Gemeinderat, 7. Sitzung vom 29.04.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 55 von 69
zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Der Antrag ist mit den Stimmen der Regierungsparteien und der ÖVP angenommen.
Es gelangt nun mehr Postnummer 3 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein WAT – Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Matzka-Dojder, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich bitte um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort ist niemand gemeldet Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. – Ich sehe die Zustimmung der Regierungsparteien und der ÖVP, der Antrag ist somit angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 4 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Fibel – Fraueninitiative bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Matzka-Dojder, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder: Auch hier, meine sehr verehrten Damen und Herren, bitte ich Sie um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Schütz. Ich erteile es ihr.
GRin Angela Schütz (Klub der Wiener Freiheitlichen): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte!
Der Verein Fibel wurde vor knapp 20 Jahren ins Leben gerufen, um multikulturelle und bikulturelle Betreuung in Verbindung mit Multikultur zu ermöglichen.
Im Hauptfokus der Arbeit des Vereins stehen die Unterstützung, Beratung und Wissensvermittlung ausnahmslos für bikulturelle Paare. Wer weiß, was Beratung, Mediation und fallbezogene Recherche kosten kann, der kann nachvollziehen, was so ein Verein, auch bei einer kostengünstigen Kalkulation, einnehmen könnte. Nur: Dieser Verein wurde nicht dazu gegründet, wirtschaftlich auf den Beinen zu stehen und die Wiener Wirtschaft zu fördern und zu unterstützen beziehungsweise Arbeitsplätze zu schaffen und damit Steuern zu zahlen, sondern er wurde einzig und allein dazu geschaffen, um Subventionen abzuschöpfen. Diese Subventionen kommen nur einer kleinen Klientel zugute.
Der Verein verbraucht 2011 107 214 EUR an Steuergeldern und hat dabei nur rund 770 EUR an Einnahmen, der Rest wird über Subventionen, und damit aus Steuermitteln, abgedeckt. Für 389 Beratungen, wobei davon zwei Drittel per Telefon oder Mail durchgeführt werden, 19 offenen Gruppen mit 3 bis 8 Teilnehmern und 8 Veranstaltungen mit 7 bis 23 Anwesenden, werden diese Mittel in Höhe von 107 214 EUR verwendet. Die Frage stellt sich dann schon auch, wofür dann noch Geld für Miete nötig ist für den Verein, weil brauchen tut er es eigentlich nicht wirklich. Dabei unterstützt die Stadt Wien, die ansonst heuer mit Subventionen eigentlich sparsam umgehen möchte, diesen Verein mit einem Mehr von über 10 Prozent an Subvention. Wir Freiheitlichen werden daher die Subvention in Höhe von 26 000 EUR ablehnen. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder: Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Der Verein Fibel ist ein Verein, der nicht nur von der Stadt Wien subventioniert wird, sondern dieser Verein bekommt eine Förderung vom Bundeskanzleramt, also von der Abteilung für Frauen und vom Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend. Und wie meine Vorrednerin gesagt hat, beträgt die Gesamtsubventionssumme 107 214,72 EUR, und die Magistratsabteilung 17 fördert diesen Verein für seine Arbeit mit 26 000 EUR. Dieser Verein befasst sich seit Jahren sehr erfolgreich mit allen Problemen, die es in einer bikulturellen Ehe beziehungsweise Familie gibt und ist hier der Stadt mit ihrer Arbeit eine gute Partnerin. Ich bitte Sie um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das Geschäftsstück ist mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 5 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Zeit!Raum, Verein für soziokulturelle Arbeit Wien. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau GRin Matzka-Dojder, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder: Auch hier bitte ich Sie um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Schütz, ich erteile es ihr.
GRin Angela Schütz (Klub der Wiener Freiheitlichen): Hohes Präsidium! Werte Gemeinderäte und Gemeinderätinnen!
Sport, Spiel und Spaß, für welches Kind klingt das nicht paradiesisch, welche Eltern könnten da Nein sagen. Sommerbetreuung ist sowieso immer ein Thema und das Problem, dass unsere Jugend immer weniger Sport betreibt, ebenso. In den Schulen müssen finanzielle Mittel sowie Zeit eingespart werden, und das geht sehr oft auf Kosten des Sports. Außerdem, wer trägt heute noch die Verantwortung für weitere Aktivitäten? Privat haben die Eltern auf Grund von Erwerbstätigkeit auch nicht die Zeit, sich diesem Thema zu widmen, also bleiben als Zeitvertreib die Spielkonsole, das Internet und das Fernsehen. Kein Wunder, dass die Gewichtsstatistik unserer Jugend kein gutes Zeugnis ausstellt. Im Alltag kommt der Bewegungsmangel sowieso meist von alleine. Warum also nicht Sommerbetreuung mit Lernen? Wer Kinder hat, weiß, was so ein Sommerkurs mit Sport, Spaß und Unterricht kostet, einige hundert Euro sind da ganz schnell weg. Soweit so gut, klingt doch das Angebot von Zeit!Raum vorerst einmal gut: Vormittag Unterricht, Nachmittag Sport und Kultur. Nur, dieses Angebot
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