Gemeinderat, 62. Sitzung vom 30.06.2010, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 108
spielsweise im 13. Bezirk, in der Lockerwiese, wo wir versuchen, entsprechend mit dem Bundesdenkmalamt den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen, aber trotzdem für die Mieterinnen und Mieter eine möglichst günstige Lebenssituation zu bewerkstelligen. Dieser Mittelweg ist einer, der sehr viel Sensibilität und Fingerspitzengefühl erfordert.
Aber prinzipiell versuchen wir, alle Maßnahmen einzusetzen, damit das ursprüngliche Erscheinungsbild der Anlage und auch die architektonische Intention, die damit verbunden ist, erhalten bleiben.
Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Vizebürgermeister, für die Beantwortung der 2. Anfrage.
Wir kommen nun zur 3. Anfrage (FSP - 02767-2010/0001 - KGR/GM). Sie wurde von Frau GRin Claudia Smolik gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport gerichtet. (In den letzten Wochen mehren sich die Beschwerden von Eltern, deren Kinder eine Offene Volksschule besuchen und die nicht mehr den gewohnten Hort besuchen dürfen. Wie werden die betroffenen Eltern zeitgerecht von den bevorstehenden Änderungen informiert?)
Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf StR Christian Oxonitsch: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!
Wir haben bereits gestern in der Rechnungsabschlussdebatte diese Diskussion ein wenig geführt.
Noch einmal, zur Information, betreffend Ihre Anfrage: Es gibt im Bereich der Tagesbetreuung keine unmittelbaren Änderungen und es stehen damit auch keine bevor. Das Grundsystem der Tagesbetreuung in Wien hat ein sehr differenziertes System, um auf die individuellen Bedürfnisse und Erfordernisse eines qualitativ guten Angebotes eingehen zu können. Dafür bieten wir den Wiener Schulkindern und natürlich auch deren Eltern mehrere Bildungsangebote in Wien, die allerdings nicht immer beliebig kombinierbar sind.
Es gibt eine ganztägige Betreuung, die schulisch erfolgt, also am Schulstandort selbst, entweder mit einer Verpflichtung in Form einer Ganztagsschule und einer ganztägig geführten Schule mit verschränktem Unterricht. Freizeit, Lernphasen, Unterrichtszeiten sind miteinander verschränkt. Hier ein ganz klares System, das klassische, bildungspolitisch von mir auch befürwortete, Modell der Ganztagsschule oder in Form einer entsprechenden Offenen Schule. Auch das ist eine ganztägig geführte Schule, wo es am Vormittag den entsprechenden Unterricht und am Nachmittag die entsprechende Betreuungszeit mit der individuellen Betreuung gibt. Wenn eine solche Schulform ausgewählt wird, also Ganztagsschule oder auch Offene Schule, ist die Betreuung am entsprechenden Schulstandort möglich und es kann dann kein entsprechendes Hortangebot zur Verfügung gestellt werden, dies auch deshalb, weil eben Horte vor allem natürlich den Betreuungsbedarf von Kindern in halbtägig geführten Schulen darstellen und nicht eine Nachmittagsbetreuung am Schulstandort möglich ist. Dann gibt es auch für Eltern, die ihre Kinder in eine Halbtagsschule schicken, ein Betreuungsangebot. Dies erfolgt in den Horten und vorhandenen Bildungseinrichtungen. Wir haben zum Beispiel auch Lern- und Freizeitklubs.
Es kann dann eben nur im Einzelfall, zum Beispiel im Fall von Geschwisterkindern, eine gesonderte Prüfung erfolgen, ob im entsprechenden Hort Kapazitäten frei sind. Wenn das geht, dann geht es. Wenn nicht, können wir nicht automatisch jedem Wunsch entsprechen. Aber es erfolgt in diesem Hinblick eine Prüfung.
Das ist nicht neu, aber es steigt natürlich auch der Bedarf an Nachmittagsbetreuung in Halbtagsschulen. Daher sind Horte jetzt speziell auch von Halbtagsschulen nachgefragt. Daher ist die Inanspruchnahme im Betreuungsangebot der Offenen Schule in der Schule selbst notwendig, weil diese Offene Schule Kapazitäten für die Nachmittagsbetreuung all ihrer Schülerinnen und Schüler hat. Aber einen Wechsel von der Halbtagsschule in die Offene Schule kann es nicht geben, weil das die Schülerinnen und Schüler sind, die letztendlich am Standort sind.
In den Schulen wurde vom 22. Februar bis zum 5. März erhoben, in welcher Form die Eltern eine Tagesbetreuung benötigen. Die Bedarfserhebung Tagesbetreuung erfolgte im Rahmen der Schulreifefeststellung. Anschließend fanden bis in den April hinein die entsprechenden Bezirkskommissionen statt, die sicherstellen, dass SchulanfängerInnen, die Bedarf an einer Nachmittagsbetreuung haben, diese auch erhalten. So wie jedes Jahr ist es auch im kommenden Schuljahr gelungen, all diesen Kindern einen entsprechenden Betreuungsplatz anzubieten. Bei diesen Besprechungen wurden auch neue Plätze in öffentlichen Offenen Volksschulen und öffentlichen ganztägigen Volksschulen vom Stadtschulrat vergeben, die erst in diesem Jahr zusätzlich geschaffen wurden, damit eben allen Kindern ein entsprechender Platz angeboten werden kann. Weiters werden aber auch zusätzlich Betreuungsplätze in Lern- und Freizeitklubs und Horten zur Verfügung stehen.
Ich möchte darauf hinweisen, dass die eigentliche Fragestellung insofern nicht korrekt ist, dass es sich nicht um bereits in Offenen Schulen und Horten befindliche Kinder handelt. Es ist nicht richtig, dass ein Kind, das ein, zwei, drei Jahre schon einen Hort besucht, diesen nicht mehr besuchen kann. Diese Kinder besuchen alle selbstverständlich weiter den Hort. Andere Kinder, die aber in einer Offenen Schule sind, sind im Betreuungsangebot der Offenen Schule. Es ist also niemals so, dass er jetzt den Hort verlassen muss. Aber eine Neuaufnahme von Kindern, wenn es sich um eine Offene Schule handelt, ist nur dann im Einzelfall möglich, wie gesagt und bereits darauf hingewiesen, wenn es hier das entsprechende Angebot gibt. Insofern handelt es sich um keine grundlegende Änderung.
Sollte es allerdings im Bereich der Information ein Problem gegeben haben, dann werden selbstverständlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der MA 10 und des Stadtschulrates diesen Eltern zur Verfügung stehen. Aber ein System, das auf Vielfältigkeit beruht, ist automatisch nicht in sich kombinierbar. Uns geht es darum,
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