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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.09.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 83

 

Jung: Sie haben eh ein Mikrofon! Schreien Sie nicht so!) – Kein Problem, Herr Kollege Jung, ich weiß, Sie hören schon etwas schlecht!

 

Dasselbe könnte ich Ihnen jetzt – und der Kollege Ekkamp wird das tun – über Hamburg erzählen! In Madrid fährt die U-Bahn nur bis 2 Uhr! (Rufe bei der ÖVP: Er hat Barcelona gesagt! – GR Dr Wolfgang Ulm: Es wäre schon 2 Uhr gut!) – Ganz spannend! Barcelona! In Ihrer Aussendung war es drin!

 

Meine Damen und Herren, in Barcelona gibt es bei der U-Bahn nur einen Eingang in der Nacht. Das heißt, man muss herumlaufen, um überhaupt den Eingang zu finden! (GR Günter Kenesei: Spanier!) – Ja, Spanier! Dann gehen wir in den deutschsprachigen Raum! Kollege Gerstl, wir zwei waren ja schon öfters in Berlin! Ich fahre dort gerne öffentlich, die U-Bahn fährt in der Nacht. Aber wissen Sie auch, dass derzeit im Nachtbetrieb vier U-Bahn-Linien eingestellt werden und mit Ersatzautobussen geführt werden, die dann keinen Anschluss abwarten können? (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

 

Sie merken schon, wie das ist. Man kann eine U-Bahn zwar dann führen, wenn es notwendig ist, aber ich glaube, dass das Wiener Bussystem sich sehr bewährt hat. Wir haben derzeit in Wien insgesamt 22 Nightlines, die unterwegs sind, und 11 Anrufsammeltaxis. Sie haben das Hinführen genannt. Gerade in jenen Siedlungsgebieten, wo eine dünne Besiedlung ist, ist es möglich, mit dem Anrufsammeltaxi bis zur Haustür zu fahren. Das ist ein wesentlich besseres Service, als wenn Sie den Stopp mitten auf der Strecke wünschen.

 

Dabei ist mir die ÖVP immer noch die Antwort schuldig geblieben – aber sie wird ja jetzt kommen – auf die Frage: Wo soll denn der Stopp beginnen? Fangen wir gleich beim Schwedenplatz an, und bei der Urania bleiben wir das erste Mal stehen, obwohl die Station dann über der Brücke ist?

 

Meine Damen und Herren, man soll also auch Realitätsbewusstsein pflegen! Ich glaube, dass gerade die Wiener Linien ein gutes Nachtprogramm gezeigt haben. Ich könnte jetzt andere Städte anführen, aber die Uhr fängt an zu leuchten. Ich könnte Städte wie zum Beispiel Zürich anführen, wo sehr wohl in der Nacht Busse und die S-Bahnen fahren.

 

Kollege Madejski, zum Thema S-Bahn: Wann sind denn die S-Bahnen in der Nacht wieder eingestellt worden? (GR Dr Herbert Madejski: 40 Jahre SPÖ! Das ist eure Schuld!) – Danke, Selbstbeantwortung ist der erste Weg zur Besserung, Kollege Madejski! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich sage Ihnen, dass die Jugend sehr froh ist, heute die Nachtautobusse zu haben, ein System zu haben, das ganz einfach schon vom Liniensystem her zentral in die Stadtmitte geht und von dort in alle Richtung hinaus. Das schafft ein Bewusstsein, dass ich umsteigen kann und mit demselben Fahrschein fahren kann, den ich bei Tag benutzen kann.

 

In diesem Sinne weiß ich, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Auch wenn Sie, die vereinten Oppositionsparteien sich bei diesem Thema zusammenstreiten, wir werden weiter für diese Stadt arbeiten! – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – GR Dr Herbert Madejski: Du fährst mit der Schnellbahn und ich mit der U-Bahn!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächster am Wort ist Herr GR Mahdalik.

 

GR Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Damen und Herren!

 

Wenn die SPÖ auf dem richtigen Weg wäre, wie es der Kollege Hora gesagt hat, dann bräuchte der Kollege Hora nicht so laut zu werden. Sie versuchen, die eigene Unsicherheit und die Nervosität eines Sozialdemokraten zu überschreien! Wer ihn kennt, weiß, er ist ein sehr ruhiger, angenehmer Zeitgenosse. Wenn er wirklich einmal laut wird, dann muss was sein, wie man es bei uns in Eßling sagt.

 

Es ist ja kein Wunder, wenn man Seriensieger beim Wahlverlieren ist, wenn man laufend Watschen bekommt: vorige Woche eine „Genickwatsche", am Sonntag wird es die nächste geben! (GR Karlheinz Hora: Wie war das 2005?) Wenn man die internen Umfragen, Kollege Hora, bei der SPÖ sich vor Augen hält, dann ist der Grund der Nervosität natürlich gegeben.

 

Es liegt nicht so sehr an den Versäumnissen, die auch bei den Verkehrsbereichen in Wien auf der Hand liegen, es liegt an vielen anderen Sachen. Dass jetzt schon Wahlkampf ist, merkt man nicht an Plakaten, die zum Beispiel manche Parteien aufhängen, man merkt es daran, dass auf einmal die U-Bahn bestreift wird. Ich habe mir das aus dem Pressedienst herausgesucht und habe gefragt: Seit wann fordern wir die U-Bahn-Polizei? Ich habe von Rudi Stark aus dem Jahr 1994 eine Presseaussendung gefunden, wo er auf die erhöhte Kriminalitätsentwicklung in der U-Bahn aufmerksam gemacht hat und eine eigene U-Bahn-Polizei gefordert hat.

 

Da wurde und wird der Kollege Schuster, der Beschwichtigungshofrat der SPÖ, so wie es der Kollege Valentin in anderen Politikfeldern ist, nicht müde, zu beteuern, dass eine U-Bahn-Polizei nicht notwendig ist. Trotzdem, da in einem Jahr Wahl ist, werden jetzt die U-Bahnen doch bestreift! Es gibt zwar leider noch – Kollege Madejski hat das angemerkt – keine eigene U-Bahn-Polizei, aber wir werden uns auch bei diesem Thema irgendwann durchgesetzt haben.

 

Man merkt aber auch an den Forderungen der verschiedenen Oppositionsparteien, dass Wahlkampf ist, die uns teilweise sinnvoll erscheinen und unsere Unterstützung erfahren, teilweise vielleicht ein bisschen kurios wirken und nach Freibier für alle klingen. Ich habe etwa gelesen: ein Hitzeticket ab 27 Grad, obwohl das mit der verstärkten Ozonentwicklung gut begründet war. Dann gibt es vielleicht ein Kälteticket ab minus 3 Grad, oder wenn es stark regnet, aber nur wenn es „Schusterbuben" regnet oder bei Nebel. Da wird dann auch gratis gefahren werden dürfen.

 

Zu allen Sachen sagen wir auch nicht vorbehaltlos Ja, aber zur U-Bahn rund um die Uhr teilweise. Kollege Madejski hat es schon ausgeführt, bis 2 Uhr früh können wir uns das durchaus vorstellen. Es müssen aber

 

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