Gemeinderat, 13. Sitzung vom 29.09.2011, Sitzungsbericht - Seite 4 von 8
gehender Prüfung in
den Folgejahren durchzuführen, wobei für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in
den folgenden Jahren in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende
Vorsorge zu treffen ist.
(03069-2011/0001-GKU;
MA 7, P 20) Der Umwidmung des vom Verein sirene – Podium für neues Musiktheater
nicht verwendeten Betrages aus der Jahressubvention 2010 in der Höhe von
29 300 EUR zur Verwendung für die Jahrestätigkeit im Jahr 2011 wird
zugestimmt.
(03378-2011/0001-GKU;
MA 7, P 21) Die Subvention an den Verein Wiener Kammeroper im Jahr 2012 für den
Betrieb der Wiener Kammeroper in der Höhe von 700 000 EUR wird
genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.
(03381-2011/0001-GKU;
MA 7, P 22) Für die Subvention im Bereich der Digitalisierung von Klein- und
Mittelkinos im Jahr 2011 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von
150 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3710/775 gegeben.
(03505-2011/0001-GKU;
MA 7, P 23) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den
Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2011 von 2 271 000 EUR um
2 500 000 EUR auf 4 771 000 EUR wird genehmigt.
Die Bedeckung der Mittel ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und 778 gegeben.
(03221-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 25) Plan Nr 7098E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schneiderhangasse, Breitenfurter
Straße, Linienzug 1-2, Trasse der ÖBB Verbindungsbahn und Oswaldgasse im
12. Bezirk, KatG Altmannsdorf. (Beilage Nr 137/11)
(03323-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 26) Plan Nr 7859: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lainzer Straße, Linienzug 1-5,
Verbindungsbahn, Versorgungsheimstraße, Waldvogelstraße, Jagdschloßgasse und
Linienzug 6-15 im 13. Bezirk, KatG Lainz sowie Festsetzung einer Schutzzone
nach § 7 (1) BO für Wien für einen Teilbereich des Plangebietes. (Beilage Nr
138/11)
(03097-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 27) Plan Nr 7825E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Siemensstraße, Linienzug 1-2,
Siemensplatz und Linienzug 3-4 (Ruthnergasse) im 21. Bezirk, KatGen Groß
Jedlersdorf I und Leopoldau. (Beilage Nr 139/11)
(03098-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 28) Plan Nr 7251E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Julius-Ficker-Straße, Linienzug 1-2,
Stadlweg und Linienzug 3-4 im 21. Bezirk, KatG Leopoldau. (Beilage Nr 140/11)
(03099-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 29) Plan Nr 7470E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Brünner Straße, Hochfeldstraße,
Erbpostgasse und Linienzug 1-2 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf. (Beilage Nr
141/11)
(03253-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 30) Plan Nr 7311E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oberlaaer Straße, Doerenkampgasse,
Beichlgasse und Sulzengasse im 10. Bezirk und 23. Bezirk, KatGen Inzersdorf und
Oberlaa Land. (Beilage Nr 142/11)
(03256-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 31) Plan Nr 7080E3: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hödlgasse, Ziedlergasse, Linienzug 1-2
und Scherbangasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf. (Beilage Nr 143/11)
(03430-2011/0001-GSK;
MA 21A, P 34) Plan Nr 7927: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Krotenthallergasse, Kupkagasse,
Hamerlingplatz und Skodagasse im 8. Bezirk, KatG Josefstadt sowie Festsetzung
einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes. (Beilage
Nr 144/11)
(03251-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 36) Plan Nr 7095E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kimmerlgasse, Hörtengasse, Klebindergasse,
Franz-Zahalka-Weg, Schmidgunstgasse, Kimmerlgasse, Linienzug 1-2,
Schmidgunstgasse und Krautgasse im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf. (Beilage
Nr 146/11)
(03278-2011/0001-GSK;
MA 21B, P 37) Plan Nr 7955: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des
Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Linienzug 1-3
(Landesgrenze), Linienzug 3-4 (Bezirksgrenze) und Linienzug 4-10 im 11. Bezirk,
KatG Kaiserebersdorf. (Beilage Nr 147/11)
(02582-2011/0001-GGU;
MA 31, P 38) Das Vorhaben 16, Enenkelstraße von Gutraterplatz bis Thaliastraße
(Stillfriedplatz), Wiesberggasse von Maroltingergasse bis Enenkelstraße und
Roseggergasse von Wiesberggasse bis ONr 24, Wasserrohrauswechslungen,
Gesamtlänge zirka 920 m Transportrohrstrang und zirka 670 m
Versorgungsrohrstrang mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer
3 000 000 EUR (netto 2 500 000 EUR) wird
genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in der Höhe
von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die
Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu
treffen.
(02642-2011/0001-GGU;
MA 31, P 39) Die Vernetzung der Subzentralen an den Außenstrecken mit
Lichtwellenleitern in den Stollen der I. und II. Wiener Hochquellenleitung der
MA 31 mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer
2 514 000 EUR (netto 2 095 000 EUR) wird
genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in Höhe von
200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/050 bedeckt. Für die
Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu
treffen.
(03376-2011/0001-GGU;
MA 31, P 40) Das Vorhaben 4. Bezirk – Bereich Mommsengasse, Argentinierstraße, Schelleingasse
Wasserrohrauswechslungen: DN/ID 100 GGSM, 150 SGSM, 150 SGTy/DN/ID 150 SGzm und
DN/ID 200 GGSM/DN/ID 200 SGzm, Gesamtlänge zirka 2 120 m mit
Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer
1 920 000 EUR (netto 1 600 000 EUR) wird genehmigt.
Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in Höhe von
50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die
Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu
treffen.
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