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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.09.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 83

 

GR Dr Matthias Tschirf: Traurig! Traurig!)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die Aktuelle Stunde ist beendet.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass an schriftlichen Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen fünf, des Grünen Klubs im Rathaus zwei, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien sechs eingelangt sind.

 

Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen drei, des Grünen Klubs im Rathaus eine, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien elf Anträge und ein gemeinsamer Antrag von ÖVP und FPÖ eingelangt.

 

Den Fraktionen wurden alle Anträge schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.

 

Von den GRen Dr Sigrid Pilz und Markus Schreuder wurde ein Antrag an den Herrn Bürgermeister betreffend ortspolizeiliche Verordnung zur Gewährleistung eines sicheren Zugangs für Frauen zu Frauengesundheitseinrichtungen, die Schwangerabbrüche durchführen, gerichtet.

 

Das Verlangen auf dringliche Behandlung dieses Antrages wurde von der notwendigen Anzahl von Gemeinderäten und Gemeinderätinnen unterzeichnet. Gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung wird die Besprechung des Dringlichen Antrages vor Schluss dieser Sitzung erfolgen. Ist diese um 16 Uhr noch nicht beendet, wird die Gemeinderatssitzung zur tagesordnungsgemäßen Behandlung des Dringlichen Antrages unterbrochen werden.

 

Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 3 bis 5, 7 und 8, 13 bis 21, 23 und 24, 26, 27, 30, 32, 34 und 35, 37 bis 39, 41, 42, 44 und 45, 47 bis 51, 53 und 54, 58, 61 bis 64, 66 und 67, 70 bis 72, 74, 75, 78, 80, 82 bis 87, 89, 91, 93 und 95 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben.

 

Bis zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinn des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.

 

In der Präsidialkonferenz wurden nach entsprechender Beratung die Postnummer 22, 29, 46 und 52 zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummer 22, 29, 46, 52, 25, 31, 33, 36, 40, 43, 28, 92, 94, 88, 90, 55, 56, 57, 60, 65, 68, 69, 73, 76, 77, 79, 81, 59, 1, 2, 6, 9, 10, 11 und 12. Die Postnummer werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.

 

Wir kommen nun zu unserem Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand. Ich schlage vor, die Berichterstattung und die Verhandlungen über die Geschäftsstücke 22, 29, 46 und 52 der Tagesordnung – sie betreffen Subventionen an verschiedene Theatervereine – zusammenzuziehen, die Abstimmung jedoch getrennt durchzuführen.

 

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

 

Dann bitte ich die Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlungen einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. Ich eröffne die Debatte. Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Ebinger. Ich erteile es ihm.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Wenn man zuerst den Kollegen Ekkamp gehört hat, so spricht aus ihm schon die pure Angst, dass es eine Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und Grünen geben könnte gegen die SPÖ in dieser Stadt. Und Bezug nehmend auf die Kollegin Vassilakou möchte ich schon sagen, wir grenzen niemanden aus (Beifall bei der FPÖ.), noch dazu, wo doch die Grünen jetzt im Angesicht der Oberösterreich-Wahl durchaus realistische Ansätze in der Ausländerpolitik zeigen. Nur weiter so, dann werden wir sicher ganz leicht zusammenfinden. (Beifall bei der FPÖ. – Ironische Heiterkeit bei den GRÜNEN. – Erstaunt-ironische Ah- und Oh-Rufe bei der SPÖ.)

 

Aber wir wollen uns heute mit Kultursubventionen generell befassen, und was liegt näher, als dass wir mit dem Highlight vom September beginnen: „Tribute to the King of Pop. Enjoy Vienna." gibt es für jeden Touristen, im Internet, es liegt den ganzen September auf, jeder, der nach Wien kommt, kriegt das in die Hand gedrückt. Da schreibt die Dagmar Koller – die hat halt auch noch ihre Glossen in irgendwelchen Gratismagazinen: „Das Highlight schlechthin ist diesen September jedoch das königliche Tribute-Konzert für den ‚King of Pop', Michael Jackson, vor dem Schloss Schönbrunn." Und weiter unten kann man lesen: „Vienna proudly presents: The tribute in memory of Michael Jackson." Neben einem österreichischen Musikpreis und einem Wienerlied-Programm soll am 26. dieser Tribute stattfinden.

 

Meine Damen und Herren! Die Ereignisse haben sich ein bisschen überschlagen. Das Wienerlied werden Sie durchführen können, das ist aber noch nichts Besonders, das hat ja auch unser Obmann gesagt. Das ist halt das Kulturverständnis der Stadt Wien. Die Leopoldsdorfer Seniorenschrammeln, das bringen Sie zuwege, das andere nicht.

 

Wie man U2, Madonna und so nach Wien bekommt, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, sagt Ihnen vielleicht der Onkel Dichand von der „Kronen Zeitung", denn da steht nämlich heute drinnen: „Die Sensation ist perfekt. Endlich kommen die Kultrocker U2 nach Wien." Allerdings erst am 30. August 2010. Vielleicht hat der ein bisschen mehr Professionalität in der Abwicklung.

 

Aber wenn wir schon von der Abwicklung reden, dann ist ja dieser Akt, der jetzt zurückgezogen wurde,

 

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