«  1  »

 

Gemeinderat, 8. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 59

 

lastung für einige derzeit sehr belastete Ortskerne des 22. Bezirkes mit sich bringen wird und die darüber hinaus auch bedeutet, dass Aspern als neue Siedlung der Stadt, die noch dazu zu den größten Europas gehört, auf eine sehr brauchbare, schnelle und vor allem auch hochleistungsfähige Art und Weise erschlossen wird. Aspern wird nämlich nicht nur ein Wohngebiet sein, sondern es wird darüber hinaus auch ein Gebiet zur Ansiedlung von Betrieben sein, und daher ist zweifelsohne eine brauchbare Erschließung durch eine Straße dieser Qualität erforderlich.

 

Abgesehen davon ist natürlich auch der Ausbau der U2 vorangetrieben worden, so dass zu dem Zeitpunkt, zu dem die ersten Bewohnerinnen und Bewohner Aspern besiedeln werden, auch schon die U2-Endstation in Aspern vorzufinden sein wird.

 

Was ebenfalls nicht zur Diskussion steht, sondern, wie ich meine, auch eine Selbstverständlichkeit ist, ist logischerweise die Erschließung Asperns bis zum Knoten Raasdorf. Auch dafür hat sich die Stadt eindeutig verpflichtet, und das wird auch entsprechend den Vereinbarungen, die jetzt mit dem Infrastrukturministerium getroffen wurden, umgesetzt werden.

 

Die Frage, inwieweit der Regionenring, noch dazu in der aktuellen Trassenführung, eine gute Entscheidung oder eine weniger gute Entscheidung ist, ist ausdiskutiert worden, und es ist vermutlich hinlänglich bekannt, dass ich diesbezüglich eine sehr kritische Haltung habe. Meine Befürchtung ist, dass der Regionenring insbesondere in der Trassenvariante, die derzeit favorisiert wird, sehr viel mehr Verkehr nach Wien ziehen wird, ganz besonders auch aus dem Marchfeld, wo wir, wie gesagt, bis auf Weiteres auch nicht mit entsprechenden öffentlichen Anbindungen rechnen können.

 

Darüber hinaus würde das auch bedeuten, dass ein Autobahntunnel mitten durch den Nationalpark Lobau errichtet wird. Dazu kommt auch, dass ein solches Unterfangen auch aus bautechnischer Sicht mit erheblichen Risken und auch Kosten verbunden ist. Man kann heute relativ schwer abschätzen, von welchen Kosten wir hier sprechen. Allerdings fällt, wie Sie wissen, genau dieser Bereich der Entscheidungen nicht in den Kompetenzbereich der Stadt Wien. Das heißt, die Stadt hat hier unterschiedliche Einschätzungen, und es ist, wie gesagt, auch bekannt, was meine Meinung dazu ist. Es ist aber letztlich die Zuständigkeit der ASFINAG und des Bundes, eine Entscheidung zu treffen, wann das verwirklicht wird und wie es finanziert wird. So gesehen, harren wir alle bei unterschiedlichen Einschätzungen, ob das Ganze mehr oder weniger Sinn macht, der Dinge, die in den nächsten Jahren kommen werden.

 

Wichtig ist jedenfalls, seitens der Stadt alles zu tun, damit Aspern sowohl in Richtung S1 als auch in Richtung Rest der Stadt in einer guten, klugen, qualitätsvollen Art und Weise erschlossen wird, und das noch dazu rasch und mit einer finanziellen Lösung und Regelung, die zum Vorteil der Stadt ist. Das wird so rasch wie nur möglich erfolgen, und ich erhoffe mir auf alle Fälle daraus, dass auf diese Art und Weise, wie gesagt, zunächst eine Entlastung für einige sehr belastete Ortskerne im 22. Bezirk kommen wird.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Ich danke für die Beantwortung der 1. Zusatzfrage. Die 2. Zusatzfrage wird vom GR Ing Mag Dworak gestellt. Ich ersuche darum.

 

10.10.21

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Einen schönen guten Morgen, Frau Stadträtin und Vizebürgermeisterin!

 

Ich habe bereits in der entsprechenden Sitzung eine Äußerung zur Evaluierung des STEP 05 getroffen, möchte aber nochmals einiges präzisieren.

 

Zuerst geht es mir um die sogenannten abgeschlossenen Gebiete wie etwa Siemens-Allißen. Wenn ich den Bericht zum STEP 05 aus dem Jahr 2010 lese und dann vergleiche, was dort geschrieben steht, dann frage ich mich schon, ob die Stadt Wien nicht mit den betroffenen Bezirksbürgern beziehungsweise Unternehmungen spricht, denn im Abschlussbericht steht etwas total anderes als das, was noch vor einem Jahr angekündigt wurde! Sie waren damals nicht dafür zuständig, aber Herr Kollege Margulies könnte ja eventuell auch in der Klubsitzung nachfragen, was betreffend STEP 05 sowieso intern besprochen wurde.

 

Nun aber zurück zu meiner Frage. Sie haben im Jänner angekündigt, dass Sie zum Thema Überbauung des Franz-Josefs-Bahnhofs und Erweiterung des Gebiets der dann ehemaligen WU nähere Planungen vornehmen und eine Stadtteilplanung machen wollen. Warum ist das im STEP 05 im Hinblick auf 2011 nicht enthalten?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte Frau Vizebürgermeisterin!

 

VBgmin Mag Maria Vassilakou: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Vorweg eine kleine Erläuterung: Wenn ein bestimmtes Gebiet nicht mehr als Zielgebiet ausgewiesen wird, dann heißt das noch lange nicht, dass dort nichts geschieht und weitergeht, sondern das bedeutet nur, dass die besondere Koordinationsleistung, die dort erforderlich ist, nicht mehr in einer solchen Intensität gegeben ist und dass dort jedenfalls wesentliche Aufgaben erledigt wurden. Selbstverständlich wird aber daran weitergearbeitet!

 

Ich halte es für klug und gut, dass die Stadt sich gewisse Schwerpunktsetzungen selbst gibt. So wird Klarheit sowohl für die Stadtverwaltung selbst als auch für die Politik als auch für die Bürgerinnen und Bürger geschaffen, die zu Recht wissen wollen, wo die Hot Spots der Stadt, also jene Orte liegen, an denen besonders gearbeitet wird und betreffend welche wir in den nächsten Jahren entweder mit verstärkten Problemlösungen oder mit stärkeren Veränderungen rechnen müssen.

 

Jetzt komme ich zu Ihrer eigentlichen Frage: Ja. Überlegungen hinsichtlich des Areals des Franz-Josefs-Bahnhofes sind sehr, sehr spannend. Das Ganze ist nicht nur deshalb sehr spannend, weil es mitten im 9. Bezirk liegt und derzeit noch eine Barriere zwischen dem 9. Bezirk und dem Kanal darstellt, sondern weil es bei einer Neugestaltung ein Tor werden könnte, das weit darüber hinaus führt. Die Stadt wächst und wächst und wächst, und wie wir alle wissen, brauchen wir neue Areale, die wir erschließen können, die wir auch für Wohn

 

«  1  »