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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.09.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 12

 

2009	80 000 EUR
2010	100 000 EUR
2011	100 000 EUR
2012	20 000 EUR
insgesamt	300 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 4-Jahresvereinbarung soll dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 80 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2010, 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin: GRin Claudia Smolik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

13. (02400-2009/0001-GKU, P 36) Die Subvention an den Verein Vladimir & Estragon im Jahr 2009 für die Vorbereitungen des Europäischen Monats der Fotografie 2010 in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Dr Harald Troch

 

14. (03477-2009/0001-GKU, P 40) Die Zusatzsubvention für den Verein Wiener Symphoniker für das Jahr 2009 in der Höhe von 1 626 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

15. (03343-2009/0001-GKU, P 43) Die Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung im Jahr 2009 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 90 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

16. (02389-2009/0001-GKU, P 28) Die Subvention an das Architekturzentrum Wien im Jahr 2009 für die Durchführung von Aktivitäten im Jahr 2009 in der Höhe von 1 052 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

(PGL - 03815-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Ing Mag Bernhard Dworak und Monika Riha betreffend Neubau des Wien Museums wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

17. (03347-2009/0001-GFW, P 92) Die Erweiterung der "Generalsanierung Zentralfeuerwache" in der Höhe von 38 718 000 EUR um 11 128 000 EUR auf 49 846 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in Höhe von 9 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 03816-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Mag Waltraut Antonov, Günter Kenesei und Mag Alexander Neuhuber betreffend Kostenexplosion bei der Sanierung der Zentralfeuerwache Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dipl-Ing Martin Margulies, Günter Kenesei, Dr Helmut GÜNTHER und Mag Thomas Reindl, tatsächliche Berichtigungen von den GRen Dipl-Ing Martin Margulies und Dr Matthias Tschirf.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

18. (03066-2009/0001-GFW, P 94) I) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 944 612,92 EUR werden genehmigt, und zwar:

1/0600/757	Wiener Institut für internationale Wirtschaftsver-gleiche (WIIW)	261 162,00 EUR
- " -	Kriegsopfer und Behindertenverband für Wien, Niederösterreich und Burgenland	79 950,00 EUR
- " -	Lois Weinberger-Institut für christlich-soziale Politik in Wien	65 000,00 EUR
- " -	Auslandsösterreicher Fonds	62 715,62 EUR
1/0610/757	Verein für Konsumenteninformation	46 000,00 EUR
- " -	Österreichisches Komitee für Soziale Arbeit	13 509,30 EUR
1/0610/777	Israelitische Kultusgemeinde Wien	320 000,00 EUR
- " -	Freunde der Wiener Polizei	96 276,00 EUR
		944 612,92 EUR

II) Dem Verein Österreichisches Rotes Kreuz wird im Sinne des angeführten Motivenberichtes eine Subvention in Höhe von gesamt maximal 250 000 EUR gegen Abrechnung und in Relation zur tatsächlichen Bundesleistung bzw zu den Gesamtkosten, gewährt, wobei 2009 maximal 125 000 EUR angesprochen werden können. Für das Erfordernis im Jahr 2010 ist im entsprechenden Voranschlag Vorsorge zu treffen.

 

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