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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 27.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 156 von 164

 

die Diskussion gehabt, zum Beispiel die 400-EUR-Förderung.

 

Als Nächstes darf ich hier die Abteilung für sanfte Stadterneuerung der MA 25 zitieren. Meine Damen und Herren, das ist natürlich eine Erfolgsgeschichte! Ich würde mich fast dazu hinreißen lassen, hier die ganze Erfolgsgeschichte zu erzählen, würde mir aber leichter tun, wenn ich hier auch ein kompetentes Gegenüber hätte, und kann vielleicht eine Empfehlung aussprechen. Es gab ein entsprechendes Buch über das Thema Stadterneuerung, eben über die Stadtsanierung, vielleicht können wir das noch einmal zur Verfügung stellen.

 

Aber erlauben Sie mir, zur nächsten Magistratsabteilung zu gelangen, die auch in diesem Ressort beheimatet ist, zur MA 37. Diese hat zum Beispiel im Jahre 2010 sehr wichtige Dienste gehabt. Immer wieder kommt ja Kritik von Ihnen, dass dort zu wenig gemacht worden ist. Es gibt dort Bauführungen und die Überwachung bestehender Gebäude. Es wurden über 9 000 Objekte neu begonnen, die begleitend überwacht wurden. 186 Bauführungen mussten per Bescheid eingestellt werden. Sie sehen, das ist eine aktive Abteilung, die immer dann eingreift, wenn es zum Problem wird.

 

Aber auch 1 500 Bauaufträge wurden von dieser Abteilung dementsprechend auf Grund von Widrigkeiten erteilt. Über 4 500 Anzeigen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern wurden bearbeitet. Sie sehen also selbst, die MA 37, die Baupolizei, hat ein Arbeitsprogramm 2010. Ich könnte jetzt auch noch zum Beispiel zitieren, dass über 16 000 Menschen im Planarchiv Einsicht genommen und dort für zukünftige Bauten die entsprechenden Informationen erhalten haben, aber lassen Sie mich, wie gesagt, angesichts der späten Stunde etwas weitergehen.

 

Die nächste Abteilung, die ich hier liegen habe, ist die MA 39. Ich glaube, keiner oder sehr wenige in diesem Haus wissen, dass diese Abteilung für Prüf-, Überwachungs- und Zertifikationstätigkeiten der Stadt Wien, auch eine Zertifikationsstelle des Bundes, der Landesregierung, dort angesiedelt ist und sehr wertvolle technische und physikalische Dienste leistet.

 

Und einen Teil gibt es auch noch, die Magistratsabteilung 64. Hier möchte ich also nur drei große Gebiete anschneiden, was diese Abteilung hat. Mit dieser Abteilung ist auch die Synergie zur Stadtentwicklung zu sehen und zu finden. Es sind nämlich sämtliche Eisenbahn- und Luftfahrtangelegenheiten in dieser Abteilung angesiedelt. Es sind die Bau –und Grundstücksangelegenheiten in dieser Abteilung angesiedelt und auch die Energieangelegenheiten, alles, wie gesagt, im rechtlichen Sinne angesiedelt.

 

Und lassen Sie mich jetzt noch die Magistratsabteilung 69 nennen, das Liegenschaftsmanagement, das alles vom Kleingarten bis zur großen Fläche, und Sie sehen ja die vielen Akten, die wir immer wieder im Ausschuss haben, dementsprechend bearbeitet.

 

Daher erlauben Sie mir, ganz kurz zum Schluss zu kommen. Ich glaube, gerade dieser Umriss, dieser große Umriss dieser Abteilungen, die hier in diesem Ressort beheimatet sind, zeigt, dass gerade dieses Ressort mit der Kooperation mit den anderen Ressorts, und Sie wissen ja, dass auch einer meiner Bereiche Stadtentwicklung und Verkehr ist und dass dieses überregionale Zusammenspiel, dieses gemeinsame Werk die Lebensqualität in dieser Stadt dementsprechend heben und diese dementsprechend auch zu sich bringt.

 

Und, Frau Kollegin Frank, ich will Ihnen jetzt nicht noch einmal das Thema rausreißen, was Sie hier genannt haben, Netzkostenanteil. Ich würde in alten Unterlagen nachschauen. Das Thema Netzkosten, die Trennung zwischen Verbrauch und Netz, wurde in einer Zeit eingeführt, als Sie oder genauer Ihre Fraktion im Infrastrukturressort den Minister oder in dem Fall sogar die Ministerin gestellt hat. Aber das kann ich Ihnen gerne einmal auch dementsprechend zeigen.

 

Und einen Kritikpunkt, und die Kollegin Hatzl wird sich dann noch mit Wiener Wohnen dementsprechend beschäftigen, aber auch ich mache in meinem Bezirk in der Mietervereinigung sehr aktive Arbeit und ich kann Ihnen nur eines sagen: Meine KollegInnen und ich haben überhaupt keine Probleme, die entsprechenden CDs von Wiener Wohnen zu lesen und natürlich dann, wenn es einen wunden Punkt gibt, den von der CD runterzulesen und sich das Original wieder anzuschauen. Ich mache das sehr oft, es ist eine Arbeit, ich mache es sehr gerne für die Mieter und ich glaube, dass das auch ein wichtiger Bestandteil ist.

 

In diesem Sinne kann ich nur sagen, der Rechnungsabschluss ist auch in diesem Ressort diesmal dementsprechend hoch, weil die Investitionen auch dementsprechend hoch gewesen sind und es wird so sein, dass die Lebensqualität auch in Zukunft über dieses Ressort einen wichtigen Beitrag leisten wird, die Lebensqualität für unser Wien.

 

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit zur späten Stunde und vielleicht kann sich auch die FPÖ noch einmal aktiv beteiligen, indem ich noch einmal Danke an die Mitarbeiter dieses Ressorts sage, an die Mitarbeiter im Stadtratbüro und an die einzelnen Mitarbeiter in den Magistratsabteilungen. Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist GR Ing Mag Dworak. Ich erteile es ihm.

 

2.03.51

†GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren!

 

Ich werde mich bemühen, deutlich kürzer als der Kollege Hora zu sein, möchte aber schon auf die Zahlen eingehen.

 

Erstmals überschreitet die Geschäftsgruppe den Betrag von 1 Milliarde EUR. Das ist einerseits lobenswert, dass in Zeiten der Krise mehr investiert wurde. Die Wohnbauanleihe ist hauptsächlich maßgeblich, dass es zu einer Überschreitung von 175 Millionen gekommen ist, im Krisenjahr ist das positiv. Aber heuer ist dann eine entsprechende Reduktion dieser Wohnbauförderung und auch in den nächsten Jahren wird man massiv sparen müssen. Das muss von unserer Seite kritisiert werden. Wir alle wissen, dass in den nächsten 30 Jahren Wien einen Bevölkerungszuwachs von mehr als 25 Prozent

 

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