«  1  »

 

Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 121 von 164

 

ist eh wurscht, wie groß einer ist, obwohl erwiesen ist, dass in den letzten 20 Jahren die durchschnittliche Körpergröße bei Mitteleuropäern zunimmt. Das heißt, die Menschen werden größer, außer die österreichische Polizei, die wird dann kleiner. Na, so werden wir es in den Griff kriegen, meine Damen und Herren. Unbedingt.

 

Da stellt sich dann schon die Frage nach der Prävention der Sicherheitsexekutive, die aber unabdingbar ist, meine Damen und Herren, unabdingbar zum Beispiel im Bereich des Sports. Wir wissen, das Derby Rapid gegen Austria musste abgebrochen werden. Da sieht man, wie wichtig die Prävention ist und wie wichtig es ist, gewisse Leute nicht nur mit Glacehandschuhen anzugreifen und zu streicheln: Ihr seid ja alle so arm! Das heißt, irgendwann wird doch der Punkt erreicht sein, wo die Staatsgewalt ihrem Namen wieder gerecht wird, anders wird es nicht gehen, sonst haben wir beim nächsten Fußballspiel möglicherweise bürgerkriegsähnliche Zustände. Sie lachen, Frau Kollegin (in Richtung GRin Mag Sybille Straubinger), aber Sie sind herzlich eingeladen. Ziehen Sie sich eine Polizeiuniform an und gehen Sie gemeinsam mit mir hin – ich habe dort einmal Dienst gemacht im berühmten Wachzimmer Karlsplatz –, wenn Sie es so gut kennen, wenn es so lustig ist und wenn es so einfach ist. Und Sie werden uns dann zeigen, wie es funktioniert. Schwache Leistung. (GR Mag Jürgen Wutzlhofer: Was hat das jetzt mit dem Ressort zu tun?) Herr Kollege, die Jugend ist doch überall betroffen. Da geht es um die Jugend, na, selbstverständlich. Die Jugend ist immer und überall betroffen. Na klar! Vielleicht wollen manche Jugendliche Polizist oder Polizistin werden (Zwischenruf von GRin Mag Sybille Straubinger) – aber nein, überhaupt nicht, Frau Kollegin – oder Polizeipraktikanten, wie ich sagte. Das betrifft dann die Jugendlichen, Altersgruppe 16 Jahre, männlich und weiblich. So einfach ist es. Vielleicht haben Sie nicht aufgepasst, oder brauchen Sie, Frau Kollegin, ein bisschen länger, bis Sie es verstehen. Aber macht nichts. Keine Sorge!

 

Dann hätten wir da noch ein paar andere Sachen. Da hätten wir einen Deliktanstieg, und zwar auch bei Jugendlichen. Das ist die andere Seite, das sind die anderen Jugendlichen, die wir eigentlich nicht so gerne haben und nicht so gerne wollen – und ich hoffe, da sind sich alle Parteien einig –, das sind jene, die beteiligt sind bei Handyraub. Da ist auch interessant diese Abstufung der Jugendlichen von 10 bis 21 Jahren. Das ist komisch, denn bis 14 ist man strafunmündig, von 14 bis 18 fällt man ins Jugendstrafrecht und ab 18 Jahre dann ins Strafgesetzbuch. Wieso man da jetzt mit den Altersgruppen bis 21 geht, weiß ich zwar auch nicht ganz, aber es ist egal oder vielleicht ist es auch nicht egal, auf alle Fälle hat der Handyraub von 2009 auf 2010 um 90 Prozent zugenommen. Das sind die Jugendlichen, die wir nicht wollen, und dagegen müssen wir auftreten. Da wird es Zeit, dass wir vielleicht doch etwas andere Saiten aufziehen.

 

Interessant ist auch, dass aus Polizeiberichten und auch aus Berichten der Behörde – die Polizei ist ja nicht Behörde, das ist wieder etwas anderes, das BMI zum Beispiel wäre eine Behörde – hervorgeht, dass die Gewalt bei ausländischen Jugendbanden immer exzessiver wird, meine Damen und Herren, und diese Gewalt richtet sich dann hauptsächlich natürlich gegen körperlich Unterlegene. Das ist aber auch der Ehrbegriff, den der Kollege Akkilic vorhin angesprochen hat. Also ehrenvoll ist das nicht, sich gegen körperlich Unterlegene zu richten, das heißt, gegen Frauen oder drei oder vier gegen einen, da ist es auch einfacher, oder aber auch gegen Senioren, denn die tun sich halt dann auch schon schwer, meine Damen und Herren.

 

Das ist alles aktenkundig, und gegen diese Leute gilt es vorzugehen. Das ist, wie gesagt, die andere Seite der Jugendlichen, gegen die man vorgehen muss und die wir eigentlich nicht wirklich wollen respektive nicht wirklich in unserem Land wollen. Denn wer sind denn hauptsächlich die Mitglieder dieser Jugendbanden, die ich soeben zitiert habe und die ich Ihnen genannt habe? Das geht aus Berichten hervor – noch einmal, das sind keine freiheitlichen Berichte, das sind Berichte des Bundesministeriums, das sind Berichte der Polizeidirektion und so weiter und so fort: Sie haben türkischen, sie haben albanischen und sie haben tschetschenischen Hintergrund, meine Damen und Herren. Das ist traurig, das ist sehr traurig, aber es ist wahr. Leider ist das so. Es wäre schön, wenn wir das gar nicht erwähnen müssten. Da bin ich durchaus auf der Seite der Grünen, aber leider ist es so, das können Sie überall herauslesen, und das sind die Sachen, die uns Sorgen bereiten, die uns Probleme bereiten.

 

Dagegen gilt es anzukämpfen, und wir Freiheitlichen sind der Garant dafür, meine Damen und Herren. (GR Mag Rüdiger Maresch: Das ist mir völlig wurscht, dass Sie das garantieren!) Na selbstverständlich, keine Frage, dagegen müssen wir vorgehen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Es ist mir völlig wurscht, was Sie garantieren!) Kollege Maresch! Was Ihnen wurscht ist oder nicht, das ist das berühmte Fahrradl, das in China gerade umfällt. (GR Mag Rüdiger Maresch: Und wenn Sie weiß Gott was garantieren, ist mir das völlig wurscht!) Kollege Maresch, so wichtig wie das Fahrradl, das gerade in China umfällt, so wichtig ist das, was Ihnen wurscht ist oder nicht wurscht ist. Das ist ganz einfach.

 

Meine Damen und Herren! Noch ein paar interessante Zahlen, und wir sind schon wieder bei der Jugend. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Na klar, freilich, das ist alles gelogen, nur die Grünen sagen die Wahrheit. In der Jugendstrafvollzugsanstalt Gerasdorf, meine Damen und Herren, beträgt der Ausländeranteil 70 Prozent. Da können Sie einen Kopfstand machen, das ist leider so. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ja, machen Sie ein bisschen Angst!) Ja, leider ist es so, Herr Kollege. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ihr Angstmachen, Herr Irschik, das ist das Einzige, was Sie können!) Jetzt wäre interessant, wie viele von den 30 Prozent Inländern gebürtige Inländer sind, Herr Kollege? (GR Mag Rüdiger Maresch: Haben Sie vielleicht Angst vor denen!) Nein, Herr Kollege, nein, aber Sie wollen die Wahrheit nicht hören. Sie wollen die Wahrheit nicht hören, Herr Kollege. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ja, Sie erklären uns die blaue Wahrheit!) Sie sind diejenigen, die die Bevölkerung

 

«  1  »