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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 29.09.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 8

 

(02521-2011/0001-GGU; MA 22, P 41) Die Subvention an die WasserKluster Lunz – Biologische Station GmbH für das Jahr 2011 in der Höhe von 190 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(02524-2011/0001-GGU; MA 22, P 42) Die Subvention an "Die Wiener Volkshochschulen GmbH – die umweltberatung" in der Höhe von 800 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/755 gegeben.

 

(03489-2011/0001-GWS; MA 69, P 44) Der Kauf eines Hälfteanteiles an der Liegenschaft EZ 423, KatG Dornbach vom Zentralverband der Kleingärtner und Siedler Österreichs zu den im Bericht der MA 69 vom 31. August 2011, Zl: MA 69-Tr-17/5086/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(03335-2011/0001-GWS; MA 69, P 45) Der Abschluss der Dienstbarkeits- und Reallastverträge betreffend die Einräumung von unentgeltlichen Dienstbarkeiten der Duldung der Benützung öffentlicher Durchgänge für jedermann sowie Reallasten der Verpflichtung zur Erhaltung, zum Betrieb, zur Beleuchtung, zur Reinigung und winterlichen Betreuung dieser Durchgänge jeweils zu Gunsten der Stadt Wien hinsichtlich

 

1) der Liegenschaft EZ 6381 der KatG Leopoldstadt an den Grundstücken Nr 2236/215 und ./216 im Ausmaß von insgesamt 60 m2 mit der VIERTEL ZWEI Entwicklung GmbH & Co HOCH ZWEI KG,

 

2) der Liegenschaft EZ 6382 der KatG Leopoldstadt an Teilflächen der Grundstücke Nr 2236/218, ./219, Nr ./220 und ./221 im Ausmaß von insgesamt zirka 580 m2 mit der VIERTEL ZWEI Entwicklung GmbH & Co PLUS ZWEI KG,

 

3) der sich jeweils in der KatG Leopoldstadt befindlichen Liegenschaften EZ 6728 an dem Grundstück Nr 1755/29 und EZ 6729 an dem Grundstück Nr 1755/34 im Ausmaß von insgesamt 2 332 m2 sowie EZ 6725 an einer Teilfläche des Grundstückes Nr 1755/10 im Ausmaß von zirka 75 m2 mit der VIERTEL ZWEI Entwicklung GmbH & Co H2O KG sowie

 

4) der Liegenschaft EZ 6726 der KatG Leopoldstadt an einer Teilfläche des Grundstückes Nr 1755/25 im Ausmaß von zirka 360 m2 mit der VIERTEL ZWEI Entwicklung GmbH & Co RUND VIER KG zu den im Bericht der MA 69 vom 18. August 2011, Zl: MA 69-AT-2/4144/10, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(03479-2011/0001-GWS; MA 69, P 48) Die MA 69 wird zum Verkauf der Liegenschaft EZ 3077, bestehend aus den Grundstücken Nr 2583/1, ./3, ./5, ./7, ./9, ./11 und ./13, sowie des Grundstückes Nr 4119/3 aus der öG-EZ 5836, beide KatG Leopoldstadt, im Gesamtausmaß von 6 061 m2 an die BUWOG - Bauen und Wohnen Gesellschaft mbH, FN 123812b, zu den im Bericht der MA 69 vom 25. August 2011, Zl: MA 69-TR-2/3100/11, angeführten Bedingungen ermächtigt. (§ 25 WStV)

 

(02219-2011/0001-GWS; MA 34, P 49) Der Umbau und die Adaptierung des Amtshauses 10, Triester Straße 114 mit Gesamtkosten in der Höhe von 6 020 000 EUR (brutto rund 6 450 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Betrag in Höhe von 500 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0293/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03197-2011/0001-GFW; MA 5, P 50) Die Aufstockung des mit GRB vom 14. Dezember 2005, Zl: 05057-2005/0001-GFW gewährten Darlehens in der Höhe von insgesamt 21 400 000 EUR an die Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien und zwar für die teilweise Kofinanzierung des EU-Förderprojektes "Errichtung des Seeparks sowie des Stadtteilparks Aspern" um 2 000 000 EUR zu den im Magistratsbericht genannten Bedingungen wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt alle im Zusammenhang mit dieser Darlehensgewährung erforderlichen Schritte zu setzen. Das Erfordernis von 2 000 000 EUR findet auf Haushaltsstelle 1/7822/777 seine Deckung.

 

(03570-2011/0001-GFW; MKS, P 51) Die Subventionen an den Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs in Höhe von 20 000 EUR, die Caritas der Erzdiözese Wien in Höhe von 25 000 EUR und das Österreichische Rote Kreuz in Höhe von 25 000 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0104/757 gegeben.

 

(03067-2011/0001-GFW; MA 5, P 52) Der 2. periodische Bericht im Jahr 2011 über zusammengefasste Überschreitungen für das Verwaltungsjahr 2011 mit 21 075 000 EUR gemäß § 101 WStV wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 136/11)

 

(03363-2011/0001-GFW; MA 5, P 53) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 842 912,30 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0600/757	Institut für höhere Studien und wissenschaftliche Forschung	210 750,00 EUR
- " -	Kriegsopfer und Behindertenverband für Wien, Nieder- österreich und Burgenland	79 950,00 EUR
- " -	Europäisches Zentrum für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung	32 703,00 EUR
1/610/757	Verband der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs	60 000,00 EUR
- " -	"Weisser Ring", gemeinnützige Ge sellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten	60 000,00 EUR
- " -	Verein für Konsumenteninformation	46 000,00 EUR
- " -	Österreichisches Komitee für Soziale Arbeit	13 509,30 EUR
1/610/777	Israelitische Kultusgemeinde Wien	340 000,00 EUR
		842 912,30 EUR

 

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