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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 24.06.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 89

 

Sinnhaftigkeit des APM in Frage stellen, meine Damen und Herren.

 

Aber vorher möchte ich noch auf die Mercer-Studie eingehen, die sich seit der Rechnungsabschlussdebatte in dieser Woche wie ein roter Faden durchzieht. Ich habe gegooglet und bin zu folgendem Pressetext gekommen. Mich hat interessiert, warum Wien auf Platz 1 gewertet wurde. Der Grund für den Platz 1, steht da, sind erstmals Höchstnoten für die politische Situation acht Jahre nach den EU-Sanktionen gegen Österreich: „als stabile Demokratie mit funktionierendem und anerkanntem Rechtssystem sowie für die Tatsache, dass Wien in den letzten zehn Jahren vor Terroranschlägen verschont blieb."

 

Sie haben da die Höchstnote bekommen, und deshalb stehen wir an erster Stelle. Das ist durchaus schön, und es mag auch so sein. Aber da ist mir ein Gedanke gekommen, dass eben die Mehrheit der Bevölkerung bei jeder Wahl immer noch denkt: „Na, einmal wähle ich noch die Roten.", und deshalb haben wir den ersten Platz für politische Stabilität bekommen.

 

Meine Damen und Herren! Was noch nie gesagt wurde: Diese Mercer-Studie hat auch Infrastruktur und Verkehrsmittel untersucht, und dabei liegt Wien auf Platz 18. Das ist wiederum nicht so toll, und das erwähnt man nicht. Aber Singapur zum Beispiel hat den Platz 1 bei Infrastruktur und Verkehrsmitteln bekommen.

 

Da ist mir wiederum ein Gedanke gekommen: Warum bauen wir jetzt diesen Cable-Liner? Warum nagelt sich die SP-Stadtentwicklung so daran fest? - Weil eben Singapur auf Platz 1 der Infrastruktur gewertet wurde, und Singapur hat ja einen Cable-Liner. Da denke ich mir: Wenn wir jetzt ein Stückerl Cable-Liner bauen, haben wir vielleicht beim nächsten Ranking Chancen, auch Platz 1 bei Infrastruktur und Verkehr zu werden? Ich meine, es ist nur ein Gedanke von mir, Herr Hora.

 

Wie funktioniert eigentlich diese Mercer-Studie? Das ist ja ein Betrieb, es sind dort 18 000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen tätig. Die müssen doch irgendwo Geld herbekommen! Ich stelle es einmal so in den Raum: Wien wird sich auch an der Finanzierung der Mercer-Studie beteiligt haben - das lasse ich jetzt einmal so im Raum stehen -, weil Sie jetzt wirklich seit einem halben Jahr mit dieser Mercer-Studie hausieren gehen. Die ist ja von September bis Dezember erstellt worden. (GRin Marianne Klicka: Jedes Jahr! - GRin Mag Sonja Kato: Haben Sie so ein Problem damit, dass Wien an erster Stelle steht?)

 

Ich möchte jetzt Bezug nehmen auf einen gestrigen Redebeitrag des Herrn GR Pfleger. Er meinte in der Geschäftsgruppe Umwelt, wir erkennen diese Wichtigkeit nicht, was ein APM beziehungsweise Cable-Liner bedeutet. Er hat dazu ein Beispiel gebracht, eine Aussage meines Kollegen Maresch, der einen Vergleich mit einem Sessellift herangezogen hatte, wobei Herr Pfleger aber genau weiß, dass das ein Zitat von jemand anderem war. Bei einer Berichtigung wurde noch einmal nachdrücklich gesagt, der Sesselliftvergleich sei ein Zitat. Herr Pfleger meinte wirklich, wir erkennen die Wichtigkeit eines Cable-Liners nicht, weil wir eben den Sessellift als Vergleich herangezogen haben.

 

Da möchte ich heute Meinungen zitieren, Meinungen vorlesen, die andere Menschen, Bürger und Bürgerinnen und auch VerkehrsexpertInnen, von sich geben. Da möchte ich schon wissen, ob Herr Pfleger dann immer noch meint, die GRÜNEN kennen sich nicht aus oder diese Meinungen sind auch die falschen.

 

Da möchte ich mit einem „Standard"-Artikel vom 15.6.2009 anfangen. Eine Journalistin hat sich auch Gedanken darüber gemacht. Ich werde jetzt Auszüge vorlesen, die sich fast zu hundert Prozent mit dem decken, was die GRÜNEN bezüglich des Cable-Liners schon das letzte Jahr gepredigt haben. Da geht es um eine „Fehlplanung Südbahnhof", und witzigerweise war die Headline: „Teurer Bahnhof sucht günstigen Anschluss." Das umfasst also ohnehin schon das Ganze, man bräuchte gar nicht mehr weiterzulesen. Aber gehen wir ins Detail:

 

„Fehlplanung Südbahnhof. Dass die U1 einige Hundert Meter am Südbahnhof vorbeifährt, gilt heute als Musterbeispiel für verfehlte Verkehrsplanung. Das neue Bahnhofsgebäude befindet sich zwar näher an der U1-Station Südtiroler Platz als die vor fast 50 Jahren eröffnete Südbahnhofshalle, ideal angebunden ist der neue Hauptbahnhof, an dem künftig der gesamte überregionale Personenverkehr abgewickelt werden soll, aber trotzdem nicht."

 

Jetzt kommen Postings von der Bevölkerung Wiens, Meinungen von normalen Leuten, die auf diesen Artikel reagiert haben. Ich zitiere da, und ich habe nur einige herausgenommen. Insgesamt gab es, glaube ich, über 300 Postings zu diesem Presseartikel.

 

Da steht einmal: „Bitte nicht ... noch ein inkompatibles System, das abermaligen Umsteigezwang erzeugt. Warum erschließt man das Gebiet nicht durch bestehende Verkehrsmittel, zum Beispiel durch eine Verlängerung der Straßenbahnlinie D oder der Buslinien 13A oder 69A?"

 

Dann weiter: „Das ist überhaupt nicht inkompatibel. Da Rollbänder auch Höhenunterschiede überbrücken können, könnten die Rollbänder direkt vor dem Bahnsteig am Hauptbahnhof starten und Sie dann vor der U-Bahn absetzen."

 

Weiters: „Rollbänder wären ideal ...", das sind Überlegungen, die wir GRÜNE schon seit über einem Jahr predigen und die nicht von uns allein kommen, sondern eben von VerkehrsexpertInnen bestätigt werden, „Rollbänder wären ideal ... und würden sicher nicht 40 Millionen kosten ... das Ganze hätte schon von Beginn an durchgeplant gehört und nicht typisch österreichisch im Stückwerk. Anscheinend gibt’s halt doch zu viele verschiedene Interessen an dem Projekt."

 

Weiters: „Da verdienen wahrscheinlich nicht genug parteinahe Planungsexperten dran. Außerdem, Politiker wollen sich verewigen, so ein Förderband macht da einfach nix her. Und ob die Deppen" - die „Deppen" wären jetzt wir, die Fahrgäste – „jetzt nochmal umsteigen – Klammer: und damit erst mal warten, beziehungsweise Gepäck hin- und herschleppen – müssen, ist den Damen

 

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