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Gemeinderat, 58. Sitzung vom 25.03.2010, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: Norbert Bacher-Lagler

 

12. (00739-2010/0001-GIF, P 2) Die Subvention an den "Fonds Wiener Institut für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (VIDC)" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: Norbert Bacher-Lagler

 

13. (00741-2010/0001-GIF, P 3) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren in der Höhe von 38 037 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Sirvan Ekici.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: Norbert Bacher-Lagler

 

14. (00742-2010/0001-GIF, P 4) Die Subvention an den Verein "living books" in der Höhe von 32 590 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatter: Norbert Bacher-Lagler

 

15. (00743-2010/0001-GIF, P 5) Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH in der Höhe von 1 232 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

Berichterstatter: Norbert Bacher-Lagler

 

16. (00744-2010/0001-GIF, P 6) Die Subvention an den Verein für österreichisch türkische Freundschaft in der Höhe von 41 925 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Mag Sirvan Ekici.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant

 

17. (00675-2010/0001-GKU, P 20) Die Subvention an den Verein POPFEST WIEN – Verein zur Förderung und Verbreitung von innovativer, zeitgenössischer Popmusik für das POPFEST WIEN – Festival für innovative Popmusik vom 5. bis 9. Mai 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

18. (00591-2010/0001-GKU, P 28) Die MA 7 wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2010 bis 2012 mit der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH über nachstehende Förderungen ermächtigt:

2010	400 000 EUR
2011	400 000 EUR
2012	400 000 EUR

Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahresvereinbarung soll der Mozarthaus Vienna Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbH nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Sollte ein Teil des Subventionsbetrages aus betrieblichen oder abrechnungstechnischen Gründen nicht in den vorgesehenen Budgetjahren konsumiert werden bzw konsumiert werden können, soll dieser Subventionsteil für den Subventionszweck auch noch im Folgejahr herangezogen werden können. Die Bedeckung der Subvention für das Jahr 2010 in der Höhe von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 vorzunehmen. Für die Bedeckung der Beträge für die Jahre 2011 und 2012 ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01217-2010/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Franz Ferdinand Wolf, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Dr Wolfgang Aigner und Mag Barbara Feldmann betreffend Subventionsbericht der Stadt Wien wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Franz Ferdinand Wolf.)

 

Berichterstatter: GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi

 

19. (00499-2010/0001-GSV, P 33) Plan Nr 7900: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Draschestraße, Büttnergasse, Kolbegasse, Schwemmingergasse, Beyfusgasse, Pfarrgasse, Linienzug 1-2, Seligmanngasse, Sterngasse, Linienzug 3-7, Pfarrgasse, Linienzug 8-9 und Karl-Krestan-Gasse im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile des Plangebietes (Beilage Nr 119/10)

 

(PGL - 01218-2010/0001 - KGR/GAT) Der Abänderungsantrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes Nr 7900 wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Dipl-Ing Sabine Gretner.)

 

Berichterstatter: GR Ing Christian Peterka

 

20. (00752-2010/0001-GSV, P 38) Die "Oberflächenherstellung im Stadterweiterungsgebiet 22.06 im Zusammenhang mit dem U-Bahn-Abschnitt U2/10" mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 976 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2010 entfallende Betrag in Höhe von 1 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PGL - 01219-2010/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski betreffend die Erhaltung der S80 Station Lobau wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 01220-2010/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski betreffend die Erhaltung der S80 Station Hausfeldstraße wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

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