Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 145 von 164
im Herzen Europas, die wichtigste Stadt in Europa ist. – Danke vielmals. (Beifall bei der SPÖ.)
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Baron. Ich erteile es ihm.
GR Karl Baron (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!
Es ist gar nicht so einfach, nach meinem Vorredner den Faden wieder zu finden.
Der Kollege Maresch hat eigentlich einen sehr guten Ansatz in seiner Rede gehabt, indem wir einfach über die Grenzen schauen sollen, wie es woanders vorgeht. Was ich nicht ganz verstanden habe, ist sein Vergleich mit dem 50 km Stau irgendwo in der Prärie in Deutschland. Wir haben unsere Probleme hier in Wien. Ich finde es gut, wenn man durchaus einmal schaut, wie es woanders ist. Der Vergleich mit Rom und Paris wäre jeweils ein Vergleich, wo wir eine Stadt hernehmen, wo es überdurchschnittlich viel Verkehr gibt, wo es wahrscheinlich die größten Verkehrsaufkommen von den Städten Europas gibt. Nehmen wir Rom her. Rom ist meiner Meinung nach ein absolutes Beispiel, wie man das perfekt gelöst hat. Die Römer haben jeden Tag viel größere Probleme mit dem Individualverkehr und mit dem Autoverkehr.
In Rom hast du eine herrliche Außenringautobahn, sechs bis acht Spuren. In Wien, im Vergleich dazu, haben wir noch nicht einmal eine Umfahrung. Jedes Dorf, jede Kleinstadt wird versucht zu umfahren. Seit Jahrzehnten roter Verkehrspolitik haben wir bis jetzt eine Südostumfahrung, die irgendwo in Schwechat endet. Wie es weitergeht, wird man irgendwann sehen. Fakt ist, es gibt gar nichts. Wien ist ein Verkehrsknotenpunkt, ist eine Transitroute. Alles geht kreuz und quer durch Wien durch, vorne hinein, hinten hinaus, alles Dinge, die nicht nötig wären. Wenn man die Gelder richtig einsetzt, wenn man vernünftige Planungen macht, hätte man das schon längst. Was in Rom im Vergleich dazu anders ist: Wenn man nach Rom als Ausländer hineinfährt und mit dem Auto unterwegs ist, hat man überall das Gefühl, dass die jetzige Stadtregierung alles versucht, das so flüssig wie möglich zu halten. Das ist genau das Gegenteil von Wien. In Wien kann ich mich noch daran erinnern, dass der Verkehrsstadtrat Hatzl propagiert hat, dass in Wien so viele Staus wie möglich sein sollen, der führerscheinlose Verkehrsstadtrat Hatzl, dem das Autofahren eigentlich ein Dorn im Auge war und der nichts anderes wollte, als der Bevölkerung das Autofahren zu vermiesen. (GRin Barbara Novak: Das stimmt nicht!) - Was heißt, das stimmt nicht? Das stimmt sehr wohl! (Beifall bei der FPÖ. – GR Mag Christoph Chorherr: Das war ein gutes Argument!)
Man braucht in Wien nur herzunehmen, wie die Ampelschaltungen geregelt sind. Der Toni Mahdalik hat das schon eingeleitet. (GR Karlheinz Hora: Hat er es auch erklärt?) – Nein, das mache ich jetzt. (GR Karlheinz Hora: Gescheit! Wir wollen etwas zu lachen haben!) Die Ampelschaltungen im skandinavischen Raum zum Beispiel hat man seit Jahren so gelöst, dass in der verkehrsarmen Zeit Bewegungsmelder die Sache regeln. Man hat ein ständiges Grün. (GR Mag Rüdiger Maresch: Wo?) – Wo? In Schweden zum Beispiel. Nur einmal hinfahren, macht eine Klubreise nach Schweden! Schaut euch das an! In jeder Stadt, ob Dänemark, Norwegen, überall hat man das schon. Es ist auch ganz leicht lösbar. Teilweise haben wir es in Wien auch. In der Querverkehrsstraße muss nur ein Bewegungsmelder montiert werden, gar nicht einmal in der Hauptverkehrsroute. Wenn sich ein Querverkehr ankündigt, schaltet das um und dann ist die ganze Nacht wieder Grün. (GR Karlheinz Hora: Fußgänger gibt es dort nirgends? – GR Mag Rüdiger Maresch: Was ist auf der anderen Seite der Ampel?) – Noch einmal, man hat eine Hauptverkehrsroute, die auf Grün geht. In den Querverkehrsstrecken ist ein Induktionsstreifen drinnen, und wenn sich ein Verkehrsteilnehmer anmeldet, ob es ein Fahrradfahrer, ein Mopedfahrer oder ein Auto ist, wird umgeschaltet. Das funktioniert. Das funktioniert perfekt. (GR Karlheinz Hora: Was macht man im Winter, wenn Schnee in Schweden ist?)
Auf jeden Fall habe ich mir auch darüber, wie die GRÜNEN zu ihren 10 Prozent Fahrradanteil kommen werden, Gedanken gemacht. Ich glaube, ich habe das Rechenbeispiel schon heraußen. (GR Karlheinz Hora: Mehr Radfahren, dann geht's!) Die GRÜNEN meinen, dass das Verkehrsaufkommen der Radfahrer deutlich gestiegen ist. Da bin ich einer Meinung. In den letzten Monaten ist ein riesiger Anstieg zu verzeichnen. Wenn man das noch einmal 6 Monate hochmultipliziert, kommt man wahrscheinlich auf diese 10 Prozent. Fakt ist, dass man in Italien von der Witterung her eine wesentlich bessere Voraussetzung für den Fahrradverkehr hat. Aber im Endeffekt wird das Fahrrad nicht als Verkehrsmittel genutzt. In Italien ist am Wochenende auf den Fahrrädern der Teufel los, aber zur Arbeit und von der Arbeit fährt man normal mit dem Auto, mit dem Bus, mit der U-Bahn oder mit was auch immer. (GR Karlheinz Hora: Wie ist das Wetter dort? Dort ist mehr Regen! Was macht man dann?)
Was in Wien noch störend ist: Wie löst man die Industriegebiete, die Zufahrten zu Industriegebieten, die Durchfahrten zu Industriegebieten? Man nehme sich ein Beispiel her, das Industriegebiet Inzersdorf. Seit 15, 20 Jahren hat es eine Zufahrtsstraße gegeben. Jeden Tag hat sie sich hineingedrängt und hinausgedrängt. Der Wirtschaftsverkehr ist gesteckt. Das ist eine reine Zufleißmacherei gewesen. Mittlerweile kann man hinten auch hinaus. Aber es hat fast 20 Jahre gedauert.
Neueste Industriegebiete in der Donaustadt zum Beispiel, Kreisverkehre, wo ein Sattelschlepper nicht umdrehen kann, weil sie so klein und patschert dimensioniert sind. Das ist die Problematik, wenn man keine Verkehrsexperten nimmt, sondern irgendwelche ausrangierten, übrig gebliebenen Beamten, die man nicht mehr brauchen kann und dann zu Verkehrsexperten erklärt und Verkehrslösungen erschließen lässt. (GR Karlheinz Hora: Das ist ja menschenverachtend! Habe ich das richtig verstanden?) – Menschenverachtend? Na klar! (GR Karlheinz Hora: Habe ich das richtig verstanden, Herr Kollege?) – Was haben Sie richtig verstanden? (GR Karlheinz Hora: Die Kollegen unserer Magistratsabteilungen sind keine Experten? Habe ich das richtig ver
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