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Gemeinderat, 8. Sitzung vom 30.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 47 von 59

 

Auch das vielgepriesene Teamteaching wurde zurückgefahren, Supplierungen entfallener Stunden wurden nur mehr bedingt durchgeführt, haben nur noch bedingt stattgefunden. Auch hat das bedeutet, dass sich Eltern oft sehr kurzfristig auf Stundenausfälle einstellen mussten. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf - und auch ich habe das bereits mehrfach an dieser Stelle gesagt - hat das natürlich massive Einschnitte bedeutet.

 

Es ist auch zu befürchten, meine Damen und Herren, dass das Sparen auf dem Rücken der Kinder nun auch im kommenden Schuljahr unvermindert weitergeht. Nach uns vorliegenden Informationen ist im kommenden Schuljahr auch geplant, dass weitere 140 Lehrerdienstposten eingespart werden. 140 weitere Lehrerinnen und Lehrer sollen im Wege von Karenzierungen eingespart werden, für die keine Ersatzlehrer eingestellt werden. Damit droht ein weiterer personeller Kahlschlag, damit droht ein weiteres Absacken bei den Wiener Schülerinnen und Schülern an der Qualität in den Wiener Pflichtschulen. Das ist etwas, was wir nicht hinnehmen werden, das ist etwas, was inakzeptabel ist, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Es ist die Aufgabe des Wiener Bürgermeisters, die Aufgabe der Wiener Bildungspolitik, dass das Wiener Schulwesen sowohl in baulicher als auch in personeller Hinsicht so aufgestellt wird, dass die ungeheuren Herausforderungen, und es sind ungeheure Herausforderungen, die wir in Wien zu bewältigen haben, auch bewältigt werden können. Die Gemeinde Wien muss nun ihre Versprechungen tatsächlich einlösen und die erforderlichen Budgetmittel tatsächlich zur Verfügung stellen, damit die Wiener Pflichtschulen ihre Herausforderungen auch tatsächlich bewältigen können.

 

Und dies, meine Damen und Herren, sehen auch tausende Wienerinnen und Wiener so, in deren Namen wir sozusagen diese Dringliche Anfrage heute auch eingebracht haben. Die ÖVP-Wien hat gegen diese Einsparungen mobil gemacht und eine großangelegte Unterschriftenaktion gestartet. In kürzester Zeit konnten wir über 5 000 Unterschriften sammeln, und das ist für uns ein massiver Beweis dafür, dass die Menschen die Einsparungen auf dem Rücken ihrer, unser aller Kinder, nicht hinnehmen werden und nicht hinnehmen wollen, und wir werden und wollen diesen Menschen, meine Damen und Herren, eine Stimme geben.

 

Ich werde nun, stellvertretend und exemplarisch für viele dieser 5 000 Menschen, die Namen dieser Menschen verlesen.

 

