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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 59

 

Einkaufszentrum vorgesehen waren, sind ja maximal 150 Stück.

 

Zur Sorge des Herrn Kollegen Dworak, dass die Einkaufskraft oder das Gewerbe in der Meidlinger Hauptstraße darunter leidet, kann ich nur berichten, dass wir in Meidling die Erfahrung mit der Arkade im nördlichen Teil der Meidlinger Hauptstraße gemacht haben, dass sie sich nicht negativ ausgewirkt hat, im Gegenteil, sie hat die Meidlinger Hauptstraße in diesem Bereich belebt, und wir brauchen auch im südlichen Bereich eine zusätzliche Ertüchtigung.

 

Auch der Vorwand, dass keine sozialen Räume und solche für Begegnungen vorgesehen sind, stimmt auch nicht. Es sind gerade auf der verkehrsabgewandten Seite attraktive Fußwege und eine Plattform über den Wienfluss geplant. Dass wir auf Parkflächen bewusst verzichtet haben, kommt aus den Erfahrungen, dass die Nähe von U-Bahn-Stationen beziehungsweise von hochrangigen Einfahrtsstraßen soziale Problempunkte darstellen und keine vertretbaren Erholungswerte bei der Errichtung von Parkanlagen in solchen Bereichen gegeben sind.

 

Auch die Hochbaurichtlinien, die wir beschlossen haben, und besonders die Borderline-relevanten Punkte sind bei diesem Projekt eingehalten worden, und zwar in allen relevanten Punkten.

 

Noch ganz kurz zur UNESCO-Weltkulturerbe-Konvention. Hier sei noch einmal festgehalten, dass dieses Projekt außerhalb der Kernzone liegt. Nichtsdestotrotz haben wir mit Vertretern der ICOMOS diskutiert - für jene, die das nicht wissen, das ist der International Council on Monument and Sites – und mit Herrn Klotz, der uns dort vertreten hat, wurde das Projekt besprochen, reduziert, redimensioniert und wurde auch dort angenommen. Auch lächerlich ist ja der Vorwurf, der wirklich nicht nachvollziehbar ist, dass das Plandokument nicht leserlich sei. Es ist wirklich schwer nachvollziehbar, weil gerade bei diesem Dokument entgegen der gebräuchlichen Darstellung im Maßstab von 1 zu 2 000 statt dessen im Maßstab 1 zu 1 000 dargestellt wurde.

 

Kollege Dadak hat ja auch schon hingewiesen, dass der Vorwurf der stillen Enteignung oder Wertminderung wirklich nicht gegeben ist. Wer sich das Ganze wirklich ansieht, wird erkennen, dass dort im Gegenteil in monetärer Hinsicht auf jeden Fall aber auch in Form der Qualität der Umgebung eine erhebliche Verbesserung dieses Grundstückes eintreten wird, und dass ja der Investor dort auch die meisten Liegenschaften oder alle bis auf diese zwei gekauft hat, und soweit ich gehört habe, hat er auch ein gutes Angebot bekommen und muss eigentlich wissen, dass da wirklich keine Wertminderung stattgefunden hat.

 

Zum Antrag von Kollegen Dadak, die Stadt Wien möge sich einsetzen, den Springerpark oder Teile des Springerparks zu kaufen sei hier erwähnt, dass dieser Springerpark zu zwei Drittel im Besitz der Karl-Lueger-Stiftung Wiener Volksheime, glaube ich, und zu einem Drittel im Besitz der ÖVP-Akademie steht.

 

Wir haben in dieser Gegend, in die Marillenalm, glaube ich, 5 Millionen EUR investiert und eine der schönsten Auswärtsspielplätze errichtet, Schönbrunn liegt in unmittelbarer Nähe, es gibt genug Grünraum. Wir hätten es natürlich sehr gerne, dass dieser Springerpark für die Bevölkerung zugänglich ist. Nur ist das nicht möglich, weil der Besitzer, die ÖVP, die Erhaltung des Parks in den letzten Jahren vernachlässigt hat und sozusagen jetzt damit argumentiert, dass es gefährlich sei, diesen zugänglich zu machen, und dass man sie damit noch belohnen würde, wenn wir das jetzt kaufen. (GR Mag Wolfgang Jung: Da könnte man Parkplätze machen!) Kollege Hufnagl hat mit Recht auch gefragt, mit welchen Möglichkeiten wir das tun sollten, vielleicht mit der Portokassa? Überhaupt, wenn wir heute den Beschluss fassen, dass wir es kaufen mögen, glaube ich nicht, dass es dienlich sein wird, um den Kaufpreis nach unten zu reduzieren. Daher empfehle ich die Ablehnung dieses Antrages und für das vorliegende Stück, welches wir gerade bearbeiten, bitte ich Sie, den Antrag auf teilweises Aufheben des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes, Plandokument Nr 7803 zurückzuweisen und ersuche um Zustimmung. Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Daher kommen wir nun zur Abstimmung. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. (GRin Dipl-Ing Sabine Gretner geht zum Vorsitzenden und wünscht die Erteilung des Wortes.)

 

Bitte, ist bei mir noch nicht angekommen. Die Debatte ist grundsätzlich geschlossen, es tut mir leid, ist nicht bei mir angekommen. (Zahlreiche Zwischenrufe.) Nun gut, ich hoffe, es ist im Sinne des Gemeinderates, wenn wir hier eine Ausnahme machen und Frau Kollegin Gretner noch ihre Wortmeldung bekommt. Herr Kollege Berichterstatter, ist Ihnen das auch recht?

 

Berichterstatter GR Karlheinz Hora: Soll so sein.

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Also, Frau Kollegin Gretner, ich bitte um Ihr Wort.

 

13.22.21

†GRin Dipl-Ing Sabine Gretner (Grüner Klub im Rathaus)|: Danke, Herr Vorsitzender!

 

Offensichtlich war das ein Kommunikationsfehler, aber nachdem wir doch mehrmals angesprochen wurden, glaube ich, macht es durchaus Sinn, dass ich mich dazu kurz äußere. Das Projekt Komet ist wirklich ein lang umstrittenes und ich muss ehrlich sagen, dass ich es immer noch nicht für ein Glanzstück der Wiener Stadtplanung halte. Allerdings wundert es mich schon, dass gerade die ÖVP mit dem Argument der Wirtschaftsfeindlichkeit et cetera kommt. Sie wissen schon, dass das ein beschlossenes Plandokument ist und eigentlich Rechtssicherheit für Wirtschaftstreibende enorm wichtig ist. Und es gibt ja nicht nur die Handelstreibenden, sondern natürlich auch die Bauwirtschaft und Rechtssicherheit ist sicher auch etwas, was Handelstreibenden zugute kommt. Ich glaube, dass es äußerst ungewöhnlich wäre, wenn man hier diesem Individualantrag auf diese Art und Weise recht geben würde, wie Sie das vorher formuliert haben.

 

Bezüglich des Springerparks meine ich auch, dass es ein wenig eigenartig ist, dass Sie dort jahrelang Veran

 

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