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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 9

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

9. (02408-2011/0001-MDLTG; MDP; P 77) Die vorgelegte Wiener Europadeklaration 2011 einschließlich der europapolitischen Leitlinien wird zum Beschluss erhoben.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Dr Matthias Tschirf, GRin Dr Monika Vana, GR Mag Wolfgang Jung, GRin Prof Dr Elisabeth Vitouch, GR Norbert Walter, MAS, GR Johann Herzog, GR Mag Jürgen Wutzlhofer, GRin Mag Dr Barbara Kappel, GR Dipl-Ing Martin Margulies, GR Mag Wolfgang Jung und tatsächliche Berichtigung von GRin Mag Dr Barbara Kappel.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

10. (02032-2011/0001-GKU; MA 7; P 31) Die weitere Betriebssubvention an WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die MA 7 wird – infolge der Erhöhung der Subvention für das Jahre 2010 - zur Änderung der auf Grund des GRB vom 26. November 2008 (Zl: 04752-2008/0001-GKU), des GRB vom 24. Juni 2009 (Zl: 02205-2009/0001-GKU) und des GRB vom 31. Mai 2010 (Zl: 01782-2010/0001-GKU) abgeschlossenen 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2011 mit dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Demzufolge werden dem WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser für die Jahre 2009 bis 2011 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

2009	1 190 000 EUR
2010	1 240 000 EUR
2011	1 240 000 EUR

Die Bedeckung des zusätzlichen Betrages für das Jahr 2011 in der Höhe von 150 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Susanne Bluma

 

11. (02164-2011/0001-GKU; MA 7; P 32) Die Subvention an den Kulturverein einundzwanzig im Jahr 2011 für das Projekt "Streetacademy" in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 30 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(Redner: GR Wolfgang Irschik.)

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Martina Ludwig-Faymann

 

12. (02332-2011/0001-GKU; MA 7; P 39) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2011 für die Durchführung der Jahrestätigkeit in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

13. (02473-2011/0001-GKU; MA 7; P 40) Die Subvention an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH im Jahr 2011 für Kunstprojekte im öffentlichen Raum Wien in der Höhe von 600 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/755 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Mag Sybille Straubinger

 

14. (02328-2011/0001-GKU; MA 7; P 42) Die Subvention an die Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes für die Neugestaltung des Gedenkraumes Salztorgasse im Jahr 2011 in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2011 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christian Hursky

 

15. (VO - 00331-2011/0001; MA 63; P 3) Die Änderung der Verordnung des Wiener Gemeinderates, mit der der Marktgebührentarif 2006 geändert wird, wird zum Beschluss erhoben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

16. (02304-2011/0001-GIF; MD-AB; P 5) Die Subvention an die Liga für emanzipatorische Entwicklungszusammenarbeit (LeEZA), 18, Mitterberggasse 14/1, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Frauenzentrum in Tunceli/Dersim/Türkei" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02305-2011/0001-GIF; MD-AB; P 6) Die Subvention an die One World Foundation Wien, 6, Hofmühlgasse 17/2/25, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "IT for girls/Sri Lanka" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02306-2011/0001-GIF; MD-AB; P 7) Die Subvention an die Österreichische Namibia-Gesellschaft, 4, Favoritenstraße 38/18/1, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Organisation von Hausangestellten in Namibia" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02307-2011/0001-GIF; MD-AB; P 8) Die Subvention an "Jugend Eine Welt – Don Bosco Aktion Österreich", 13, St-Veit-Gasse 21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Förderung von Mädchen und Frauen zum Schutz gegen Kinderhandel und Missbrauch durch Ausbildungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen/Benin" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02308-2011/0001-GIF; MD-AB; P 9) Die Subvention an das Österreichische Rote Kreuz, 4, Wiedner Hauptstraße 32, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Recht auf Wasser und Gesundheit in Luang Namtha/Laos" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02309-2011/0001-GIF; MD-AB; P 10) Die Subvention an die Gemeinnützige Entwicklungszusammenarbeit (GEZA), 15, Hollergasse 2-6, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Stärkung der Kapazitäten für Pflege in den sahaurischen Flüchtlingslagern/Algerien" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(02310-2011/0001-GIF; MD-AB; P 11) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien, 16, Albrechtskreithgasse 19-21, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt "Prävention der Mutter-Kind-Übertragung von HIV/Ukraine" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

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