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Gemeinderat, 48. Sitzung vom 23.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 102

 

Tesla-Magnetresonanz-Tomographen und zwei neue Bettenstationen für Knochenmarkstransplantationspatienten geschaffen. Ich glaube, auch das war eine notwendige und gute Investition. Darauf sind wir stolz!

 

Dass das Krankenhaus Nord errichtet wird und jeder Standort, egal, welcher, in Ihren Augen immer falsch ist, ist schon ein jahrzehntelanges Spielchen! Bezüglich der Garagensituation sage ich: Warten wir einmal ab, bis das fertig ist! Es ist natürlich schlimm, wenn man einen Parkplatz suchen muss, aber vordringlich ist – wie ich meine –, dass wir dieses Krankenhaus mit 850 Betten errichten. Der einzige Punkt, in dem ich wirklich deiner Meinung bin, ist, dass es das modernste und besten Krankenhaus Europas bei der Eröffnung sein wird. Darauf können wir zu Recht stolz sein!

 

Es wurde viel in diesem Ressort getan. Nicht nur etwas, das Geld gekostet hat, sondern auch etwas, das Geld bringen wird. Es wurde nämlich die ÄrztInnenausbildung der Turnusärzte reformiert. Sprich: Es wird höhere Qualität bei den Ärzteausbildungen geben. Die Qualitätssicherung nach ISO wurde in vielen Abteilungen und Häusern eingeführt und wird weiter betrieben werden. Konjunkturmaßnahmen in den Wiener Spitälern wie im Kaiser-Franz-Josef-Spital und in der Rudolfstiftung wurden voran getrieben. Vor allem haben wir auch eine hervorragende Zusammenarbeit mit der Vinzenz Gruppe. Das zeigt das Beispiel des Orthopädischen Spitals Speising, wo bei einer Investitionssumme von 27,4 Millionen EUR von der Stadt Wien 16,4 Millionen EUR und nebenbei noch eine Subvention von 4,4 Millionen EUR zur Verfügung gestellt wurden. – Ich glaube, solche Dinge sollte man nicht außer Betracht lassen!

 

Wir haben auf Notwendigkeiten wie die Häufung von Dialysepatienten reagiert, indem in der Langobardenstraße 72 Plätze ab Herbst 2009 geschaffen sein werden. Das Wilhelminenspital wurde mit einem Umbau der Pavillons 17 und 19 saniert und gleichzeitig die Dialyse und Nephrologie ausgebaut. Das war mit Kosten von 8,3 Millionen EUR verbunden.

 

Das bedeutet immer wieder nicht nur einen Vorteil für die Bevölkerung als Patient und für deren Versorgung, sondern natürlich auch für die Wiener Wirtschaft, für die Leute, die Arbeit brauchen und Arbeit suchen.

 

Zum Lieblingsthema von Frau Pilz, zur – wie ich sagen möchte – Pflege eines Feindbildes namens Dr Rudas. (GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Stillstand in der Psychiatrie!) Das sehen Sie so, andere sehen das ganz anders, Frau Kollegin Pilz! Wir sind ja lange genug in der Kommission gesessen. Es war notwendig, dass die Angelegenheit betreffend das Otto-Wagner-Spital aufgearbeitet wird. Wir alle haben uns wirklich Mühe gegeben. Es ist vieles besprochen worden, und es wurden indirekt auch viele Maßnahmen getroffen. Dazu stehen wir.

 

Allerdings sage ich: Was Sie hier tun, dass Sie sogar mittels Antrags indirekt die Pensionierung des Chefarztes verlangen, ist – jetzt borge ich mir wieder ein Wort aus – nahezu pathologisch! Bei jeder Sitzung bringen Sie bei jedem Geschäftsstück dazu eine Wortmeldung. Ein einziges Mal habe ich gedacht, jetzt ist endlich Friede, aber dann ist die Wortmeldung wieder gegen den Chefarzt gegangen.

 

Ich bin davon zutiefst überzeugt, dass Dr Rudas hervorragende, qualitative Arbeit leistet, ich bin davon überzeugt, dass er eine Kompetenz auf seinem Gebiet hat, die man anderswo nicht finden kann! (GRin Mag Waltraut Antonov: Das sehen Sie durch die rote Brille!) Eine rote Brille ist nicht schlecht, Frau Kollegin! Sie haben ja auch eine rote Brille auf! Sie passt Ihnen sehr gut! (Zwischenruf von GRin Dr Sigrid Pilz.)

 

Ja! Schauen Sie: Ich gehe inhaltlich auf Ihre Argumente ein! Sie haben zum Beispiel angeführt, dass Michael Leodolter in Karenz ist. Das ist richtig, das ist bekannt. Die Karenz steht ihm zu. Dafür sind auch Sie sehr eingetreten, dass Männer in Karenz gehen können. Er ist also in Karenz gegangen. (Zwischenruf von GRin Dr Pilz.) Karenz ist Karenz! Sie müssen überlegen, ob jemandem eine Karenz zusteht oder nicht! Wenn jemandem eine Karenz zusteht, dann dürfen Sie sich nicht wundern, dass er sie in Anspruch nimmt! Man kann es sich nicht immer richten, wie man es braucht, entweder so oder so. Er hat eine ständige Vertretung, nämlich Primaria Capek mit einer Arbeitszeit von 20 Stunden in Meidling und 20 Stunden im SPA 10. Das ergibt eine 40-Stunden-Woche. Das ist, wie ich meine, zu akzeptieren! Sie wollten ja immer, dass die Leute besser und effizienter beschäftigt werden!

 

Primararzt Friedl ist in Pension gegangen. So etwas soll ja vorkommen! Man wird den Posten neu besetzen. In der Zwischenzeit ist eine Vertretung, Oberarzt Poszvek, mit 35 Stunden dort tätig. Dort ist also Kontinuität gewährleistet, wie in jeder anderen Abteilung, wo der Abteilungsvorstand in Pension geht und die Abteilung neu zu besetzen ist und neu ausgeschrieben wird.

 

Ganz besonders unter der Gürtellinie in Ihrem Antrag und in Ihrer Rede war für mich die Berechnung der so genannten Abfertigung von Chefarzt Rudas. Die Abfertigung war eine Pensionsablösung, wie ich es ausdrücken will. So etwas gibt es. Dem steht das gegenüber, was einbezahlt wurde. Bezüglich des Hochrechnens des erwarteten Lebensalters kann mein Kollege Kurt Wagner mehr sagen, er macht solche Statistiken. Diesfalls wurde das für 60 Jahre und für 65 Jahre berechnet. Er hat dann von sich aus, freiwillig gesagt: Ich nehme weniger als die 60 Jahre! – Und das hat er bekommen.

 

Ich sehe daran nichts Verwerfliches, Frau Kollegin, wenn jemand auf Grund eines Rechtsanspruches etwas berechnet lässt und es dann bekommt. Das finde ich eigentlich ganz legitim und normal. (GRin Dr Sigrid Pilz: Wann muss er in Pension gehen?) Wissen Sie, Frau Dr Pilz, ich fühle mich sehr wohl als Gemeinderat und als Landtagsabgeordneter! Ich bin nicht Personalchef, ich bin nicht Arbeitgeber, ich bin in den Vorstand des Psychosozialen Dienstes entsandt – und damit sind wir beim nächsten Punkt angelangt –, um dort das zu tun, was Sie mit einer separaten Kommission tun wollen, obwohl Sie auch dort drinnen sitzen. Sie könnten all das

 

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