Gemeinderat, 6. Sitzung vom 31.03.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 88 von 100
nehme Zusammenarbeit und freue mich auf weitere Tätigkeiten, und zwar vielleicht öfter als ein Mal im Jahr, das wäre sicherlich zielgerichtet und zweckmäßig. – Ich danke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Sehr geehrter Herr Präsident! Ich danke vielmals für Ihre Wortmeldung und auch für das Lob, das Sie uns als Stadt hinsichtlich der Empfehlungen ausgesprochen haben. Dabei ist natürlich klar, dass hinter einem Lob sehr viel Arbeit steht. Ich weiß, dass in der Stadt schon Ihre Prüfer unterwegs sind, und ich hoffe, dass wir die nächsten Berichte genauso euphorisch wie heute diskutieren werden! – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)
Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun, da der Herr Berichterstatter auf sein Schlusswort verzichtet, zur Abstimmung, die wir getrennt durchführen. In Anbetracht der Zeit lese ich nur die Postnummer und die dazu gestellten Anträge vor, und wir kommen dann jeweils gleich zur Abstimmung.
Postnummer 34: Wer diesem Poststück die Zustimmung erteilt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.
Postnummer 35: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Auch das ist einstimmig.
Postnummer 36: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.
Postnummer 37: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.
Hiezu liegt uns ein Beschlussantrag der ÖVP betreffend Gespräche über einen möglichen Rückzug der öffentlichen Anteilseigner Wien und Niederösterreich von der Flughafen Wien AG vor. Es wurde sofortige Abstimmung beantragt.18.21.00 Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilten möchte, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die Stimmen der ÖVP und der FPÖ, der Antrag bleibt daher in der Minderheit.
Wir kommen zur Abstimmung der Postnummer 38: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig.
Wir kommen zur Abstimmung der Postnummer 39: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Auch das ist einstimmig.
Wir kommen zur Abstimmung der Postnummer 40: Wer zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist ebenfalls einstimmig.
Zu Poststück 40 liegen drei Anträge vor.
Der erste Antrag der GRÜNEN und der SPÖ betrifft die Information der Bevölkerung zu Plandokument 7906. Wer mit der Zuweisung zum Gemeinderatsausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerbeteiligungen sowie an den Gemeinderatausschuss Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung einverstanden ist, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so zugewiesen.
Der nächste Antrag der FPÖ betrifft die Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre hinsichtlich Flächenwidmungsplan 7906. Wer diesem Antrag zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die Stimmen der ÖVP und der FPÖ. Das ist die Minderheit. Der Antrag wurde nicht angenommen. - Entschuldigung! Es geht hiebei um die Zuweisung, das habe ich nicht dazugesagt, ich lasse daher noch einmal abstimmen. Wer für die Zuweisung ist, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Trotzdem sind das nur die Stimmen der ÖVP und die FPÖ. Das ist daher die Minderheit. Entschuldigen Sie, dass ich das unabsichtlich übersehen habe!
Der nächste Antrag der FPÖ betrifft die U-Bahn-Verlängerung in das Wiener Umland. Diesbezüglich wird sofortige Abstimmung beantragt. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilen will, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die Stimmen der ÖVP und FPÖ. Der Antrag bleibt daher in der Minderheit und wurde abgelehnt.
Nunmehr gelangt Postnummer 24 zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an das Koproduktionshaus Wien GmbH. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Wer Postnummer 24 die Zustimmung erteilt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und der GRÜNEN mehrheitlich so beschlossen.
Nunmehr gelangt Postnummer 27 zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Sammlung Rotes Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau Mag Straubinger, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Mag Sybille Straubinger: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Poststück.
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile es ihr.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Da haben wir ihn wieder, den wunderbaren Waschsalon! Es handelt sich aber mitnichten um den von Kritikern hymnisch gefeierten Stephen-Frears-Film, der mittlerweile zu einem Klassiker der Filmgeschichte geworden ist, sondern es handelt sich offensichtlich um einen Klassiker der SPÖ, und zwar um die Unterstützung der Ausstellung „Sammlung Rotes Wien“.
Wir werden auch heuer nicht zustimmen, das ist keine Überraschung. Wir haben im Ausschuss schon recht ausführlich darüber gesprochen. Ich bedanke mich auch noch einmal bei Herrn Dr Troch, der uns eine Aufklärung zu den Krankheitsbildern zu Beginn des 20. Jahrhunderts gegeben hat: Tuberkulose, Spanische Grippe, Syphilis. Das war super! Wir nehmen das dankend an und zur Kenntnis!
Wir respektieren natürlich auch eine private Initiative, die hinter dem Ganzen steht. Allerdings meinen wir – und da sind wir uns, wie ich glaube, mit der FPÖ einig –, dass es nicht Aufgabe eines SPÖ-nahen Vereins ist, Stadtgeschichte zu dokumentieren, denn dafür haben wir das Wien Museum. Und wenn Frau GRin Vitouch im Kulturausschuss meint, dass man dort keinen Platz dafür hat, dann sollte sie sich vielleicht einmal beim zuständigen Stadtrat dafür einsetzen, dass Platz dafür in einem neu zu errichtenden Wien Museum geschaffen wird!
Sehr interessant ist auch die Argumentation der GRÜNEN. Herr Lobo hat gemeint, dass Herr Woller mit
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