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Gemeinderat, 201. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 6

 

(PGL - 01861-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ing Isabella Leeb an den Bürgermeister und die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke betreffend überbetriebliche Lehrlingsausbildung.

 

(PGL - 01938-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Einsatz der Kompetenzstelle für barrierefreies Planen, Bauen und Wohnen in Wien.

 

(PGL - 02003-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Ing Isabella Leeb an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft betreffend Konsequenzen aus der Causa Kunsthalle/Matt.

 

(PGL - 02040-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Christine Marek, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger, GR Norbert Walter, MAS und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke und den amstsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend aktueller Stand der Generalsanierung der Zentralfeuerwache.

 

(PGL - 02041-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert Walter, MAS und GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Transparenz bei der Liegenschaftsevidenz und den Liegenschaftsvermögen der Stadt Wien.

 

(PGL - 02095-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Vergabe der haustechnischen Planungsleistung für das Krankenhaus Nord an den Gewinner des Architekturwettbewerbes ohne vorherige öffentliche Ausschreibung.

 

(PGL - 02148-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr Wolfgang Aigner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal betreffend eigene Schwimmkurse für moslemische Schülerinnen.

 

(PGL - 02149-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr Wolfgang Aigner an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend eigene Schwimmkurse für moslemische Schülerinnen.

 

(PGL - 02361-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr Matthias Tschirf, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend EU-Förderungen

 

(PGL - 02362-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Christine Marek an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport betreffend frühkindliche Bildung in Naturwissenschaften und Technik.

 

(PGL - 02363-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dipl-Ing Roman Stiftner und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend die Errichtung der Leopoldsdorfer Spange.

 

(PGL - 02364-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Norbert Walter, MAS und GR Ing Mag Bernhard Dworak an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Details zur Wohnbauoffensive 2011, auch "Wohnbau-Call" genannt.

 

(PGL - 02365-2011/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Ing Mag Bernhard Dworak und GR Norbert Walter, MAS an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Mietzinsreserven und deren Berücksichtigung bei Sanierungen von Wohnhausanlagen von Wiener Wohnen.

 

(PGL - 02286-2011/0001 - KVP/MDGF) GRin Christine Marek und GR Dr Wolfgang Aigner haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend "Einsparungen und Fehlentwicklungen im Bildungsbereich auf dem Rücken der Wiener Pflichtschülerinnen bzw Pflichtschüler" eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2, des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1 und der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates sowie des Grünen Klubs im Rathaus 1:

 

(PGL - 02375-2011/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Ing Udo Guggenbichler, GRin Angela Schütz, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Christian Unger betreffend beruflicher Stress und Mobbing bei Bediensteten der Stadt Wien wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL - 02376-2011/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GRin Angela Schütz, GR Dominik Nepp und GR Armin Blind betreffend "Nachmittagsbetreuung OVS Hadersdorf" wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 02377-2011/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GRin Ing Isabella Leeb, GR Dkfm Dr Fritz Aichinger und GR Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend Recht auf Parkpickerl für Wiener Unternehmer wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 02373-2011/0001/GAT) Der Antrag von GRin Dr Monika Vana, GR David Ellensohn, GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch und GR Dipl-Ing Rudi Schicker betreffend die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien zur Schaffung eines Rederechtes für österreichische Abgeordnete zum Europäischen Parlament wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PGL - 02250-2011/0001 - KVP/GAT) Der ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Ersuchen an das Kontrollamt betreffend Umsetzung des Wiener Schulsanierungspaketes und der Schulstandortplanung eingebracht.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender

 

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