Frau Grubicka 23. Bezirk hat unterschrieben, Frau Zedenbauer 23. Bezirk, Frau Doppler 23. Bezirk, Frau Rasinger 23. Bezirk, Frau Büsch 23. Bezirk, Herr Seidl 23. Bezirk, Frau Gerbrich 23. Bezirk, Herr Rüdenauer 2. Bezirk, Frau Maizen 23. Bezirk, Herr Trapal 10. Bezirk, Herr Langthaler 8. Bezirk, Herr Voith 12. Bezirk, Frau Klemm 12. Bezirk, Herr Huber 12. Bezirk, Frau Wudy 12. Bezirk, Herr Gudenus 3. Bezirk, Herr Aigner 14. Bezirk, (Heiterkeit bei SPÖ, GRÜNEN und FPÖ.) Frau Aigner 14. Bezirk, Frau Meier-Leitner 12. Bezirk, Herr Bertagnol 23. Bezirk, Frau Prikril 23. Bezirk, Frau Bertagnol 23. Bezirk, Herr Österreicher 23. Bezirk, Frau Dolezal 10. Bezirk, Frau Raab 23. Bezirk, Frau Gaseg 20. Bezirk, Herr Gaseg 20. Bezirk, Herr Puchmann 20. Bezirk, Frau Puchmann 20. Bezirk, Frau Sturm 17. Bezirk, Frau Statzer 17. Bezirk, Frau Müller 17. Bezirk, Frau Leischner 15. Bezirk, Frau Müller 17. Bezirk, Frau Mang 22. Bezirk, Herr Prochaska 18. Bezirk, Herr Mittelbach 16. Bezirk, Frau Lindl 17. Bezirk, Herr Grüner 17. Bezirk, Herr Erasmus 17. Bezirk, Herr Teuschlinger 16. Bezirk, Frau Schweifer 17. Bezirk, Herr Meritsch 5. Bezirk, Herr Hartberger 8. Bezirk, Frau Nowak 17. Bezirk, Frau Taschler 18. Bezirk, Frau Strunz 12. Bezirk, Frau Sedivy 18. Bezirk, Herr Unterguggenberger 14. Bezirk, Herr Senfter 10. Bezirk, Herr Schadenhöfer 12. Bezirk, Frau Howertnetz 8. Bezirk, Frau Wittmann 22. Bezirk, Herr Simon 15. Bezirk, Frau Videsser 7. Bezirk, Frau Schmid 2. Bezirk, Frau Summer 6. Bezirk, Frau Schillinger 10. Bezirk, Herr Englich 2. Bezirk, Frau Fista 14. Bezirk, Frau Limmberger 12. Bezirk, Frau Flamm 4. Bezirk, Frau Rauter 4. Bezirk, Frau Vosskowa 22. Bezirk, Frau Wallitschek 8. Bezirk, Herr Kamondo 16. Bezirk, Herr Rechberger 7. Bezirk, Herr Huger 22. Bezirk, Herr Lendl 7. Bezirk, Herr Rennhofer 10. Bezirk, Frau Novali 19. Bezirk, Frau Fuchs 22. Bezirk, Herr Lempke 22. Bezirk, Herr Walland 22. Bezirk, Herr Knobloch 22. Bezirk, Herr Albrecht 22. Bezirk, Herr Schön 22. Bezirk, Herr Wöckinger 10. Bezirk, Herr Krapf Günther 16. Bezirk, Frau Pesendorfer 13. Bezirk, Frau Palfinger 22. Bezirk, Frau Sadnik 16. Bezirk, Frau Reischl 21. Bezirk, Frau Tlabal 17. Bezirk, Herr Seipl 17. Bezirk, Herr Kerbel 16. Bezirk, Herr Palkovics 17. Bezirk, Herr Kratochwil 23. Bezirk, Frau Bakaiwati 23. Bezirk, Herr Heberger 6. Bezirk, Frau Svoboda 14. Bezirk.

 

Eine kleine Auswahl, meine Damen und Herren, von über 5 000 Menschen, die in Wien unterschrieben haben gegen den Postenraub und ich möchte es einmal so sagen, meine Damen und Herren, gegen die Streichung von Lehrerdienstposten in Wien. Es geht um die Zukunft unserer Kinder, für eine bessere Bildung in Wien und ich möchte mit vollem Respekt von diesen Menschen sprechen und ich möchte verhindern, dass die in einer Schublade oder in einem Mistkübel landen, deswegen war es mir wichtig, ein paar Namen zu verlesen und deswegen würde ich mich freuen, wenn wir respektvoll von diesen Menschen sprechen und nicht höhnisch vielleicht davon reden, wenn ich ein paar dieser Namen verlese.

 

Danke, meine Damen und Herren, und Herr Bürgermeister ich darf Ihnen jetzt diese Namen und diese Unterschriftslisten überreichen. (Geschieht. - Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage hat sich der Herr Bürgermeister zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

13.52.41

†Bgm Dr Michael Häupl|: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoher Gemeinderat!

 

Bevor ich mit der detaillierten Beantwortung beginne, ist es mir wichtig, zunächst auf ein Faktum hinzuweisen: Dass sich gerade die Wiener ÖVP hinstellt und einen angeblichen Lehrerkahlschlag proklamiert, ist zumindest kühn. Denn erinnern wir uns: In der Zeit von 2000 bis

 

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