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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.09.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 12

 

642 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2009 entfallende Betrag in Höhe von 250 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/040 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

2) Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma ÖSWAG Werft Linz AG, Nfg GmbH und Co KG, 4010 Linz, Hafenstraße 61, auf Grund des Anbotes vom 24. August 2009 genehmigt.

 

(03092-2009/0001-GFW, P 95) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2009 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2009 mit 156 732 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 128/09)

 

7. Vorsitzende GRin Inge Zankl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummern 22, 29, 46 und 52 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 22, 29, 46, 52, 25, 31, 33, 36, 40, 43, 28, 92, 94, 88, 90, 55, 56, 57, 60, 65, 68, 69, 73, 76, 77, 79, 81, 59, 1, 2, 6, 9, 10, 11 und 12.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

8. (03246-2009/0001-GKU, P 22) Zur Förderung von diversen Theatergruppen, -institutionen und Einzelpersonen in Form von Standortförderungen, Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2009 ein vierter Rahmenbetrag in der Höhe von 707 750 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 4 250 750 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(02394-2009/0001-GKU, P 29) Der Umwidmung des mit GRB vom 15. Dezember 2006 (Zl: 05342-2006/0001-GKU) für den Theaterverein Wien genehmigten Betrages in der Höhe von 314 000 EUR für den Betrieb des Kulturzentrums Kabelwerk im Jahr 2009 an die Kulturzentrum "Kabelwerk" GmbH wird zugestimmt.

 

(03249-2009/0001-GKU, P 46) Die Subvention an God’s Entertainment – Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater für den Zeitraum September 2009 bis Ende Dezember 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

September 2009 bis Dezember 2009	30 000 EUR
Jänner 2010 bis Dezember 2010	80 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 30 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GRB vom 30. Oktober 2008, GRB vom 19. Dezember 2008, GRB vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 80 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

 

(03386-2009/0001-GKU, P 52) Die Subvention an den Theaterverein FOXFIRE für den Zeitraum September 2009 bis Ende August 2010 wird bis zu den genannten Beträgen genehmigt:

September 2009 bis Dezember 2009	20 000 EUR
Jänner 2010 bis August 2010	35 000 EUR

Die Subvention für das Jahr 2009 in der Höhe von 20 000 EUR wird aus den im Jahr 2009 zur Verfügung gestellten Mitteln (GRB vom 30. Oktober 2008, GRB vom 19. Dezember 2008, GRB vom 29. April 2009 sowie vorgelegter Antrag für den Gemeinderat am 24. September 2009) ausbezahlt. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR ist im Voranschlag 2010 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 03814-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Wolfgang Aigner und Mag Barbara Feldmann betreffend Subventionsbericht der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Gerald Ebinger, Mag Marie Ringler, Dr Franz Ferdinand Wolf, Ernst Woller, tatsächliche Berichtigung von GRin Mag Maria Vassilakou, die GRe Dr Herbert Madejski, Marco Schreuder, Ing Mag Bernhard Dworak und Inge Zankl.)

 

9. GRin Mag Maria Vassilakou wird vom Vorsitzenden GR Günther Reiter gemäß § 2 Abs 5 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien ein zweiter Ordnungsruf für die Wiederholung des Wortes Lüge erteilt.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

10. (03325-2009/0001-GKU, P 25) Die Subvention an die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der Jüdischen Kultur und Tradition in der Höhe von 50 000 EUR für das Jüdische Film Festival Wien im Jahr 2009 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.

 

(Redner: Die GRe Marco Schreuder und Dr Elisabeth Vitouch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

11. (03492-2009/0001-GKU, P 31) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2009 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2009 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

12. (02391-2009/0001-GKU, P 33) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 4-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2012 mit der Ludwig Boltzmann-Gesellschaft und dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung ermächtigt. Demzufolge werden dem Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung für die Jahre 2009 bis 2012 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

 

 

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