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Gemeinderat, 55. Sitzung vom 18.12.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 16

 

(PGL - 05451-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Susanne Jerusalem betreffend Begleitung auf dem Weg von der Schule zum Hort wird abgelehnt.

 

(PGL - 05452-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Susanne Jerusalem betreffend Ausbau des ganztägigen Schulangebotes wird angenommen.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Mag Ines Anger-Koch und Heinz Vettermann.)

 

Folgende 5 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

32. (04788-2009/0001-GJS, P 21) Die Subvention an den Verein aon Fivers in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

33. (04603-2009/0001-GJS, P 29) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen in 15, Hütteldorfer Straße 7-17, zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von 770 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

34. (04604-2009/0001-GJS, P 30) Die Subvention an den Verein wienXtra - ein junges Stadtprogramm zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2010 in der Höhe von insgesamt 7 190 000 EUR sowie die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 im Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

35. (04605-2009/0001-GJS, P 31) Die Subvention an den Verein Forum Wien Arena zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

36. (04698-2009/0001-GJS, P 34) Für die Förderung von verschiedenen Jugendgruppen, -vereinen und -initiativen zur Umsetzung von Lokaladaptierungen wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2009 gegeben. Die MA 13 wird ermächtigt, die Mittel dem Verein wienXtra zur treuhändigen Kontenverwaltung zu übertragen und gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen, Gruppen und Initiativen finanzielle Unterstützung zur Umsetzung von Adaptierungsarbeiten zu gewähren.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

37. (04996-2009/0001-GIF, P 2) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 170 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(PGL - 05453-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Veronika Matiasek, Mag Gerald Ebinger, Siegi Lindenmayr, Nurten Yilmaz, Dr Matthias Tschirf, Claudia Smolik und Dipl-Ing Martin Margulies betreffend Verbot gegen die kurdische DTP wird angenommen.

 

(Redner: GRin Veronika Matiasek und StR Johann Herzog.)

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

38. (04997-2009/0001-GIF, P 3) Die Subvention an die waff Programm Management GmbH als Projektträger wird in der Höhe von 1 227 542 EUR für die Jahre 2010 bis 2011 wie folgt gewährt:

2010	606 944 EUR
2011	620 598 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallenden Betrages in der Höhe von 606 944 EUR ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Norbert Bacher-Lagler

 

39. (04998-2009/0001-GIF, P 4) 1) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten Migrantinnen und Migranten zur Förderung von Deutsch- und Alphabetisierungskursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 850 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2010 in der Höhe von 300 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen.

2) Das Vorhaben "Sei dabei – Du für Wien. Wien für Dich" wird laut Magistratsbericht mit Gesamtkosten in der Höhe von 100 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung im Voranschlag 2010 ist auf Haushaltsstelle 1/4591/768 gegeben. Im Einzelfall kann ein Beitrag bis zu einer Höhe von 300 EUR gewährt werden.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Nicole Krotsch

 

40. (04667-2009/0001-GIF, P 5) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 135 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(PGL - 05454-2009/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag des GR Mag Dietbert Kowarik

 

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