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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 23.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 111 von 122

 

Reinigungskraft über die Pflege bis hin zur Medizin. Die Vorbereitungen wurden im letzten Jahr schon begonnen und werden weiter fortgesetzt. Zusätzlich wird im Wilhelminenspital eine Palliativstation mit 14 Betten errichtet werden, sodass diese Menschen in einem sehr wohnlichen Bereich ihre letzten Tage, Wochen oder Monate verbringen können.

 

Im Gesundheitsbereich sind wir aber auch sehr stolz darauf, dass wir auf Gesundheitsförderung setzen. Gerade im Bereich der MA 15 ist der Schwerpunkt „Gesunde Stadt und gesunde Region" beinhaltet. Im März 2009 wurde die Wiener Gesundheitsförderung Gemeinnützige GmbH geschaffen, und wichtige Arbeit in diesem Bereich der Gesundheitsvorsorge auf regionaler Ebene wurde bereits aufgenommen.

 

Die Gesundheitsförderung und -vorsorge soll im Grätzel passieren, wohnumgebungsnah, sie soll dort auch soziale Netzwerke stärken und die Menschen zu gesundheitsfördernder Bewegung und anderen Aktivitäten motivieren. Ebenso sind für einen sehr niederschwelligen Zugang zur Gesundheitsförderung im Bereich der Kindergärten und der Schule weitere Projekte geplant, vor allem auch Empowerment zur gesunden Lebens- und Lebensstilführung.

 

Die Gesundheitsförderung in Krankenhäusern und Langzeiteinrichtungen ist uns ebenso ein großes Anliegen. Im Bereich der MA 15 und der WiG wird auch eng mit der Wiener Frauengesundheitsbeauftragten zur Umsetzung der Konzepte zusammengearbeitet. Die Hotline für Essstörungen, die Durchführung von Frauengesundheitstagen, die femVital und die Gesundheit für wohnungslose Frauen sowie betriebliche Gesundheitsförderung im Krankenhaus sind im Frauengesundheitskonzept wesentlich verankert, so wie alle Unterstützungsmaßnahmen für sozial benachteiligte Frauen.

 

Im Bereich der MA 15 läuft auch eine Ausschreibung für die Vergabe eines digitalen Röntgenbusses, so wie Konzeptumsetzung und Erweiterung für Entwicklungsdiagnostikstellen geplant sind, und damit einhergehend auch eine Betriebsgenehmigung als selbstständiges Ambulatorium laut Krankenanstaltengesetz. Die Verhandlungen mit den Sozialversicherungsträgern laufen.

 

Die Mitarbeiter der MA 15 und die Frau Landessanitätsdirektorin haben in den letzten Tagen und Wochen auch die Impfaktion zur H1N1-Grippe grandios bewältigt. Wir haben dem Ansturm von bis zu 6 000 Personen am Tag für Impfungen standhalten können und diese Impfaktion hochprofessionell durchgebracht. Dafür wollen wir uns auch herzlich bedanken! (Beifall bei der SPÖ.)

 

All jene KollegInnen, die den Besuch bei der MA 70 mitgemacht haben, konnten sich selbst davon überzeugen, wie hervorragend die neue Leitstelle der MA 70 funktioniert, und konnten sich auch selbst den Fuhrpark bei der Wiener Rettung sozusagen einmal hautnah ansehen. Wir sind froh, dass wir ihn nicht unbedingt als Patient oder Patientin benützen müssen, aber hier sind für 2010 eine Anschaffung und ein Umbau eines Intensivtransporters geplant, so wie auch eine weitere Baurate für die Rettungsstation in Simmering aufgebracht werden muss.

 

Für die Sozialplanung im Bereich der MA 24 ist im Jahr 2010 ein Schwerpunkt die Erstellung des Bedarfsplans für die Versorgung von alten und betreuungsbedürftigen WienerInnen. Ebenso wurde der Bedarfsplan für stationäre Leistungen und mobile Pflege- und Betreuungsleistungen erstellt. Mit September 2010 ist die bedarfsorientierte Mindestsicherung zu erwarten, und die Vorbereitungen für die voraussichtliche Einführung laufen bereits. Auch ein Modellprojekt in Floridsdorf, „Step 2 Job", soll eine Möglichkeit zu Arbeitsvermittlung und arbeitsintegrativen Maßnahmen anbieten und läuft bereits als Pilot.

 

Im Bereich der Gesundheitsplanung erfolgte vor wenigen Tagen und Wochen die Beschlussfassung zum Regionalen Strukturplan Gesundheit, und im Jahr 2010 wird die evaluierende Begleitung des Umsetzungsprozesses stattfinden. Mit dem Regionalen Strukturplan Gesundheit trägt Wien zur nachhaltigen Sicherung und Neuverteilung der Angebote im Gesundheitsbereich bei. Vieles, was wir heute schon besprochen haben - bis hin zum Krankenhaus Nord, bis hin zu Bettenabbau und Verschiebung von 334 Betten aus dem Akutbereich -, ermöglicht uns dann die Aufstockung der Pflegeplätze auf 10 000 Pflegeplätze im Jahr 2015. Im Gegensatz zu den anderen Bundesländern stellt Wien mit dem Regionalen Strukturplan Gesundheit das Wiener Gesundheitswesen total neu auf, und wir begnügen uns nicht mit dem Fortschreiben von Bestehendem oder mit kleineren kosmetischen Operationen.

 

In diesem Sinne bin ich sehr stolz darauf, dass wir diese wesentlichen Veränderungen in den nächsten fünf Jahren durchführen können und unsere Ziele verfolgen, auch mit großen Ambitionen verfolgen und zukunftsfroh den Wienerinnen und Wienern eine gesunde Zukunft bieten können. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr GR Lasar. Ich erteile es ihm. Die Redezeit ist ab nun mit 15 Minuten begrenzt.

 

GR David Lasar (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Frau Klicka, nur einen Satz, weil Sie eingangs von nicht so später Nachtstunde oder Abendstunde gesprochen haben: Für viele ist es sehr spät, nicht böse sein! (GRin Nurten Yilmaz: Halb zehn! - Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Für einen Theaterbesuch, da gebe ich Ihnen vollkommen recht, ist es nicht spät. Aber gerade Gesundheit und Soziales sollten ein Thema sein, das wir wirklich auch am Nachmittag besprechen könnten. Ich glaube, diese Uhrzeit ist mit Sicherheit nicht der richtige Augenblick dafür, dass wir das ... (GRin Marianne Klicka: Liegt nicht an den Sozialdemokraten! - GR Siegi Lindenmayr: Wir wechseln jedes Mal die Reihenfolge! Es gibt ein Radl, schon seit Jahren! - GR Dipl-Ing Martin Margulies: Zur Bildung! - Weitere Zwischenrufe.) Darf ich weiter ausführen?

 

Meine Damen und Herren! Wenn wir heute einmal über Gesundheit und Soziales sprechen, Frau Stadträtin,

 

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