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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.12.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 16

 

Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 980 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

28. (04702-2009/0001-GJS, P 12) Die Subvention an den Verein "Alte Fleischerei" zur Umsetzung des Projektes "Back Bone – Mobile Jugendarbeit 20" für das Jahr 2010 in der Höhe von 430 300 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 438 900 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 430 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04571-2009/0001-GJS, P 25) Die Subvention für das Jahr 2010 an den Verein Zentrum Aichholzgasse zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 267 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2010 gegeben.

 

(04572-2009/0001-GJS, P 26) Die Subvention für das Jahr 2010 an den Verein Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 213 300 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(04585-2009/0001-GJS, P 27) Die Subvention an den Verein "Bahnfrei! - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil" zur Umsetzung des Projektes "Bahnfrei!" für das Jahr 2010 in der Höhe von 200 000 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 214 500 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04586-2009/0001-GJS, P 28) Die Subvention an den Verein "Zeit!Raum – Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien" zur Umsetzung des Projektes "Soziokulturelles Stadtteilprojekt 15, Süd/Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit" für das Jahr 2010 in der Höhe von 337 000 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 343 700 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 337 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04696-2009/0001-GJS, P 33) Die Subvention an den Verein "Kiddy & Co" zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit Penzing" für das Jahr 2010 in der Höhe von 202 900 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 207 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 202 900 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04700-2009/0001-GJS, P 36) Die Subvention an den Verein "Multikulturelles Netzwerk" zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit in Neubau" für das Jahr 2010 in der Höhe von 234 000 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 238 700 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 234 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04704-2009/0001-GJS, P 37) Die Subvention an den Verein "JUVIVO" zur Umsetzung des Projektes "Aufsuchende Kinder-, Teenie- und Jugendarbeit in Wien 3, 6, 9, 15 und 21" für das Jahr 2010 in der Höhe von 490 000 EUR und für das Jahr 2011 in der Höhe von 499 800 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in der Höhe von 490 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

29. (04777-2009/0001-GJS, P 16) Die Subvention für den Verein Kulturzentrum Spittelberg zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

30. (04783-2009/0001-GJS, P 17) 1) Die Gebühren für die Benützung der historischen Räume des Schlosses Hetzendorf sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Reinigungs- und Aufsichtsleistungen werden mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2010 entsprechend der vorgelegten Gebührenliste neu festgesetzt.

2) Die Modeschule der Stadt Wien hat die gemäß Punkt 1) genehmigten Gebühren anzuheben bzw zu verringern, wenn sich der von der Bundesanstalt Statistik Österreich verlautbarte und im Amtsblatt der Stadt Wien kundgemachte Verbraucherpreisindex 2005 (VPI 2005) oder ein an dessen Stelle tretender Index seit Inkrafttreten dieser Gebühren und in weiterer Folge seit der letzten Gebührenänderung um mindestens 3 % erhöht bzw vermindert. Konkret ist auf den nächsten vollen Eurobetrag auf- oder abzurunden. Als Stichtag bzw Berechnungsbasis gilt jeweils der 30. Juni, wobei die Gebührenanpassung immer mit dem nächstfolgenden 1. Jänner in Kraft tritt. Die neuen Gebühren sind von der MA 13 im Amtsblatt der Stadt Wien kundzumachen.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

31. (04778-2009/0001-GJS, P 18) Die Aufstellung und Ausstattung von diversen Mobilklassen in Wien im Jahre 2010 sowie Abbruch von bestehenden Mobilklassen mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich 4 508 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2101/010, 043 und 400 gegeben.

 

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