«  1  »

 

Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 155 von 164

 

keine Zwangsmaßnahme; wer das machen möchte, der soll es auch können.

 

Aber nicht, dass wir überall sagen: So ist es! Denn wir haben für den sozialen Wohnbau die Verdienstgrenze sehr hoch gesetzt, und damit berechtigt das auch dazu, dass die Leute eine gewisse hohe Qualität beanspruchen. Die kann sich aber vielleicht jemand, der weniger verdient, nicht leisten. Daher wollen wir: Gehen Sie zurück zu den Wurzeln, und versuchen wir, dass wir hier wieder mehr Geld für den Neubau einsparen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Hora. Ich erteile ihm das Wort.

 

1.50.00

†GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Es ist schon etwas ungewöhnlich, um diese Zeit hier heraußen zu stehen, aber mir spielt es keine Rolle. Ich möchte daher auch etwas ungewöhnlich beginnen, damit vielleicht Ihre Aufmerksamkeit steigt, und mich gleich als Erstes bei den Mitarbeitern der Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe Wohnbau und Wohnbausanierungen bedanken! Ich glaube, das ist einmal den Applaus von allen Fraktionen wert. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN sowie von GRin Henriette Frank.)

 

An der Reaktion kann ich schon erkennen, welche Fraktion heute bereits abgetreten ist, zumindest bei der Handbewegung. Aber erlauben Sie mir zum Thema Wohnbausanierung auch etwas in Zahlen auszuführen, weil Kollegin Frank mich darauf gebracht hat, dass sie scheinbar einige Zahlen etwas verwechselt hat. (GR Mag Wolfgang Jung: Scheinbar oder anscheinend?)

 

Liebe Frau Kollegin Frank! Gerade die thermische Sanierung und überhaupt die allgemeine Wohnhaussanierung ist ein wichtiger Bestandteil aus diesem Ressort und hat gezeigt, dass es nicht nur arbeitsplatzintensiv ist, sondern dementsprechend auch ein wichtiges Bindeglied für die Leistbarkeit von Wohnungen - auch mit preisdämpfender Wirkung für den gesamten Wohnungsmarkt, was Sie so angegriffen haben - darstellt. Erlauben Sie mir daher, die richtigen Zahlen zu nennen. Sie haben gesagt, die Zahlen seien immer so unterschiedlich. Ich habe hier die Zahlen, dass 2009 - und das haben Sie zitiert ... (GRin Henriette Frank, zwei Papierblätter in die Höhe haltend: Ich habe die Zeitungen zitiert!)

 

Liebe Frau Frank, nicht alles, was in einer Zeitung steht, stimmt immer. Ich würde Ihnen daher empfehlen ... (GRin Henriette Frank: Ich habe gesagt, dass es unterschiedlich ist!) Ich würde Ihnen daher auch empfehlen, vielleicht doch aus dem Ressort die entsprechenden Akten zu lesen beziehungsweise auch die fachspezifischen Informationen. (GR Mag Wolfgang Jung: Die kriegt man ja nicht!) Die bekommt man - ich sage es Ihnen offen - ganz einfach, Herr Jung. Ich nenne Ihnen auch die Internetseite, wenn Sie wollen, den PC werden Sie ja schon selber bedienen können. (GR Mag Wolfgang Jung: Danke!)

 

Das heißt, 2009 wurden zirka 17 000 Wohneinheiten geprüft, und es wurden rund 16 500 Wohneinheiten zugesagt. Jetzt kommen wir zu dem Jahr 2010. Auch in diesem Jahr wurden 16 800 Wohnungen geprüft, und 15 500 wurde eine Förderungszusage erteilt. Ich könnte es mir jetzt natürlich ganz leicht machen und Sie mit Zahlen zuschütten, was ich angesichts der späten Stunde nicht mehr machen will. Aber wie gesagt, ich kann Ihnen nur empfehlen, es gibt die dementsprechenden Unterlagen aus dem Jahr vom 16. Februar 2011. Im Internet nachzuschauen, sollte kein Problem sein.

 

Aber diese Geschäftsgruppe hat natürlich eine Vielzahl von Abteilungen. Erlauben Sie mir vielleicht, auf etwas Besonderes hinzuweisen. Die MA 34, die ja auch von der Opposition immer gern gescholten wird, eine Abteilung, die im Schwergewicht die Raumplanung und die Raumbewirtschaftung vom Magistrat als Aufgabe bekommen hat, hat zum Beispiel - und das sollte man hier auch einmal erklären - das Ökozertifikat bekommen. Ein Zertifikat als eine der größten Dienststellen in Wien, das ist, glaube ich, schon eine Leistung, die man nicht unter den Tisch stellen sollte, und man sollte auch einmal nachdenken, warum das so ist. Das heißt, gerade diese Abteilung, die sich immer wieder damit beschäftigt, was ist effizient, was ist wichtig für die anderen Dienstleistungsabteilungen, für die anderen Arbeitsabteilungen dieses Hauses, wurde dementsprechend ausgestattet.

 

Ich darf von dieser Stelle aus noch einmal gratulieren, und ich kann Ihnen auch gerne sagen, was damit verbunden war. Es wurden unter anderem im Jahre 2009 135 t CO₂ weniger verursacht und im Jahre 2009 auch noch einmal 1 400 t CO₂ eingespart. Sie sehen also, dass dort eine Abteilung ist, die, auch wenn sie nur mit Raumbewirtschaftung zu tun hat, ökologisch wertvolle Dienste leistet und zum Beispiel auch die Fahrzeuge auf umweltfreundliche Erdgasautos umgestellt hat.

 

Aber, meine Damen und Herren, das ist ja nur eine der Abteilungen, und ich gebe Ihnen gerne recht, dass Sie noch nicht alles gehört haben. Ich habe hier als Nächstes die MA 50 liegen, die auch im Jahre 2010 - und Service ist ja etwas ganz Wichtiges - einen entsprechenden Info-Point für Wohnungsverbesserung in der Muthgasse eingeführt hat.

 

Was wird dort für den Kunden, für den Letztverbraucher alles geleistet? Das ist zum Beispiel Wohnungsverbesserung im Sanierungsverfahren, im kleinen Verfahren, also nicht im großen Verfahren. Es gibt dort aber auch kostenlose und kompetente Beratung für Biomasse und Ökoförderungen, natürlich auch Solarförderungen. Ein ganz wichtiger Bestandteil dieser Informationsstelle sind behindertengerechte Umbaumaßnahmen im Wohnungsverband. Das ist nämlich eine Maßnahme, wo die Stadt Wien seit Jahren federführend tätig ist. Wir wissen, dass gerade diese Abteilung sehr vielen Menschen dabei geholfen hat, in ihrer eigenen Umgebung zu bleiben, weil eben die Wohnung barrierefrei gestaltet wird und weil es eine kostenlose Beratung gibt, die dementsprechend darauf hinweist.

 

Selbstverständlich hat diese Abteilung auch die Thewosan-Förderung für Ein- und Zweifamilienhäuser, Wärmepumpen in der Sanierung in Ein- und Zweifamilienhäusern, Förderung von Sicherungsmaßnahmen in Wohnungen und Eigentum. Da haben wir ja auch schon

 

«  1  »