Gemeinderat,
53. Sitzung vom 23.11.2009, Wörtliches Protokoll - Seite 94 von 122
Gegend, wo sehr viele Menschen leben und wo sehr viele junge Menschen,
vor allem in den letzten Jahren, zugezogen sind. Hier wird ein riesengroßer
Park mit 15 000 m² eröffnet, wo wir Wasserspielplätze drinnen haben
werden, wo wir vielleicht einen Beachvolley-Platz drinnen haben, wo wir
vielleicht Beachsoccer spielen können, somit also ein Angebot für Kinder und
Jugendliche in dieser Gegend, das Seinesgleichen in Wahrheit in ganz Wien
sucht.
Auch weil der Hauptbahnhof heute schon im Gespräch war: Auch der ist
positiv betroffen, mit einem der größten Parks in Wien, die in den letzten
Jahrzehnten überhaupt geschaffen wurden, und mit einer Größe von rund
7 ha. Das muss man sich einmal vorstellen. Welche Stadt gibt es, die in
einem derart intensiven Gebiet den Mut hat, 7 ha für einen neuen Park zur
Verfügung zu stellen. Auf dieses Projekt freue ich mich ganz besonders.
Innenhof- und Dachbegrünungen. Diese Abteilung leistet enorm viel. Und
weil Kollege Stiftner die Arbeitsplätze angesprochen hat: Gerade die MA 42
mit ihrer Lehrlingsausbildung ist, glaube ich, ein Musterbeispiel dafür. 61
Lehrlinge werden derzeit bei der MA 42 ausgebildet. Eine integrative
Berufsausbildung wird bei den Wiener Stadtgärten angeboten, etwas, das
Arbeitsplätze, ja, auch hochwertige Arbeitsplätze, aktiv sichert.
Was wir aber, glaube ich, nicht vergessen sollten, sind oft die
Leistungen kleinerer Abteilungen, die wir manchmal gar nicht in der gebührenden
Form zur Kenntnis nehmen oder sie nicht einmal zuordnen können oder die
Bevölkerung sie manchmal nicht zuordnen kann. Nehmen wir die MA 22 und die
besondere Arbeit, die sie beim Wiener Arten- und Lebensschutzprogramm leistet.
An das Netzwerk Natur darf ich ebenfalls kurz erinnern. Das sind alles
praktische Beispiele, das ist das, wofür Sie uns dann Lob spenden können. Oder
die Erhaltung und Verbesserung von 89 prioritär bedeutenden Tier- und
Pflanzenarten. Die MA 22 leistet hier großartige Arbeit. Zum Beispiel seit
2001 den Aufbau der Bezirksleitlinien zum Naturschutz, ab 2010 die Umsetzung
dieser Maßnahme gemeinsam mit den Bezirken.
Sie können hier wirklich nicht behaupten, es geschehe nichts, hier wird
Schritt für Schritt vorgegangen, hier wird Leistung im Umweltschutz erbracht.
Eine weitere Geschichte und ein Erfolgsprogramm zu nennen, ist sicher das
nächste Glied. Ich möchte da vielleicht nur einen ganz besonderen Punkt, einen
kleinen Punkt, herausnehmen, der da drinnen sein wird. Da geht es um die
Dachbodendämmung. Das ist eine der ganz besonders wichtigen Sachen, denn hier
liegt eine der größten Kältebrücken am Bau überhaupt vor, hier können wir
Energie sparen, hier können wir mit den Förderungen, die wir genau in diesem
Bereich tätigen, sehr viel erreichen. Hier können wir mit diesem KliP mehr oder
minder dazu zwingen, effektiven Umweltschutz zu leisten, sodass wir nicht so
viele Ressourcen verbrauchen werden, wenn es um die Wärmeerzeugung geht. Und
ich sage, dabei sollten Sie uns unterstützen, das sollten Sie bitte auch
positiv vorantreiben und an die Menschen heranbringen, und nicht immer nur sozusagen
die negativen Sachen.
Bei der MA 22 kommen wir natürlich jetzt auch gleich zum Fluglärm,
den Kollege Maresch angesprochen und mit mehreren Anträgen versucht hat, hier
wieder einmal uns alle zu bombardieren. Ich glaube, beim Fluglärm ist es so, dass
sich die Stadt Wien mit ihren Maßnahmen, die sie ergriffen hat, international
nicht verstecken muss.
Hier ist viel geschehen, ich erinnere nur daran, dass wir in Wien ein
Nachtflugverbot haben, und die Menschen von 21 Uhr bis 7 Uhr in der
Früh in Wien Ruhe haben. Da wird nicht drübergeflogen über die Piste 11 (GR Dipl-Ing Martin Margulies: Nein, nein!), das sollte man einmal klar und
deutlich sagen, und es sind hunderttausende Menschen mit dieser Maßnahme sehr
zufrieden. Und wenn Sie hinausgehen zu den Menschen und Sie hören sich das an,
dann werden Ihnen die Menschen das auch in dieser Weise sagen. (GR Günter
Kenesei: Lauter und unruhiger geht es gar nicht mehr! ) Also in der Nacht
fliegen sie bei dir nicht, also ich weiß nicht, was bei dir durchfliegt, aber
das ist dann ... Keine
Ahnung, wie es da geht. Ich meine, manche Leute sehen weiße Mäuse, manche hören
Flieger in der Nacht über der Piste, aber bitte. Ich glaube zu wissen, warum du
im Moment böse auf uns bist, aber ich habe Verständnis dafür. (GR Günter Kenesei: Das war eine
Schweinerei!) Das war keine
Schweinerei, aber Ihr habt euch ´reintheatert. (GR Alfred Hoch: Schweinerei,
das ist gut!)
So, gehen wir noch einmal zum Fluglärm zurück. Eine Geschichte, die wir
auf alle Fälle bejahen, ist die entsprechende Besteuerung des Flugbenzins auf
EU-Ebene. Zu diesem Thema haben wir bereits 2007 einen Resolutionsantrag
gefasst, das ist etwas, was wertvoll ist, was wichtig ist, nämlich hier endlich
einmal Gleichheit herzustellen, und das ist eine wichtige Geschichte, dass wir
hier in der EU etwas weiterbringen. Und ich glaube, da sind auch von allen von
uns auf jeder Ebene die notwendigen Gespräche zu führen.
Betreffend die Gesundheitsgefährdung durch
nächtlichen Fluglärm: Also, laut Weltgesundheitsorganisation sind wir unter
jeglichen Werten, die es gibt, vor allem in Eßling, aber auch in anderen Teilen
der Stadt. Wenn man hier, sage ich einmal, speziell darauf eingeht, dass man
sagt, bei diesen Dingen in der Nacht, das ist schwierig und darum wird die Forderung
aufgestellt, für die Zeit zwischen 19 und 9 Uhr ein Flugverbot zu erlassen -
das ist ja irgendwie eine ganz schräge Sache und ich meine, da kann man den
Flughafen ja gleich zusperren - da kann man eigentlich nur dazu sagen, dass
auch Prof Hutter, der in dem Bereich ein angesehener Arbeitsmediziner ist, für
die Nachtruhe ganz andere Zeiten angegeben hat und auch, wie viel Mindestruhe
ein Mensch an und für sich haben muss. Und für jene Menschen, auch für jene,
die im niederösterreichischen Raum wohnen, gibt es den so genannten
Umweltfonds, der eingerichtet wurde, und wo jene Bewohnerinnen und Bewohner,
deren Wohnstätten objektiv gemessen und von Sachverständigen zu diesem Thema
dann angesehen und begutachtet wurden, entsprechende
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