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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 24.09.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 37 von 83

 

nach Wien hauptsächlich wegen des umwerfend guten Kultur- und Kunstangebots in dieser Stadt.

 

Nun, diese KulturtouristInnen bringen wieder eine Wertschöpfung von 442 Millionen EUR. Das ist auch in dieser Studie gestanden. Es wird daher durch die Kunst- und Kulturförderung sehr viel Positives ausgelöst. Das gilt insbesondere für die Filmwirtschaft. Es ist dies mit ein Grund, warum wir nicht nur wegen der großen internationalen künstlerischen Erfolge des österreichischen Films die Filmförderung angehoben haben. Der Kulturstadtrat hat ein Wiener Filmpaket präsentiert, eine Erhöhung der eh schon sehr hohen Wiener Filmförderung, einen neuen Wiener Fernsehfilmfonds in der Höhe von 1,5 Millionen EUR jährlich, die Schaffung einer neuen Vienna Film Commission und die Erhöhung der Kinoförderung, um die Kinostandorte noch besser absichern zu können.

 

Nun, bei all diesen realen Erfolgen - ich war der Erste, der in dieser Kulturdebatte, glaube ich, auch zur Kultur gesprochen hat -, was steht dem gegenüber? Die Raunzerei und Wadlbeißerei der vereinigten Oppositionsparteien!

 

Nun, wir kennen dieses politische Spiel. Das ist so. Die Opposition muss alles krankreden. Wir müssen alles gutreden. Aber wenn man sich die realen Verhältnisse anschaut, dann frage ich mich oft: Wo leben Sie eigentlich? Was schauen Sie sich eigentlich in dieser Stadt an Kultur an? Mit welchen Leuten reden Sie in dieser Stadt? Ich glaube, Sie sind im Untergrund. Ja, weil sonst gibt es das einfach nicht, sich in einer Kulturdebatte nach diesem fulminanten kulturellen Sommer in Wien hier herzustellen und nur über Dinge zu reden, die entweder ewig lang zurück sind - ich sage als Beispiel Ringler im Rabenhof, das ist, glaube ich, acht Jahre her oder so ähnlich - oder sich herzustellen und über Dinge zu reden, die mit Kunst und Kultur soviel zu tun haben, wie ... (GR Dr Franz Ferdinand Wolf: Subvention! - GR Dr Herbert Madejski: Jackson Tribute!) Ich weiß nicht, das Jackson-Konzert hat natürlich mit der Wien-Kultur überhaupt nichts zu tun. Das war (GR Dipl-Ing Roman Stiftner: Ach so! – GR Dr Herbert Madejski: Ach so!) natürlich (Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ.) keine Kulturveranstaltung der Stadt Wien. Es gibt auch keinen Veranstalter, der bei uns um kulturelle Förderung angesucht hat. Und wie gut die Wiener Kultur (Aufregung bei ÖVP und FPÖ.) und die Stadt Wien funktionieren, ist ja davon abzulesen, dass Sie hier eine Schwerpunktdebatte Kultur wollen und dann stellen sich alle drei Parteien da raus und reden über eine Veranstaltung, mit der wir null und Nüsse zu tun hatten. Das war nicht unsere Veranstaltung. (Weitere Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ.) Wir haben hier auch keine Kulturförderung zugesagt und es ist auch kein Cent Steuergeld verwendet worden, nicht einmal für das Foto vom Herrn Kollegen Wolf. Also es ist absolut lächerlich. (Aufregung bei ÖVP und FPÖ.)

 

Es gab sehr wohl einen Tourismusakt und ich würde mir gerne anschauen, was Sie gesagt hätten, wenn dieses Konzert durch private Veranstalter tatsächlich zustande gekommen wäre, die ganze Welt hätte gerne berichten wollen und wir hätten dafür keine Vorsorge getroffen. Es war verantwortungsvoll von der Frau Vizebürgermeisterin, so vorzugehen, was die Vorsorge betrifft für den Fall (Aufregung bei den GRÜNEN.), dass wir es brauchen, dass wir das Geld haben. Es hat sich dann herausgestellt, diese Veranstaltung gibt es nicht (GR Dr Herbert Madejski. Das war g’scheit! – Heiterkeit bei der FPÖ.), ich kommentiere jetzt nicht, ob ich das jetzt gescheit oder schlecht finde, das ist mir eigentlich auch egal, es gibt diese Veranstaltung nicht, es gibt keinen Cent Steuergeld, das in diese Veranstaltung gelaufen ist, weder vom Stadtbudget, schon gar nicht vom Kulturbudget. Es hat einen Antrag im Kulturausschuss gegeben, der immerhin mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP gemeinsam beschlossen worden ist. Ihre Kritik ist ziemlich lächerlich.

 

Und weil jetzt von Transparenz und Intransparenz gesprochen wird: Schauen Sie, die Sachen liegen natürlich auch im Detail. Und weil der Kollege Ebinger gesagt hat: Wieso zahlt die Gruppe Foxfire im Odeon Miete? Na ganz einfach, weil das Kostenwahrheit ist. Egal, eine freie Gruppe bekommt eine Förderung und mit der Förderung können sie Kunst produzieren. Selbstverständlich ist das einmal das Erste. Dafür brauchen sie einen Ort, wo sie in aller Regel auch eine Miete zahlen müssen, und dafür brauchen sie Werbung- und Strukturkosten. Das hat jede Gruppe. Und ob die Gruppe Foxfire das im Wiener Stadion aufführt, am Klo am Graben oder im Odeon, das ist wirklich die freie Entscheidung der freien Gruppe Foxfire. Und die haben sich entschieden, es im Odeon zu machen. Natürlich zahlen sie dort Miete, weil ja auch das Odeon immer wieder seinen eigenen Raum vermieten muss, um die Fixkosten hereinzubekommen.

 

Weil Sie sagen „Haarsträubend der Rabenhof“ - der Herr Ebinger ist jetzt gar nicht mehr da, schade, das hätte er sich jetzt anhören sollen. Haarsträubend am Rabenhof ist der Erfolg. Es ist einfach fast unglaublich. Der Rabenhof macht eine Produktion und noch bevor die Premiere war, ist sie bis Dezember ausverkauft. So ist es. Die Leute rufen mich an und sagen: Kannst nicht intervenieren bei deinen Freunden im Rabenhof, dass ich eine Karte bekomme? Das ist haarsträubend, Ihre Ignoranz, dass Sie das einfach nicht sehen (Aufregung bei der FPÖ.), dass es hier große Erfolge gibt! Und Sie stellen sich da heraußen her und reden alles krank, raunzen alles zu Tode! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Also nichts ist intransparent, um es einmal auf den Punkt zu bringen. Es gibt ordentliche Beschlüsse im Gemeinderatsausschuss, es gibt die Beschlüsse im Gemeinderat, es gibt einen ausführlichen Kunst- und Kulturbericht, da ist jeder Cent ganz genau dargestellt. Es gibt daher nichts, was in Wirklichkeit ein Problem ist. Und wenn jetzt die vereinigten Oppositionsparteien über den Kollegen Wolf immer wieder Anträge für Subventionsberichte stellen, so sage ich Ihnen eines: Ein Antrag wird dadurch nicht besser, dass man ihn jeden Monat neu stellt. Also er ist schlecht und daher werden wir ihn wieder ablehnen und wir werden ihn in Zukunft ablehnen. (GR Mag Wolfgang Jung: Wenn Sie dann die Mehrheit

 

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