Gemeinderat,
49. Sitzung vom 24.06.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 38 von 89
man um viel Steuergeld zwei unnötige Linien, obwohl
das Sekundärnetz mit Autobuslinien viel kostengünstiger ausgestattet werden
könnte.
Dazu werden, wie erwähnt, noch Parkplätze vernichtet.
Wer hat etwas davon? Vielleicht verdient die Firma Siemens bei
Straßenbahngarnituren mehr als jetzt bei Bussen. Ich weiß nicht, wo sie überall
dabei sind, wahrscheinlich bei fast allen öffentlichen Projekten im
Personennahverkehr. Ich kann mir keine andere Begründung vorstellen, warum
diese zwei Straßenbahnlinien im Norden und Osten Wiens gebaut werden, wir
werden aber zu gegebener Zeit die Kosten und auch den angedachten Parkplatzraub
noch im Bezirk thematisieren.
Zusammenfassend möchte ich sagen, dass bei großen
Projekten, wo dann auch die FPÖ ihre Mitarbeit und ihre Zustimmung anbietet und
dann natürlich auch ihr Wort hält, die SPÖ manchmal auf einem guten Weg ist,
wir sagen das auch ganz offen, und nicht nur Fehler macht, das ist ja ganz
klar. Die SPÖ tut sich umgekehrt nur ein bisschen schwerer zuzugeben, dass die
FPÖ-Vorschläge auch in ihren Augen manchmal gut und intelligent und
durchführbar sind, und sie werden dann immer in späterer Folge als eigene Idee
verkauft, aber soll so sein. Wir sind beim Projekt Zentralbahnhof weiterhin auf
Linie des öffentlichen Personennahverkehrs, auf Linie der Bevölkerung. Die
anderen kleineren Projekte – kleiner unter Anführungszeichen - wie die
Straßenbahnverlängerungen, sehen wir etwas anders und wir ersuchen die SPÖ, wir
fordern sie auf, etwas weitblickender zu denken, damit so ein Chaos und so eine
Blamage wie bei den unheimlich langen Intervallen wegen des Personalmangels bei
den Linien in Zukunft nicht mehr vorkommt. Vielen Dank. (Beifall bei der
FPÖ.)
Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum
Wort gemeldet ist Herr Mag Maresch. Bitte, Herr Professor.
GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub
im Rathaus): Sehr geehrte Frau Berichterstatterin! Sehr geehrter Herr
Vorsitzender! Meine Damen und Herren!
Mein Vorredner, der Kollege Mahdalik, ist immer eine
wahre Fundgrube für so Sprüche, die ich schon ganz lange nicht gehört habe. Wie
zum Beispiel, wo er heute gesagt hat: „Da steht er dort wie ein Pik Siebener.“
Ich habe mir gedacht, aha, interessant, was heißt das, was will er uns damit
sagen. Und dann muss man sich vorstellen, jedes Mal bei seinen Wortmeldungen - er
ist offensichtlich lokal sehr verwurzelt, das finde ich ja gut – wirft er mir
immer vor, dass ich mich in der Donaustadt nicht auskenne, aber er kennt sich
wirklich in Eßling aus, als wenn Eßling eine eigene Republik wäre. Dort setzt
er sich immer in sein Auto, dann erzählt er zwischendurch, dass ich so einen
alten Ford Mondeo fahre, übrigens fahren wir jetzt einen anderen, aber egal.
Also, da erzählt er immer, er sagt nie, dass er mit dem Auto fährt, sondern da
erzählt er uns zum Beispiel, da gibt es einen Autobus - Kollege, das ist der
26A, nur so nebenbei -, da stehen die Leute und warten, zum Beispiel. Der 26A,
wenn ich mich recht entsinne, fährt auf einer eigenen Busspur. Ihr habt eine
Bürgerinitiative gestartet, wo die Busspur weichen sollte, damit es nicht so
ungerecht ist. Wenn der Kollege Mahdalik im Stau steht, dann müssen alle, die
im Bus fahren, schon auch im Stau stehen. Nur so weit, so gut. Dass er dann
einmal mit dem Rad hinein gefunden hat, hat wahrscheinlich damit zu tun, dass
ihm irgendwelche bösen Islamisten einen Patschen am Auto gestochen haben, das
kann sein. Und dann sagt er zum Beispiel - und das habe ich wirklich echt gut
gefunden - die GRÜNEN haben versprochen, dass der 21er bleibt, in dem Fall der
Kollege Adi Hasch. Das ist in Wirklichkeit … Danke, ÖVP. Die ÖVP ist
damals umgefallen, deswegen hat es keine Bürgerbefragung gegeben, aber das
inspiriert mich schon zu dem Vergleich, dort gibt es so Plakate, da steht
jemand drauf, der hat manchmal so ein blaues Bandl um, aber nur dann, wenn
Serben in der Nähe sind, und dann verspricht er, dass er der nächste
Bürgermeister wird.
Da sage ich, in Wirklichkeit versprochen und
gebrochen, und zwar schon bevor er überhaupt in die Gegend kommt. Der Herr
Kollege Strache wird niemals Bürgermeister in Wien, niemals, außer vielleicht
im Haus vom Kollegen Mahdalik da draußen, wenn der sich als eigene Stadt
geriert. Da hat es ja einmal so ein Kugelhaus gegeben, irgendwo an der Grenze
zwischen Burgenland und Niederösterreich, dort hat man vielleicht Bürgermeister
werden können, aber der Kollege Strache wird sicherlich da niemals
Bürgermeister werden. Dann noch eine kleine Geschichte, und das hat zuerst der
Herr Madejski schon gesagt, er hat die Vorzüge der FPÖ-Verkehrsminister
gepriesen. Dann habe ich mir gedacht, welche meint er eigentlich von den
vieren. Also war es der Kollege Schmidt, oder die Stöckelschuh-Forstinger, oder
der Hendlzüchter aus Kärnten, der Reichhold, der uns mit der sinnigen Meldung
überrascht hat, dass es auch einspurige Autobahnen gibt. Ich habe mir gedacht,
aha, meint er Fahrradwege oder was meint er, und dann der Kollege Gorbach, dem
Vorarlberg irgendwie zu klein geworden ist, der hat offensichtlich dann auch
bald die Farbe gewechselt, so wie die Chamäleons. Ist ganz egal, aber einer von
den Vieren war es. Wer war das? Der Generalverkehrsplan, das war der Gorbach,
nur so nebenbei, egal, aber es hat vorher auch schon Versuche gegeben, aber der
beste Versuch war sicherlich der von Kollegen Reichhold, der hat sich
nachhaltig dann bei der ASFINAG eingenistet und hat sicher eine blendende
Abfertigung bekommen. Also, wie gesagt, die FPÖ-Verkehrsminister waren bei der
schwarz-blauen oder schwarz-blau-orangen Bundesregierung nicht wirklich das,
was wir alle miteinander gerne gesehen und gehört haben. Also, wie gesagt, die
FPÖ ist sowieso die Erfindung des Rades, nein des Rades nicht, des Autos, die
Entdeckung Amerikas und das Feuer haben sie auch entdeckt, wurscht.
So, jetzt komme ich aber zu dem
Punkt, und zwar zum Hauptbahnhof, das war nämlich sozusagen die Haupt-Causa
dieser Geschichte, und da denke ich mir, hat uns Kollege Maurer den Weg
gewiesen. Er hat gesagt, was die U2 betrifft, im Osten davon gibt es so
wahnsinnig viele Leute und im Nordosten, da braucht man die U2. Jetzt kann man über
die U2 streiten, ja, ob
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