden.
Konjunkturmaßnahmen in den Wiener Spitälern wie im Kaiser-Franz-Josef-Spital
und in der Rudolfstiftung wurden voran getrieben. Vor allem haben wir auch eine
hervorragende Zusammenarbeit mit der Vinzenz Gruppe. Das zeigt das Beispiel des
Orthopädischen Spitals Speising, wo bei einer Investitionssumme von 27,4 Millionen EUR
von der Stadt Wien 16,4 Millionen EUR und nebenbei noch eine
Subvention von 4,4 Millionen EUR zur Verfügung gestellt
wurden. – Ich glaube, solche Dinge sollte man nicht außer Betracht lassen!
Wir haben auf
Notwendigkeiten wie die Häufung von Dialysepatienten reagiert, indem in der
Langobardenstraße 72 Plätze ab Herbst 2009 geschaffen sein werden. Das
Wilhelminenspital wurde mit einem Umbau der Pavillons 17 und 19 saniert
und gleichzeitig die Dialyse und Nephrologie ausgebaut. Das war mit Kosten von
8,3 Millionen EUR verbunden.
Das bedeutet
immer wieder nicht nur einen Vorteil für die Bevölkerung als Patient und für
deren Versorgung, sondern natürlich auch für die Wiener Wirtschaft, für die
Leute, die Arbeit brauchen und Arbeit suchen.
Zum Lieblingsthema
von Frau Pilz, zur – wie ich sagen möchte – Pflege eines Feindbildes
namens Dr Rudas. (GRin
Dr Sigrid Pilz: Zum Stillstand in der Psychiatrie!) Das sehen Sie so,
andere sehen das ganz anders, Frau Kollegin Pilz! Wir sind ja lange genug in
der Kommission gesessen. Es war notwendig, dass die Angelegenheit betreffend
das Otto-Wagner-Spital aufgearbeitet wird. Wir alle haben uns wirklich Mühe
gegeben. Es ist vieles besprochen worden, und es wurden indirekt auch viele
Maßnahmen getroffen. Dazu stehen wir.
Allerdings
sage ich: Was Sie hier tun, dass Sie sogar mittels Antrags indirekt die
Pensionierung des Chefarztes verlangen, ist – jetzt borge ich mir wieder
ein Wort aus – nahezu pathologisch! Bei jeder Sitzung bringen Sie bei
jedem Geschäftsstück dazu eine Wortmeldung. Ein einziges Mal habe ich gedacht,
jetzt ist endlich Friede, aber dann ist die Wortmeldung wieder gegen den
Chefarzt gegangen.
Ich bin davon
zutiefst überzeugt, dass Dr Rudas hervorragende, qualitative Arbeit
leistet, ich bin davon überzeugt, dass er eine Kompetenz auf seinem Gebiet hat,
die man anderswo nicht finden kann! (GRin
Mag Waltraut Antonov: Das sehen Sie durch die rote Brille!) Eine rote
Brille ist nicht schlecht, Frau Kollegin! Sie haben ja auch eine rote Brille
auf! Sie passt Ihnen sehr gut! (Zwischenruf
von GRin Dr Sigrid Pilz.)
Ja! Schauen
Sie: Ich gehe inhaltlich auf Ihre Argumente ein! Sie haben zum Beispiel
angeführt, dass Michael Leodolter in Karenz ist. Das ist richtig, das ist
bekannt. Die Karenz steht ihm zu. Dafür sind auch Sie sehr eingetreten, dass
Männer in Karenz gehen können. Er ist also in Karenz gegangen. (Zwischenruf von GRin Dr Pilz.) Karenz ist Karenz! Sie müssen
überlegen, ob jemandem eine Karenz zusteht oder nicht! Wenn jemandem eine
Karenz zusteht, dann dürfen Sie sich nicht wundern, dass er sie in Anspruch
nimmt! Man kann es sich nicht immer richten, wie man es braucht, entweder so
oder so. Er hat eine ständige Vertretung, nämlich Primaria Capek mit einer
Arbeitszeit von 20 Stunden in Meidling und 20 Stunden im SPA 10. Das
ergibt eine 40-Stunden-Woche. Das ist, wie ich meine, zu akzeptieren! Sie
wollten ja immer, dass die Leute besser und effizienter beschäftigt werden!
Primararzt
Friedl ist in Pension gegangen. So etwas soll ja vorkommen! Man wird den Posten
neu besetzen. In der Zwischenzeit ist eine Vertretung, Oberarzt Poszvek, mit 35
Stunden dort tätig. Dort ist also Kontinuität gewährleistet, wie in jeder
anderen Abteilung, wo der Abteilungsvorstand in Pension geht und die Abteilung
neu zu besetzen ist und neu ausgeschrieben wird.
Ganz besonders
unter der Gürtellinie in Ihrem Antrag und in Ihrer Rede war für mich die
Berechnung der so genannten Abfertigung von Chefarzt Rudas. Die Abfertigung war
eine Pensionsablösung, wie ich es ausdrücken will. So etwas gibt es. Dem steht
das gegenüber, was einbezahlt wurde. Bezüglich des Hochrechnens des erwarteten
Lebensalters kann mein Kollege Kurt Wagner mehr sagen, er macht solche
Statistiken. Diesfalls wurde das für 60 Jahre und für 65 Jahre berechnet. Er hat
dann von sich aus, freiwillig gesagt: Ich nehme weniger als die 60 Jahre! – Und
das hat er bekommen.
Ich
sehe daran nichts Verwerfliches, Frau Kollegin, wenn jemand auf Grund eines
Rechtsanspruches etwas berechnet lässt und es dann bekommt. Das finde ich
eigentlich ganz legitim und normal. (GRin
Dr Sigrid Pilz: Wann muss er in Pension gehen?) Wissen Sie, Frau
Dr Pilz, ich fühle mich sehr wohl als Gemeinderat und als
Landtagsabgeordneter! Ich bin nicht Personalchef, ich bin nicht Arbeitgeber,
ich bin in den Vorstand des Psychosozialen Dienstes entsandt – und damit sind
wir beim nächsten Punkt angelangt –, um dort das zu tun, was Sie mit einer
separaten Kommission tun wollen, obwohl Sie auch dort drinnen sitzen. Sie
könnten all das
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