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Gemeinderat, 201. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 4 von 6

 

GR Mag Thomas Reindl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01451-2011/0001-GIF; MA 14, P 4) Der Ankauf von Microsoft Lizenzen, abgerufen über Bundesbeschaffung GmbH (BBG) GZ 3601 01219 001 00, mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 252 987,70 EUR exklusive Umsatzsteuer (=1 503 585,24 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 982 358,16 EUR inklusive Umsatzsteuer (=818 631,80 EUR exklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 434 355,90 EUR exklusive Umsatzsteuer (= 521 227,08 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 bedeckt.

 

(01481-2011/0001-GFW; MA 5, P 5) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2011 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2010 mit 137 843 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen.

 

Der 1. periodische Bericht im Jahr 2011 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2011 mit 352 669 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 112/11)

 

(01730-2011/0001-GFW; MA 5, P 6) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 881 074 EUR werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog	363 365 EUR
- " -	Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW)	266 147 EUR
- " -	Dr Karl Lueger-Institut – Verein Wiener Volksheime	116 682 EUR
1/0610/757	"Die Helfer Wiens" – Selbstschutz-Zivilschutz	100 000 EUR
- " -	Fachgruppe Wien der Kino-, Kultur- und Vergnügungsbetriebe	34 880 EUR
	gesamt	881 074 EUR

(01602-2011/0001-GJS; MA 51, P 7) Die Subvention an die AON Fivers zur Sicherstellung einer barrierefreien ganzjährigen Nutzung der Traglufthalle Bacherplatz sowie zur Errichtung einer Freiluftanlage am Schulgelände in der Höhe von 165 000 EUR wird genehmigt. Die hierfür erforderlichen Mittel sind im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 mit 165 000 EUR bedeckt.

 

(01604-2011/0001-GJS; MA 51, P 8) Die Subvention an den WAT Hernals Badminton zur Durchführung des Austrian International Challenge 2012 bis 2014 in der Höhe von 35 000 EUR pro Jahr, insgesamt daher 105 000 EUR, wird genehmigt. Für die Erfordernisse ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(01605-2011/0001-GJS; MA 51, P 9) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2011 folgende Subventionen genehmigt:

1)	Wiener Ruderclub Pirat Wiener Ruderregatta (Einer) auf dem Donaukanal	15 000 EUR
2)	CSIT Unterstützung des Headquarters des Weltverbandes der Arbeitersportverbände	25 000 EUR
	gesamt	40 000 EUR

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 40 000 EUR sind im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 40 000 EUR bedeckt.

 

(01597-2011/0001-GJS; MA 13, P 10) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Musik- und Singschule Wien für seine Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 240 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(01598-2011/0001-GJS; MA 13, P 11) Die Subvention an das "Hildegard Burjan Institut – Verein zur Förderung der politischen Bildung" zur Unterstützung seiner statutarisch festgelegten Tätigkeit im Jahr 2011 in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2011 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(01584-2011/0001-GKU; MA 7, P 14) Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung im Jahr 2011 für die Durchführung des Jiddischen Kulturherbstes 2011 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(01585-2011/0001-GKU; MA 7, P 17) Die Subvention an die Thomas Bernhard Privatstiftung im Jahr 2011 für die Miet- und Betriebskosten in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(01608-2011/0001-GKU; MA 7, P 19) Die Subvention an das MICA (MUSIC Information Center AUSTRIA) für seine Aktivitäten im Jahr 2011 in der Höhe von 84 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(01535-2011/0001-GSK; MA 21B, P 22) Plan Nr 6796E Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Halbrittergasse, Kaiser-Franz-Josef-Straße, Ketzergasse und Linienzug 1-7 im 23. Bezirk, KatG Rodaun. (Beilage Nr 114/11)

 

(01727-2011/0001-GSK; MA 21A, P 24) Plan Nr 7980 Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Barichgasse, Boerhaavegasse, Juchgasse, Arenberggasse im 3. Bezirk, KatG Landstraße. (Beilage Nr 116/11)

 

(01683-2011/0001-GSK; MA 21B, P 27) Plan Nr 7994 Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Landwehrstraße, Alberner Hafenzufahrtsstraße, Zinnergasse und Linienzug 1-4 im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf. (Beilage Nr 119/11)

 

(01681-2011/0001-GWS; MA 69, P 29) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 308, KatG Ober St Veit, notwendigen Transaktion, das sind:

1) Einschränkung des zu Gunsten des Kuratoriums Wiener Jugendwohnhäuser mit Sitz in 13, Hietzinger Kai 141-143, ob der Liegenschaft EZ 302, KatG Ober St Veit, haftenden Baurechtes (BREZ 3341, KatG Ober St Veit), und

2) der Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes Nr 377/120, EZ 302, provisorisches Grundstück Nr 377/198, KatG Ober St Veit an das Kuratorium Wiener Jugendwohnhäuser, zu den im Bericht der MA 69 vom 15. April 2011,Zl: MA 69-TR-13/3899/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

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