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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 89

 

unterwegs und sind natürlich deutlich mehr als die fünf Stundenkilometer unterwegs. Wenn Sie den Radweg am Ring queren und eben nicht aufpassen, sind Sie schneller ein Verkehrsunfallopfer, als man glaubt. Generell sollen gemischte Rad- und Fußwege verhindert werden. Am Beispiel eben des Ringradwegs fordern wir eine bessere Trennung des Fuß- und des Radweges, zum Beispiel durch taktile Linien oder durch eine rückstrahlende Markierung. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Hora.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

„Stiefkind“ Rad Fahren, so haben die GRÜNEN es genannt. Ich habe mir gedacht, jetzt schaue ich einmal nach, was „Stiefkind“ heißt. „Verwaist“ heißt das eigentlich. Und, Kollege Chorherr, ich habe schon deine Ambitionen als Fahrradstadtrat oder als Fahrradbürgermeister - ich habe schon eher gesehen, dass du da Bürgermeister spielen wirst - mitbekommen. Wien ist nicht verwaist. Ich darf nur darauf hinweisen, es gibt jedes Jahr Radkarten von Wien, jedes Jahr gibt es das Citybike zum Nulltarif. Ich glaube, dass wir viele, viele Aktionen gemacht haben. In diesen fünf Minuten hätte ich nicht einmal Zeit, dir alle Aktionen zu nennen. Aber ich bin gerne bereit, die Homepage der Stadt Wien bekannt zu geben und da könnte man sich eingehend informieren.

 

Wir haben sogar was Besonderes. Wo ist der Kollege Mahdalik? Kollege Mahdalik, ich versteh' dich nicht, du bist in unserem Ausschuss Stadtplanung und Verkehr. Du hast sicher auch eine Einladung von der Planungswerkstätte zu dem Thema „Fahrrad in Wien“ bekommen. (GR Dr Herbert Madejski: Ich war dort! Ich war dort!) Da hat es zum Beispiel auch Workshops „Sicheres Fahrrad fahren“ gegeben. Du wärst einer der Kandidaten gewesen, die wir dort gerne empfangen hätten! (Heiterkeit bei der SPÖ.) Ich darf dich sicher gerne einmal einladen. Sollte es wieder so eine Aktion geben, werde ich gerne dein Instruktor sein, wie man richtig Fahrrad fährt, weil du hast übersehen, dass bei der Marxergasse diese Spur, die du benutzt hast, das Geradeausfahren war und nicht fürs Rechtsabbiegen. Tut mir leid, hat er übersehen.

 

Meine Damen und Herren, um auf das Thema wirklich einzugehen: Rad Fahren ist sicher kein Stiefkind in Wien. Es ist eines unserer Ziele und ich glaube, wir arbeiten an dem Ziel sehr gut, dass der Umweltverbund gestärkt und gefördert wird. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir auch 2009 zirka 30 km Radwege, Radfahrstreifen, et cetera, in Wien einrichten. Und weil immer wieder auch der Radrundweg hier ins Gespräch kommt, da muss man sagen, der wurde zu einer Zeit eingerichtet, da war das Rad Fahren in dieser Stadt noch nicht so „in“. Dass wir dort nachbessern müssen, wissen wir, und es wurde auch ein Konzept hergestellt.

 

Ich stehe natürlich nicht an, auch eine Bemerkung zu machen: Es war übrigens eine Idee der Sozialdemokratie - die Geschäftsgruppe hatte damals einen Arbeitskreis, und unser jetziger Stadtrat war in dem Arbeitskreis -, diesen Radweg als Idee aufzugreifen. Damals gab es noch keine Möglichkeit, dies umzusetzen, aber wir haben den Weg der richtigen Entwicklung eingeschlagen.

 

Wenn heute hier Kritik von Kollegen Maresch kommt - ich weiß, in letzter Zeit hat er auch ab und zu positive Erfahrungen mit Garagen gemacht (Heiterkeit bei GR Mag Rüdiger Maresch) -, wenn er heute herkommt und sagt, es gibt nicht überall einen Radabstellplatz, dann gilt dasselbe wie fürs Auto: Den Abstellplatz gibt es auch nicht überall. Aber was wir gemacht haben, das ist das Wichtige: Wir fördern die Radabstellplätze! Wir sind so weit gegangen, dass wir nicht nur die Privaten fördern, wir fördern auch die Bezirke. (GR Mag Rüdiger Maresch: 10 000 Plätze ...!) In den Bezirken wäre es ganz, ganz wichtig, dass auch die entsprechenden Anträge gestellt und die entsprechenden Radabstellanlagen eingeführt werden. (GR Mag Rüdiger Maresch: Wenn 10 000 Autoabstellplätze ...!)

 

Als Leopoldstädter Mandatar kann ich ganz locker sagen: Entlang der U-Bahn, aber auch auf vielen anderen Flächen haben wir diese Radabstellplätze dementsprechend eingeführt. Vielleicht ein Hinweis an den 1. Bezirk: Du kannst ja einmal mit Frau Stenzel bei einer Tasse Tee reden und schauen, ob sie dann deinem Wunsch nachkommt.

 

Wir gehen auch den Weg des Gratisfahrrads, des Citybikes, weiter. Derzeit gibt es 60 Standorte, 30 weitere Standorte sind geplant. Genau das ist der richtige Weg, trotz der Tatsache (Zwischenrufe bei den GRÜNEN.), Kollege Chorherr, trotz der Tatsache, dass Wien nicht flach wie Amsterdam und nicht flach wie Kopenhagen ist. Genau das ist der Weg, den wir eingeschlagen haben. (Neuerliche Zwischenrufe bei den GRÜNEN.)

 

Eines kann ich mir hier nicht verkneifen: Als die letzten 400 m in der Hauptallee, die heute auch hier schon angezogen worden ist, verkehrsfrei gemacht wurden und dann Proteste von so manchem, der sein Kind mit dem Auto in eine gewisse Schule bringt (Beifall von GR Ernst Woller.), angeschlagen wurden, habe ich keinen einzigen GRÜNEN gesehen, der mitgeholfen hat, das durchzusetzen, um Wien auch dort - die letzten 400 m in der Hauptallee, aber weit mehr als 1 000 km, die wir heute schon an Radfahrstreifen, Radfahrwegen und Radfahranlagen haben - zu unterstützen.

 

In diesem Sinne werden wir weiterarbeiten, und das Stiefkind haben nur die GRÜNEN gesehen. Wir sind, glaube ich, auf dem richtigen Weg. - Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Wir sind am Ende der Aktuellen Stunde.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen zwei, des Grünen Klubs im Rathaus drei, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien eine eingelangt sind.

 

Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus vier Anträge und des

 

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