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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 61 von 65

 

Ich darf die Zahlen noch einmal nennen: Es ist noch nicht lange her, da hatte München einen Anteil am Radverkehr wie Wien, nämlich 6 Prozent. Heute hat München einen Radverkehrsanteil von 16 Prozent, und wir haben uns das dort angeschaut ... (Zwischenruf von GR Ing Mag Bernhard Dworak.) Es sind jetzt 16 Prozent!

 

Es waren etliche dort, die sich das angeschaut haben, und die Konferenz war ein Katalysator. (Zwischenruf von GR Mag Wolfgang Jung.) Diese Konferenz hat viele Abgeordnete oder Stakeholder – wie das auf Englisch heißt, wenn ich einen fremdländischen Ausdruck verwenden darf, Herr Jung! – dazu gebracht, dass es einen Schub gegeben hat.

 

Sie werden sich an die Auseinandersetzung um die Weltausstellung erinnern, und wenn Sie so wollen, dann ist das eine Weltkonferenz fürs Fahrrad! Und was tut sich rund um Olympische Spiele und rund um große Konferenzen? – Man nimmt sich einen Anrang und schaut, dass man einen großen Schritt weitergeht!

 

Wenn Sie sich vor vielen Radlern schrecken, dann werden wir Ihnen rechtzeitig sagen, wann dieser Termin ist, dass Sie für diese paar Tage die Stadt verlassen können, wenn Sie das so rasend stört! Wir werden diese Konferenz nicht geheim halten. Es wird dabei eine Reihe von Veranstaltungen, Diskussionen und Präsentationen geben, und das könnte vielleicht auch für einen Kritiker interessant sein! Planer und Planerinnen aus verschiedenen Städten werden präsentieren, wie sie mit den Problemen, auch mit dem Problem der Sicherheit, aber auch mit vielem anderen, was sich rund um die Neuverteilung der Straße abspielt, umgehen.

 

Es wird einen Schub geben, und ich sage Ihnen, warum wir in den letzten zwei Monate noch mehr motiviert wurden: Wir haben auch zu unserer Überraschung heuer gewaltige Zuwachsraten im Radverkehr. Sie können sich die Zahlen anschauen. Wir haben acht Dauerzählstellen in Wien, und auf dem Radweg Ring-Rund hatten wir am Spitzentag des letzten Jahres im Mai 4 300 gezählte Radlerinnen und Radler, und heuer waren es am Spitzentag 7 200. (GR Ing Mag Bernhard Dworak: Und wie viele Unfälle gab es?) Das ignoriere ich jetzt!

 

Der Radverkehr nimmt überall spürbar und sichtbar zu. Wir haben in Anbetracht dessen darüber nachgedacht, woran das liegen kann, weil uns klar war, dass es nur an dem Engagement für den Radverkehr, das wir und insbesondere die Frau Vizebürgermeisterin in den letzten Monaten an den Tag gelegt haben, weil es noch eine Reihe von Defiziten gab, nicht liegen kann. Was aber ist im letzten halben Jahr anders, und zwar – wie ich sagen muss – auch dank FPÖ und ÖVP? Radverkehr ist auf einmal ein zentrales Thema in der Stadt! Die Leute reden – kontrovers – darüber. Am Montag gab es im „Kulturjournal“ einen durchaus kontroversen Artikel.

 

Radfahren ist jetzt also ein Thema, wurscht wohin man gerade kommt! Wenn ich mich richtig erinnere, war auch die heutige Fragestunde davon dominiert. Über das Rad wird in ganz Wien geredet, und ich freue mich jedes Mal, wenn Sie oder Herr Mahdalik oder andere das wieder einmal sozusagen zum zentralen Thema der Stadt machen.

 

Es wird jetzt darüber geredet, wenn auch kontrovers. – Ja! Es ist eine kontroversielle Frage, wie man Straßenraum neu verteilt, wie Radfahrer und Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer, Fußgänger und Autofahrer miteinander in der Stadt umgehen. Das ist ein Thema!

 

Wenn wir eine Steigerung von 6 Prozent auf 16 Prozent wollen, dann haben wir noch einiges vor. Wir wollen jetzt einmal auf 10 Prozent kommen, und wenn wir nur annähernd das halten, was wir bisher an Zuwachs im heurigen Jahr hatten, dann schaffen wir mehr als 10 Prozent!

 

Wir sehen aber auch, welche Schwierigkeiten das bringt, weil ein nicht beträchtlicher Teil der Radinfrastruktur in Wien für die 10 Prozent nicht geeignet ist. Und wenn wir Münchner Verhältnisse mit 15 Prozent hätten, dann wäre das schon gar nicht möglich! Darum sind die Schaffung von Räumen auf der Straße – Stichwort: Währinger Straße – und viele andere Projekte notwendig.

 

Ich gehe jetzt noch einen letzten Schritt in Richtung Bundespolitik: Spätestens dann, wenn jetzt auch in Wien die Zahl der Elektro-Bikes zunehmen wird und Elektro-Bikes auf schmalen Radwegen entlang zischen werden, werden hoffentlich auch die letzten Kolleginnen und Kollegen von der ÖVP auf Bundesebene verstanden haben, dass die Radwegbenützungspflicht – sagen wir es einmal so – zumindest für Elektro-Bikes ziemlich doof ist. Wir werden darüber reden müssen, dass schnelle, auch elektrisch beziehungsweise motorisch unterstützte zweirädrige Verkehrsmittel, zu denen man eigentlich gar nicht mehr Fahrräder sagen kann, auf die Straße gehören. Ebenso gehört ein schneller Radler auf die Straße. Und dann werden wir auch wieder genug Kapazität haben, dass diejenigen die Radwege benützen können, die zum Beispiel auf ihre Kinder aufpassen und sich subjektiv sicher fühlen wollen.

 

Ich möchte jetzt keine Gesamtradlerdebatte führen! Wir freuen uns auf diese Konferenz, und ich wiederhole: Wir hoffen, dass diese Bewerbung auf offene Ohren stößt und dass wir entweder im Jahr 2013 oder im Jahr 2014 diese große Konferenz in Wien beherbergen dürfen. Bis dahin werden wir uns ordentlich anstrengen, um Wien zu einer Stadt zu machen, die stolz der ganzen Welt zeigen kann: Hier sind Radlerinnen und Radler zu Hause! Darum bitte ich um Zustimmung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort. Ein Gegen- oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt.

 

15.19.00Ich bitte daher jene Damen und Herren, die Postnummer 61 die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig angenommen.

 

15.20.11Es gelangt nunmehr Postnummer 62 der Tagesordnung zu Verhandlung. Sie betrifft das Plandokument 7958 im 11. Bezirk, KatG Simmering. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Dr Harald Troch, die Verhandlungen einzuleiten.

 

15.20.25

Berichterstatter GR Dr Harald Troch: Ich bitte um

 

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