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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 29.06.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 65

 

nung zur Verhandlung. Sie betrifft den Verkauf einer Liegenschaft im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf. Es liegt keine Wortmeldung vor. Gemäß § 25 Wiener Stadtverfassung stelle ich fest, dass die Anwesenheit von mehr als der Hälfte der Gemeinderatsmitglieder gegeben ist.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung. 15.41.14Wer der Post 67 die Zustimmung erteilt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN, dieses Poststück ist damit mehrheitlich angenommen.

 

15.41.26Postnummer 69 der Tagesordnung betrifft die Baureifgestaltung einer Liegenschaft im 3. Bezirk, KatG Landstraße. Auch dazu liegt keine Wortmeldung mehr vor. Auch diesfalls stelle ich fest, dass mehr als die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder anwesend ist und bringe nun das Poststück Nr 69 zur Abstimmung. 15.41.47Ich bitte um ein Zeichen mit der Hand, wer dem zustimmt. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN, dieses Poststück ist damit mehrheitlich angenommen.

 

15.41.58Postnummer 70 der Tagesordnung betrifft die Baureifgestaltung einer Liegenschaft im 11. Bezirk, KatG Simmering. Hiezu liegt keine Wortmeldung vor, und es sind auch mehr als die Hälfte der Gemeinderatsmitglieder anwesend.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung. 15.42.13Wer Postnummer 70 zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN, dieses Poststück ist damit mehrheitlich angenommen.

 

15.42.20Postnummer 72 der Tagesordnung betrifft die Beteiligung der Stadt Wien an den Unterbringungskosten des Vienna Center for Disarmament and Non-Proliferation.

 

Es liegt mir keine Wortmeldung vor. Wir kommen daher zur Abstimmung. 15.42.38Wer der Postnummer 72 zustimmt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN, dieses Poststück ist damit mehrheitlich angenommen.

 

15.42.49Postnummer 74 betrifft das Projekt Creative Industries. Es liegt keine Wortmeldung vor. Wir kommen daher zur Abstimmung. 15.42.56Wer Postnummer 74 die Zustimmung erteilt, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mehrstimmig mit den Stimmen der FPÖ, der SPÖ und der GRÜNEN angenommen.

 

15.43.09Postnummer 76 betrifft die 5. Gemeinderatssubventionsliste. Es liegt keine Wortmeldung mehr vor. Es wird getrennte Abstimmung15.43.19 verlangt.

 

Daher stimme ich zunächst die Subvention an den Verein Wiener Wohnberatung ab. Wer dieser Subvention die Zustimmung erteilen möchte, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Das sind die ÖVP, die SPÖ und die GRÜNEN.

 

Ich lasse nunmehr über die restliche Subventionsliste abstimmen. Wer dieser die Zustimmung erteilt, gebe bitte ebenfalls ein Zeichen mit der Hand. – Das sind ÖVP, die FPÖ, die SPÖ und die GRÜNEN.

 

Ich danke allen Damen und Herren, die via Internet dabei waren, und wünsche noch einen schönen Tag!

 

Damit kommen wir zur nichtöffentlichen Sitzung, und ich darf alle Personen bitten, die nicht zum Gemeinderat gehören, den Saal zu verlassen.

 

(Schluss der öffentlichen Sitzung um 15.44 Uhr.)

 

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