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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 136 von 164

 

den täglich mehr.

 

Wie auch überhaupt der Anteil jener, die nicht Freizeit fahren, sondern das Fahrrad verwenden, um in die Arbeit zu fahren, auch ständig im Steigen begriffen ist. Das Radwegenetz nach Bezirken lese ich Ihnen jetzt nicht vor. Das lasse ich jetzt aus.

 

Im Jahr 2010 wurden folgende Radwegeprojekte fertiggestellt, das wäre mir auch noch ganz wichtig: Im 2. Bezirk in der Wehlistraße und in der Engerthstraße, im 10. Bezirk in der Laaer-Berg-Straße von der Absberggasse bis zum Reumannplatz, im 11. Bezirk in der Swatoschgasse und in der Schemmerlstraße, im 14. Bezirk in der Astgasse, im 21. und 22. Bezirk in der Kürschnergasse, Sebaldgasse und Wagramer Straße. Radverkehrsanteile nach Wegezweck habe ich schon gesagt. Also wenn wir derzeit insgesamt 5,5 Prozent Radweganteil haben, sind es 8,4 Prozent, also deutlich mehr als der Durchschnitt, die mit dem Fahrrad in die Arbeit fahren, während es 6,4 Prozent sind, die in der Freizeit mit dem Rad fahren. Die Aufteilung nach Bezirken erspare ich Ihnen jetzt momentan.

 

Ich habe noch 22 Minuten und werde ein paar Minuten noch über den motorisierten Individualverkehr reden, speziell weil die Kollegin Matiasek dauernd davon gesprochen hat, es fehlen Garagen. Wir haben bis heute 243 gewerbliche Garagen mit 84 000 Stellplätzen, davon 8 300 – ich runde immer nur – gewerbliche Park-and-ride-Plätze. Konkrete Planungsüberlegungen gibt es für weitere 23 gewerbliche Garagenstandorte. Neu ist, dass das bisherige Volksgaragenprogramm durch Wohnsammelgaragen abgelöst wird. Überall, wo die Stellplatzauslastung im öffentlichen Raum 100 Prozent beträgt, wird die Machbarkeit und Zweckmäßigkeit untersucht. Das heißt noch nicht, dass gebaut wird, sondern es wird untersucht und die Tarifstruktur soll weiterhin leistbar sein.

 

Seit 1996 gibt es 12 Park-and-ride-Anlagen mit 8 700 Stellplätzen und weitere Planungsüberlegungen gibt es für 9 Park-and-ride-Anlagen. Auch das kann man im Internet unter „www.parkeninwien.at“ nachlesen, das ist ja kein Geheimnis. Das ist übrigens eine Website, die auch von der Wirtschaftskammer unterstützt wird. Da kann man nachlesen: Wo gibt es Garagenstandorte? Was kosten die für Dauerparker? Was kosten die für Kurzparker? Und es gibt dort auch einen Link, auch das ist von der Wirtschaftskammer unterstützt, zu einer Parkplatzbörse. Man kann dort nachlesen, wo es Parkplätze für Dauer- oder für Kurzparken gibt und man kann auch, wenn man Parkplätze hat, das selbst im Internet anbieten. Das funktioniert heutzutage schon sehr, sehr gut.

 

Parkraumbewirtschaftung ist heute schon vom Kollegen Maresch erwähnt worden. Ich möchte nur an ein paar Punkte erinnern, wofür die Mehreinnahmen zweckgewidmet sind, nämlich unter anderem eben für die Errichtung von Park-and-ride-Anlagen und auch für die finanzielle Unterstützung der Errichtung von Park-and-ride-Anlagen im Umland, Beschleunigungsprogramm öffentlicher Verkehr, et cetera, et cetera.

 

Zum Carsharing, weil es heute erwähnt worden ist, Carsharing ist eine feine Sache, keine Frage. Man erspart sechs bis acht PKW in relativ kurzer Zeit, weil viele Menschen ja das Auto eben nicht täglich brauchen, sondern vielleicht ein Mal in der Woche oder ein Mal im Monat. Um ein funktionierendes Carsharing sicherzustellen, darf natürlich der Radius, in welchem Abstand es Carsharing-Plätze gibt, nicht so groß sein. Da ist es natürlich so, dass man sehr ernsthaft darüber nachdenken muss: Gibt es nicht genügend Garagen, wo diese Carsharing-Plätze situiert sind? Welche Möglichkeiten gibt es noch, um ein möglichst dichtes Netz an Carsharing zu machen?

 

Ich habe zwar jetzt noch Unterlagen für noch einmal 20 Minuten, aber ich nehme mir an meinen Vorrednern ein Beispiel (GR Mag Wolfgang Jung: Fein!) und komme daher schon zum Schluss, möchte mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsgruppe bedanken, möchte mich bei der Frau Stadträtin bedanken und vor allem bei unserem Fraktionssprecher, dem Charly Hora, der besonders viel Arbeit hatte. Danke, Charly. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN sowie von GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Zu Wort gemeldet ist nunmehr der Herr GR Ing Mag Dworak. Ich weise darauf hin, dass ab jetzt die Redner nur mehr noch eine Redezeit von 20 Minuten haben. Bitte schön.

 

23.45.00

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Für den Rechnungsabschluss der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, und ich halte mich bewusst an die alte Formulierung, ist eigentlich der heutige Klubobmann der SPÖ, Rudi Schicker, zuständig. Meine Kritik zielt nämlich hier auf den Fortschrittsbericht 2010 des STEP 05, der im Vorjahr einige Tage vor der Wien-Wahl werbewirksam medial veröffentlicht worden ist. Die 13 Zielgebiete der Stadtentwicklung wurden und werden unserer Meinung nach nämlich nicht so vorangetrieben, wie dies durch einen Stadtrat beziehungsweise eine Vizebürgermeisterin erfolgen könnte. Es sollten nämlich für jeden definierten Stadtentwicklungsbereich eigene Teams für die Planung und vor allem für die anschließende Realisierung arbeiten. Diese Task Forces vermissen wir beim Vorgänger von Frau VBgmin Maria Vassilakou genauso wie bei ihr selbst. Wir sind daher der Meinung, dass dadurch der STEP 05 jeweils nur Stückwerk bleiben wird, meine Damen und Herren. Es passt ins Bild, dass man bereits an einem neuen Stadtentwicklungsplan arbeitet. Das erinnert frappant an ein neues Logo ohne Inhalte zur Imageverbesserung der jeweiligen Stadträte und weniger zum Nutzen der Wienerinnen und Wiener. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Erst mit der Regierungsbeteiligung der GRÜNEN ist das offenbar schon vorher nicht sehr geliebte Ressort zu den GRÜNEN gewandert, aufgefettet um die Agenden von Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerbeteiligung. Aber die neue StRin Vassilakou hat bereits ihre Duftmarken gesetzt: Nichts für die Fußgänger tun, mehr für die Radfahrer, Autofahrer massiv behindern und wenig für den öffentlichen Verkehr tun. Zusätzlich wurde ein Adap

 

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