Gemeinderat,
49. Sitzung vom 24.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 35 von 89
durch Lichteinfluss gestört werden. Außerdem gibt es
ja die Möglichkeit - und das wurde ja auch schon mehrfach in den
Informationsveranstaltungen berichtet -, dass man Lärmschutzfenster montieren
lassen kann, um sich vom Lärm abzuschirmen. Also, da gibt es ja auch die
Möglichkeiten, die von den Hauseigentümern zu ergreifen sind und hier die
entsprechenden Anträge zu stellen sind. Gefördert wird das jedenfalls.
Die Frau GRin Puller hat sich sehr detailverliebt mit
der Frage der Förderbänder oder was auch immer, befasst, es ist vielleicht ein ganz
lustiges Detail, in Wirklichkeit ist es natürlich keine Grundsatzfrage, denn
dass man etwas leicht erreichen soll, ein Ziel leicht erreichen soll, ist ja
wohl selbstverständlich. Allerdings gebe ich halt auch zu bedenken, dass man
Förderbänder, so wie man es von den Flughäfen kennt, ja auch überqueren können
muss, und nicht nur in einem durchfährt von A nach B, sondern es wird ja dann
dort auch Geschäfte geben, wo man abzweigen muss, wo man runterkommen muss von
dem Förderband, oder was auch immer dort ist, aber jedenfalls muss man sie auch
überqueren können, und der Zugang zu den Geschäften sollte dann auch gegeben
sein, wenn schon dort auch Geschäfte sein werden, was ich ja für vernünftig
halten würde.
Zum GR Gerstl: Ja, Information der Bezirke, das habe
ich gesagt, die Information der Bezirke ist so dicht, wie sie noch bei keinem
Projekt war und ich muss sagen, ich befürworte das. Es gibt ja auch bei der
Seestadt Aspern bereits solche Möglichkeiten, dass man die Bevölkerung schon
informiert, bevor dort noch überhaupt irgendetwas passiert, und dass Sie auch
Menschen informieren können, die heute noch gar nicht wissen, dass sie
vielleicht in zehn Jahren doch dort wohnen werden. Also, das kann jetzt
geschehen, das wird geschehen, es wird eine Informationsstelle der ÖBB mit
diesem bekannten Aussichtsturm geben, den wir da auch zu beschließen gehabt
haben, also das wird durchaus eine Möglichkeit sein, dass man sich da
informiert, bevor die Bautätigkeit und die Fertigstellung überhaupt in Frage
kommt.
Die zweite U-Bahn-Linie, ja, ich habe es schon
gesagt, ich halte es auch für wichtig, dass U-Bahnen dort fahren, wo Menschen
wohnen, der Bahnhof, schön und gut, aber bitte nehmen Sie den Stadtplan zur
Hand und schauen Sie einmal, was vom Bahnhof östlich ist, nämlich der
Schweizergarten, schauen Sie, da wohnt kein Mensch, schauen Sie sich an, was
nordöstlich des Bahnhofs ist, Belvedere, Schwarzenbergpark, dort wohnt kein
Mensch, also die U-Bahn-Führung, so wie sie jetzt ist, Südtiroler Platz,
Keplerplatz, ist natürlich die vollkommen richtigste, denn dort wohnen die
Menschen, dort ist das dichtest besiedelte Gebiet vom 4., 5., 10. Bezirk, dort
soll die U-Bahn auch tatsächlich sein und nirgends anders und in Zukunft hoffe
ich, dass die U2 vernünftigerweise also auch das Arsenal anbinden wird, und
dann Richtung Gudrunstraße führt, dort, wo dann die Bebauung sein wird, wo
Menschen sind, und nicht, wo es menschenleer ist. Die Untertunnelung des
Gürtels werde ich also hier nicht weiter kommentieren, denn dass man jetzt vom
Gürtel auch abbiegen können sollte und nicht nur einen Tunnel hat, das
erscheint mir mehr als logisch, weil man muss dann auch aus so einem Tunnel
rauskommen, und dann muss ich in die Seitengassen abbiegen können. Es ist ja
nicht so, dass einer den ganzen Gürtel im Kreis nur herumfahrt und nie
rausrückt, sondern man will ja dann auch einmal zu seinem Wohngebiet oder zu
seiner Arbeitsstätte hinkommen, und da hat es keinen Sinn, wenn ich ständig nur
im Tunnel im Kreis fahre.
Zu diesem Komitee Hauptbahnhof, zu dem GR Gerstl
gemeint hat, dass es da keine Information gegeben hat: Da soll er sich bitte an
seinen Klubobmann Tschirf wenden, der war sehr wohl informiert, dass ein
solches Gremium installiert wird. (GR Mag Wolfgang Gerstl: Das ist erst
später gekommen!) Und ich halte es auch für sinnvoll, dass der Kontakt zu
den Bezirken hier gehalten wird, das ist sehr sinnvoll, dass dieser Kontakt
intensiviert wird und ich halte das für eine gute Idee.
Und zum Abschluss noch zu Frau Puller, die auch über
ihr eigenes Unternehmen, wo sie selber beschäftigt ist, oftmals sehr schimpft.
Also, wenn ich da die Zufriedenheitsstatistik nehme, die für Wien gilt, die
Zufriedenheit mit dem öffentlichen Personennahverkehr in Wien,
Zahlen 2008, so sind 88 Prozent zufrieden, 1993 waren es erst
61 Prozent, aber jetzt sind 88 Prozent zufrieden. Ich glaube, die
Performance der Wiener Linien ist hier ausreichend gut gesichert und bedarf
keiner Kommentare durch die Grünen.
(Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Eine tatsächliche Berichtigung von Herrn Klubobmann Tschirf. Bitte schön.
GR Dr Matthias Tschirf
(ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Frau
Berichterstatterin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich darf nur mitteilen,
dass entgegen der Darstellung des Vorredners der Brief erst am Tag nachher bei
mir eingelangt ist. Ich konnte selber, und auch andere Mitglieder, nicht an der
Stadtentwicklungskommission teilnehmen. Mir ist ein Zahn rausgebrochen gewesen,
das war der einzige Grund, weil ich bin sonst immer dabei, aber es gibt auch
das Telefon, und das ist in anderen Fällen auch verwendet worden. Das heißt,
ich war erst einen Tag später informiert. (Beifall bei der ÖVP.)
Vorsitzender GR Günther Reiter:
Die nächste Wortmeldung ist von Herrn GR Mahdalik, bitte schön.
GR Anton Mahdalik
(Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Vorsitzender! Frau
Berichterstatterin! Werte Damen und Herren!
Der
Hauptbahnhof, Kollege Madejski hat das ja vorher ausgeführt, wird für den
öffentlichen Verkehr in Wien als Gesamtes natürlich Vorteile bringen, darum
unterstützen die Freiheitlichen auch das Projekt von Anbeginn. Wenn wir aber
beim öffentlichen Verkehr bleiben, da ist ja in Wien tatsächlich nicht alles so
rosarot wie es die SPÖ gerne durch ihre Brille sieht. Man hat es daher in den
letzten Monaten wieder gemerkt, vor allem die Benützer der öffentlichen
Verkehrsmittel, die in regelmäßigen Abständen mit Tariferhöhungen noch mehr zur
Kassa gebeten werden als in den Monaten zuvor. Die
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