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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 9

 

(02268-2011/0001-GJS; MA 11; P 23) 1) Die MA 11 wird ermächtigt, mit der SOPA GmbH für eine Wohngruppe zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in voller Erziehung einen Gesamtvertrag (vorher Einzelvertrag) mit jährlichen Kosten in Höhe von voraussichtlich brutto 464 000 EUR (netto 421 400 EUR) abzuschließen und eine Vertragserweiterung um eine Wohngemeinschaft mit 8 Plätzen (vorher Einzelvertrag) mit SOS Wien in der Martnigasse in Höhe von voraussichtlich brutto 382 000 EUR (netto 347 616 EUR) vorzunehmen, welche auf Haushaltsstelle 1/4391/728 im laufenden Rechnungsjahr bedeckt sind.
2) In Abänderung der bereits bestehenden Verträge wird im Sinne des Magistratsberichtes mit 1. Juli 2011 die Erhöhung der Tagsätze für folgende Gesamtvertragseinrichtungen genehmigt:

das Kinderheim Edelhof	120 EUR	(USt-befreit)
das Europahaus des Kindes	120 EUR	(USt-befreit)
die Wohngemeinschaft "Maria Frieden"	120 EUR	(USt-befreit)
die Kinderwelt Stiefern	125 EUR	(+ 10 % USt)
das Wohnheim Pitten	116 EUR	(+ 10 % USt)
die Wohngemeinschaften 10, 11 und 12 der Volkshilfe Wien	130 EUR	(+ 10 % USt)
der Verein Oase	150 EUR	(+ 10 % USt)
das SOS Wien Jedlesee	142 EUR	(+ 10 % USt)
das SOS Wien Strebersdorf	142 EUR	(+ 10 % USt)
das SOS Wien Rittersporn	142 EUR	(+ 10 % USt)
das SOS Wien Martnigasse	142 EUR	(+ 10 % USt)
die Wohngemeinschaften 4 und 5 der Volkshilfe Wien	147 EUR	(+ 10 % USt)
der Wohngemeinschaft 7 der Volkshilfe Wien	153 EUR	(+ 10 % USt)
der SOPA GmbH	172 EUR	(+ 10 % USt)
der Arbeitskreis Noah NOWI	170 EUR	(USt-befreit)
der Arbeitskreis Noah NOWO	170 EUR	(USt-befreit)
der Arbeitskreis Noah NOMA	170 EUR	(USt-befreit)
das Kinderheim St Benedikt	134 EUR	(+ 10 % USt)
das Kinderheim St Benedikt, Intensivgruppe	214 EUR	(+ 10 % USt)
das Kinderheim St Rafael	134 EUR	(+ 10 % USt)
das Caritasheim "Am Himmel"	145 EUR	(USt-befreit +4 % AZ)
das Clara-Fey-Kinderdorf	140 EUR	(USt-befreit +4 % AZ)
die BIWAK-Kinderwohngemeinschaft	189 EUR	(+ 10 % USt)
das Evangelische Diakoniewerk Steinergasse	189 EUR	(+ 10 % USt)
die Caritas "Studenygasse"	189 EUR	(USt-befreit +4 % AZ)
St Rafael (teilstat Unterbringung)	189 EUR	(+ 10 % USt)

 

(02255-2011/0001-GJS; MA 13; P 24) Die Subvention an das Kinderhaus Hofmühlgasse zur Sicherung des laufenden Schulbetriebes im Jahr 2011 in der Höhe von 49 219,80 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2011 gegeben.

 

(02264-2011/0001-GJS; MA 10; P 26) 1) Die MA 10 wird ermächtigt, mit der "Pro Wohnbau AG" einen Mietvertrag im Sinne des vorgelegten Entwurfes mit einmaligen Kosten von voraussichtlich 1 230 778 EUR netto sowie jährlichen Entgeltkosten (Miete, Betriebskosten, Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag, Akonto für Raumheizung, Kalt- und Warmwasser, Annuitäten, etc) von voraussichtlich 92 000 EUR netto abzuschließen.
2) Die Errichtung und Einrichtung eines Kindergartens in 22, Lavaterstraße 6-8 mit Ausgaben in der Höhe von voraussichtlich rund 1 311 000 EUR netto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag von 837 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2400/700 bedeckt. Für die Bezahlung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02267-2011/0001-GJS; MA 10; P 27) Die MA 10 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen im eigenen Wirkungsbereich Verträge (Übereinkommen) zum Zwecke der Förderung von Hortkindergruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Hortkindergruppen ab September 2011 mit höchstens 45 festgelegt wird. Der dafür auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in der Höhe von 72 280 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die weitere Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02030-2011/0001-GKU; MA 7; P 28) Die Subvention an die Interessengemeinschaft Jazz Wien im Jahr 2011 für ein Jazz Club Festival in Wien in der Höhe von 109 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben.

 

(02453-2011/0001-GKU; MA 7; P 29) Die Subvention an den Wiener Praterverband für die Durchführung kultureller Aktivitäten in der Pratersaison 2011 in der Höhe von 40 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(02028-2011/0001-GKU; MA 7; P 30) Die Subventionen an folgende Theatergruppen und -institutionen für das Jahr 2012 werden wie folgt genehmigt:

Gruppe/Institution Jahr 2012	Summe
BU!, Verein für die Förderung und Forschung des zeitgenössischen Tanztheaters und der Performance	50 000 EUR
".CABULA 6" - verein für Kunstprojekte, kurz: "CABULA 6"	30 000 EUR
God's Entertainment - Verein zur Erhaltung und Förderung des Off-Theater	30 000 EUR
Iffland & Söhne, Theater- und Filmverein	30 000 EUR
insert (Theaterverein)	60 000 EUR
MAP-Movement Art Programmes Vienna Verein zur Förderung und Vermittlung zeitgenössischer Bewegungskunst	55 000 EUR
Last Enjoyable Opera Theatre LEO – Verein zur Förderung von Kunst und Kultur	25 000 EUR
Tanztheater Verein DIVERS - Kabinett ad Co	55 000 EUR
Verein CHIMERA für Cybertanz u Performance	50 000 EUR
Verein für Modernes Tanztheater	55 000 EUR
VIENNA MAGIC - VEREIN ZUR FÖRDERUNG VON PERFORMANCE, ZEITGENÖSSISCHEM TANZ, DARSTELLENDER KUNST - UND BILDENDER KUNST	50 000 EUR
Verein zur Förderung der Bewegungsfreiheit	40 000 EUR
SUMME	530 000 EUR

Für die Bedeckung des Gesamtbetrages in der Höhe von 530 000 EUR ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(02235-2011/0001-GKU; MA 7; P 33) Die weitere Betriebssubvention an die Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum GmbH im Jahr 2011 für den Betrieb des Dschungel Wien – Theaterhaus für junges Publikum im Jahr 2011 in der Höhe von 420 000 EUR wird genehmigt. Die Subvention für das Jahr 2011 beträgt somit insgesamt 1 220 000 EUR. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 420 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

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