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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 29.04.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 69

 

rei in Simmering, großen Zuspruchs erfreuen, sodass wir jetzt diese Aktivitäten bis Ende des Jahres verlängert haben, wo es vor allem darum geht, Kleinkinder mit Buch, mit Vorlesen zu konfrontieren. Wir haben alle entsprechenden Angebote bereits voll ausgebucht und werden diese daher intensivieren.

 

Das macht es aber auch immer wieder notwendig, darauf zu schauen, welche Raumressourcen, welche Platzressourcen ich in den entsprechenden Büchereien habe. Nachdem wir mittlerweile durchaus ein sehr modernes Verwaltungssystem in den überwiegenden Zweigstellen haben, können wir natürlich auch auf moderne Technologien zurückgreifen. Da findet das statt, und da ist jede Aufregung unangebracht, was immer wieder stattfindet, nämlich, dass man Titel, die sich - unter Anführungszeichen - mehrfach in einer Bücherei befinden und trotzdem gleichzeitig nachweisbar Ladenhüter sind, im Einvernehmen mit den Büchereileitern entsprechend aussortiert. Das heißt, es ist nicht richtig, dass Titel verschwinden, sondern einzelne Bücher werden aus dem entsprechenden Sortiment genommen, vor allem, wenn sie länger als drei Jahre nicht entsprechend entliehen wurden und sich in mehrfacher Anzahl in der Bücherei befanden. Es ist dies vor allem auch eine Maßnahme, die es möglich macht, immer wieder Bücher, vor allem auch junger Autoren, ins Sortiment aufzunehmen und Raum und Platz zu schaffen. Das ist notwendig für eine moderne Bücherei. Wir sind nicht ein Archiv, sondern wir wollen eine lebendige Bücherei sein. Das schafft Möglichkeit und Raum, vor allem auch für junge AutorInnen.

 

Viele dieser Bücher kommen, wenn sie aus dem Sortiment genommen werden, in ein Zentralarchiv. Das heißt, sie sind weiter entlehnbar, befinden sich aber nicht unmittelbar am Büchereistandort. Wir stellen aber überzählige Exemplare natürlich immer wieder Institutionen zur Verfügung, seien es Kindergärten, Pensionistenwohnhäuser oder auch am Büchereistandort, wo sie von den Kundinnen und Kunden herausgenommen werden können, wenn sie nicht mehr entsprechende Berücksichtigung finden. Also es geht nicht um eine Büchervernichtungsaktion, sondern um etwas, was man eigentlich in modernen gut geführten Büchereien regelmäßig tun muss, nämlich sein Sortiment zu überprüfen, ein wenig durchzulüften und Raum und Platz für neue Herausforderungen zu schaffen.

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Stadtrat, für die Beantwortung der 4. Anfrage.

 

Wir kommen nun zur 5. Anfrage (FSP - 01720-2011/0001 - KVP/GM). Sie wurde von Herrn GR Dipl-Ing Stiftner gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung gerichtet. (Im Rahmen der Klubtagung der Wiener Grünen am 5. April 2011 wurde von Ihnen behauptet, dass man sich mit den Bezirken 10, 12 und 14 bis 18 bereits auf die Einführung des 'Parkpickerls' verständigt hätte. In Folge dieser Aussage gab es aus den Bezirken Widerspruch. Wie kommen bzw. kamen Sie zur Annahme, dass man sich mit den genannten Bezirken bereits geeinigt hätte?)

 

Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.

 

10.22.00†VBgmin Mag Maria Vassilakou - Frage|

VBgmin Mag Maria Vassilakou: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Zunächst lassen Sie mich, bevor ich zur eigentlichen Beantwortung Ihrer Anfrage komme, versuchen, den Begriff flächendeckend zu definieren, weil das für unsere weitere Debatte wesentlich ist. Unter flächendeckend meinen wir nicht, wie irrtümlich oft angenommen, dass in einem Bezirk auf der gesamten Fläche des Bezirkes die Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden muss, sondern im Gegensatz zu Insellösungen meinen wir, dass es zu einer Einführung der Parkraumbewirtschaftung über weite Teile des Areals des Bezirkes kommt. Das kann ein großer Teil des Bezirkes, eine große Fläche des Bezirkes, bis zu einer bestimmten Grenze, die zu definieren ist, sein. Es können aber auch größere zusammenhängende Teilgebiete des Bezirkes sein, die durch bestimmte Inseln, an denen wiederum keine Parkraumbewirtschaftung vorhanden ist, unterbrochen werden.

 

Nun komme ich zur eigentlichen Beantwortung Ihrer Frage:

 

Die Bezirke 15 und 16 dokumentierten ihre Befürwortung einer flächendeckenden Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf dem Gebiet ihres Bezirkes bereits mittels Antrag der Bezirksvertretung, der vor einigen Monaten an mich ergangen ist.

 

Die Bezirke 10, 12, 14 und 17 richteten Anträge, in denen sie im Wesentlichen ersucht haben, eine grundsätzliche Überprüfung der Rahmenbedingungen, wie auch der Auswirkungen, einer flächendeckenden Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf dem Areal des Bezirkes zu durchzuführen wie auch die Überprüfung allfälliger sinnhafter Grenzen wie auch die Überprüfung allfälliger Insellösungen.

 

Der 18. Bezirk richtete an mich ein ähnlich lautendes Schreiben, in dem im Wesentlichen um dasselbe ersucht wurde, allerdings am Ende des Schreibens festgehalten wurde, dass eine definitive Entscheidung über die weitere Vorgangsweise nach einer BürgerInnenbefragung getroffen wird.

 

Die Bezirke 21 und 22 sprachen sich a priori für Insellösungen aus, im Wesentlichen in der Nähe oder rund um U-Bahn-Stationen, S-Bahn-Stationen und dergleichen.

 

Meines Wissens nach hat sich nur der 19. Bezirk definitiv ablehnend gegenüber der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung, und zwar sowohl flächendeckend als auch im Zusammenhang mit allfälligen Insellösungen, ausgesprochen.

 

Klar ist allen Beteiligten, sowohl mir als auch allen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern, dass eine Entscheidung sowohl über die flächendeckende Ausweitung als auch über Insellösungen erst dann erfolgen kann, wenn uns jene Ergebnisse der Untersuchungen vorliegen, die aktuell im Laufen sind und die uns allen zu Beginn des Herbstes zur Verfügung stehen werden, damit wir in der entsprechenden Kommission den Diskussionsprozess vorantreiben können. Klar ist auch, dass sich alle Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter

 

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