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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 15.12.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 56

 

ich glaube, 1997, gesehen haben, und es war durchaus erfolgreich – und „Ich war noch niemals in New York", ein Stück, das in Hamburg schon jahrelang läuft. Nämlich, Herr Kollege, und Sie bestätigen das, das war vor sieben Jahren, wo die letzte Kulturreise war, also in der Periode 2001 bis 2005, denn mit dem Kulturausschuss waren wir woanders. Ich würde durchaus sagen, dass das Stück in Hamburg nicht so schlecht ist, und ich würde an Ihrer Stelle Hamburg nicht schlechtmachen. (GR Ernst Woller: Das habe ich nicht getan!) Das Hamburger Musical ist ein bewährtes Stück mit den Melodien von Udo Jürgens. Das ist offensichtlich besser als die Flops „The Producers" und „Frühlingserwachen". (GR Siegi Lindenmayr: Sie können das nicht mit Hamburg vergleichen!)

 

Über die Opernsparte wird es bald einen Kontrollamtsbericht geben, der hoffentlich die Kostenstruktur und die Schwachstellen der Opernsparte offenlegt. Außerdem hoffe ich, dass die Quersubventionen zu Gunsten des Theaters an der Wien, die durch die vertraglich bedingten kostenlosen Auftritte der Wiener Symphoniker verursacht werden, endgültig beendet werden, können doch die Wiener Symphoniker selbst nicht mehr ihre Bilanz darstellen und brauchen immer mehr Subventionsmittel. Ganz im Gegensatz nämlich zu der Infora-Studie, die sogar von einem sinkenden Subventionsbedarf für die Wiener Symphoniker ausging.

 

Trotzdem bleibt die Höhe der Subvention über 37,1 Millionen EUR zu kritisieren, denn es fragt sich, warum die Vereinigten Bühnen trotz offensichtlich besserer Einspielergebnisse noch immer diesen hohen Subventionsbedarf haben. Im gesamten Subventionsakt wird nicht darauf eingegangen, wie der aktuelle Subventionsbedarf verringert werden kann. Doch der Steuerzahler, meine Damen und Herren, hat ein Anrecht darauf, dass in jedem Subventionsakt auf die Möglichkeiten von Einsparungen hingewiesen wird. In Zeiten von geringeren Budgetmitteln muss jede Möglichkeit zur Reduktion von Subventionszusagen ausgeschöpft werden.

 

Hier ist einer unserer Sparvorschläge zu finden, weil Sie von den Regierungsfraktionen uns vorgeworfen haben, wir hätten keine Antwort, wo wir sparen können. Sie von der rot-grünen Regierung haben es ja auch verhindert, eine Stabilitätsklausel in die Subventionsvereinbarungen einzuführen. Offenbar ist das Thema Sparen und Umschichtungen aus Ihrem Wortschatz gestrichen.

 

Dass die Sanierungssubvention über 2,8 Millionen EUR für das Ronacher ebenfalls in diesem Gemeinderat von der rot-grünen Regierung beschlossen wird, ist keine Zufälligkeit, denn seit Monaten, ja seit Jahren, nämlich schon unmittelbar nach der Neueröffnung des Hauses mit dem nicht sehr erfolgreichem Musical „The Producers" hat man schon davon gesprochen, dass bald eine neue Sanierung notwendig sein wird. Man hat nämlich schon bei der Eröffnung über die Schäden an den Fenstern und über eine fehlende Klimaanlage diskutiert.

 

Übrigens sind die Kosten für die Klimaanlage in dem vom Bundesdenkmalamt überprüften Angebot gar nicht enthalten. Der Einbau von Klimaanlagen ist bekannterweise keine denkmalschützerische Aufgabe, benötigt wird diese Klimaanlage aber sicher noch. Außerdem wurden im damaligen Kontrollamtsbericht über die Funktionssanierung Lautsprecheranlagen und andere für die Aufführung notwendige Anlagegüter auf die laufenden Produktionskosten umgelegt, statt sie der Funktionssanierung anzurechnen. Also hier hat man mit allen Mitteln versucht, den Betrag einzuhalten, aber eben wirklich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen.

 

Abschließend darf ich zur Subventionshöhe für das Jüdische Museum berichten, dass das Objekt Palais Eskeles der Wien Holding gehört und das Jüdische Museum aus der Jahressubvention von 3,7 Millionen EUR mehr als 700 000 EUR für die Jahresmiete an die Holding bezahlen muss. Mit weniger als 3 Millionen EUR ist die Subventionshöhe des Jüdischen Museums mehr als bescheiden, außerdem müssen noch weitere 300 000 EUR Miete für andere Objekte der Stadt Wien von dieser Subvention bezahlt werden.

 

Ohne den Zustand des Jüdischen Museums genau zu kennen, habe ich im Vorjahr, als die Bekanntgabe von Danielle Spera als neue Direktorin des Jüdischen Museums durch StR Mailath-Pokorny und VBgmin Renate Brauner erfolgte, festgestellt, dass es bald zu erhöhten Finanzmitteln für das Jüdische Museum kommen wird. Auch hier werden noch umfangreiche Sanierungsmittel erforderlich sein. Mit der derzeit gewährten Subvention für die Sanierung wird man nicht auskommen, um eine nötige Generalsanierung des Palais zu ermöglichen. Der Zustand schreit förmlich nach einer Generalsanierung.

 

Meine Damen und Herren! Wir werden beiden Akten, der Post 33, der Grundsubvention für die Vereinigten Bühnen, und der Post 38, der neuerlichen Sanierung des Ronacher, nicht zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Sehr geehrter Herr GR Mag Dworak! Es war gerade der Wechsel zwischen dem Vorsitzenden Reindl und mir, darum haben wir das beide nicht mitbekommen. Angeblich wurde eine Äußerung getätigt, die nicht ganz der Würde des Hauses entsprechen soll. (GR Kurt Wagner: Nicht angeblich!) Wir werden dem nachgehen. Wir werden das im Protokoll ausheben, so wie es üblich ist, und werden uns das anschauen.

 

Zu Wort gemeldet ist nunmehr Herr GR Univ-Prof Dr Frigo. Ich weise darauf hin, dass seine Redezeit 20 Minuten beträgt. Ich erteile es ihm.

 

12.09.23

†GR Univ-Prof Dr Peter Frigo (Klub der Wiener Freiheitlichen)|: Werter Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Meine Vorredner haben schon sehr viel gesagt, ich möchte daher meine Rede kurz halten und mit der Ökonomie beginnen. Die Ökonomie ist auch in der Medizin wichtig und gehört auch zur Ethik des Arztes, und wenn man ökonomische Normen in der Medizin ansetzt, muss man sie wahrscheinlich auch in der Kultur ansetzen.

 

Diese 37,1 Millionen EUR, die schon häufig genannt wurden, mögen wohl für Wien ein Vorteil sein, ich glaube auch, dass sich das über Kongresse und so weiter wieder hereinrechnet, aber das ist eigentlich am Thema vorbei. Es geht eigentlich um den Begriff der Grundsub

 

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