Gemeinderat,
51. Sitzung vom 24.09.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 22 von 83
gute Linienführung gehabt hat – heute gibt es nicht mehr eine optimale
Linienführung, ich werde darauf noch eingehen – verkommen lassen – in
Anführungszeichen –, meine Damen und Herren!
Ein Fremdwort sind weiterhin Buslinien, die im Halb- oder
Ganzstundentakt an den Stadtrand hinausfahren, wo es noch keine U-Bahn gibt.
Die U-Bahn wird ja laufend verbessert, das ist durchaus in unserem Sinne. Ein
Tramway-Schnell-Programm gibt es kaum, Ruftaxi-Systeme stecken in den
Kinderschuhen und, und, und.
Meine Damen und Herren! Zu einem ganz wichtigen Punkt: Die
Vereinbarkeit der Schienennetze ist ebenfalls von den
Regierungsverantwortlichen verabsäumt worden, und das war die SPÖ im Bund und
in Wien.
Die Versäumnisse bei der U-Bahn-Planung am Anfang hängen uns heute noch
nach. Es ist zu spät, das kann ich immer wieder nur wiederholen. Die
Linienführung war am Anfang nicht optimal, damit kämpfen wir ebenfalls, ebenso
mit der Stationsauswahl.
Das heißt, die Grundsatzentscheidung, dass wir verschiedene
Verkehrsmittel öffentlich nicht gemeinsam benutzen können, führt auch dazu,
dass wir Verlängerungen an den Stadtrand, die relativ billig und günstig wären,
nicht durchführen, weil wir eigene Schienennetze für jedes öffentliche
Verkehrsmittel einplanen müssen.
Meine Damen und Herren! Sicher ist die U-Bahn das beliebteste und auch
in Wien das optimalste Verkehrsmittel für Leute, die quer durch Wien fahren,
obwohl ich sagen muss, es fehlt natürlich schon einiges. Es fehlt natürlich
weiterhin die U4 nach Auhof, eine alte Forderung der FPÖ, auf die sich die ÖVP
dann irgendwann draufgesetzt hat. Es fehlt die Verlängerung der U6 Richtung
Stammersdorf, aber auch in den Raum Mödling im Süden. Auch das müsste man noch
angehen. Ich weiß, es fährt die Schnellbahn oder Schnellstraßenbahn dort
irgendwo in diese Gegend.
Es fehlt eine U5, die man durchaus jetzt planen könnten. Davon rede
auch schon zwei Jahre. Man müsste sie von Westen in den Süden angehen, mit einem
Verkehrsknotenpunkt hier beim Rathaus, was durchaus möglich wäre. Herr Kollege
Hora wird uns das dann auch erklären, warum es vielleicht nicht geht!
Meine Damen und Herren! Jetzt kommen wir zu dem Punkt, den die ÖVP als
so wichtig in der Aktuellen Stunde erachtet, nämlich dass man am Wochenende die
gesamte Nacht durchfahren kann.
Meine Damen und Herren! Wir fordern in unseren Wahlprogrammen seit
ungefähr 15 Jahren – ich kann es Ihnen zeigen, ich habe mir das jetzt
herausgesucht – natürlich einen partiellen U-Bahn-Nachtbetrieb – man müsste
sich genau überlegen, auf welchen Strecken – bis 2 Uhr! Das macht Sinn,
das macht wirklich Sinn! Gleichzeitig fordern wir eine Verstärkung der
Nachtbuslinien radial. Es gibt ja nicht nur junge Menschen, die in der Nacht
vielleicht mit der U-Bahn fahren, es gibt Menschen in inneren Bezirken, die in
Kinos gehen, die in Restaurants gehen, die nach dem Theater wohin gehen. Diese
werden unter Umständen eher den Nachtbus, der radial fährt und besser optimiert
ist, benutzen als die U-Bahn, die die ganze Nacht fährt.
Herr Kollege Gerstl! Sie haben auch etwas vergessen: Die Kosten, die
Sie aufgezählt haben, stimmen nicht ganz. Es ist ja nicht so, dass ich
10 Fahrer und 10 Garnituren brauche! Ich brauche Bewachungspersonal,
ich brauche in jeder Station mindestens eine Person, wenn nicht zwei ... (GR
Mag Wolfgang Gerstl: Das ist ja da!) – Herr Kollege Gerstl, ich
habe Sie auch nicht unterbrochen!
Wir brauchen ein Bewachungspersonal. Ich sehe nicht ein, dass der
Steuerzahler dafür haftet, dass man dann die ganze Nacht insgesamt vielleicht
mit 600 oder 700 Leuten fährt.
Optimierung der Nachtbuslinien, Verstärkung der Nachtbuslinien radial,
U-Bahn partiell – da müssten wir uns gemeinsam überlegen, wo und wann diese
fahren sollen, bei welchen Festivitäten. Das würde auch Sinn machen.
Es würde auch Sinn machen, Kurzgarnituren in der Stoßzeit zu führen. Da
haben alle WienerInnen und alle Arbeitnehmer etwas davon. Und es wäre eine
eigene U-Bahn-Polizei, die jetzt nur von einer Dienststelle zur anderen
verschoben wurde, optimal und ganz, ganz wichtig.
Das Pharisäertum der ÖVP möchte ich schon ein bisschen ansprechen: Sie
haben das heute verteilt. Das ist ja lieb! Das sind ja ein fesches Mädel und ein
richtiger Bodybuilder! Das Mädel denkt sich oder sagt zu ihm: „Wenn wir unseren
Verkehr so planen,“ – Sie wissen, Herr Kollege Gerstl, wahrscheinlich noch, was
das heißt! – „kommen wir nie in Fahrt!“
Meine Damen und Herren! Sie reden immer von Sexismus! Sie reden von
Diskriminierung der Frauen! Und dann verteilt die ÖVP heute in allen
U-Bahn-Stationen das. (Zwischenruf von GR Dr Wolfgang Ulm.) –
Mir gefällt das, ich sage ja nichts! Sie sind der Pharisäer, nicht ich! Ich
habe gegen das nichts, aber Sie haben dagegen etwas, Kollege! So kann man nicht
agieren. Hinten schreibt man drauf: 15-Minuten-Intervall-Nachtbus, und vorne
wirbt man sexistisch.
Herr Kollege! Mit dem machen Sie keinen Punkt bei uns, wirklich nicht!
Bis
2 Uhr partiell, Nachtautobusse ausbauen, Kurzzüge führen. Das ist
entscheidend im öffentlichen Netz und nicht das Hauptanliegen, ob am Wochenende
irgendwann einmal 10 Züge der U-Bahn durch Wien fahren! Das muss ich auch
sagen ...
Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend): Jetzt
ist die Redezeit aber wirklich aus!
GR Dr Herbert Madejski (fortsetzend): Es ist das
Versäumnis der SPÖ, das öffentliche Verkehrsnetz, insbesondere die Schnellbahn
verkommen zu lassen. Das wäre nämlich eine super Ergänzung – nicht parallel zu
führen – für die U-Bahn.
Vorsitzende GRin Inge Zankl (unterbrechend):
Kollege Madejski, Sie reden schon sieben Minuten!
GR Dr Herbert Madejski (fortsetzend):
Nein, ich bin schon fertig. Aber der Herr Gerstl hat mich furchtbar aufgeregt! (Allgemeine
Heiterkeit. – Beifall bei FPÖ und
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