Gemeinderat, 14. Sitzung vom 21.10.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 50 von 51
wir oft in dieser Welt Religion als etwas des Gegensatzes erleben, gibt es hier den Dialog. Wenn vor wenigen Tagen einer der ganz Großen, der für diesen Dialog in dieser Stadt gelebt hat, nämlich der griechisch-orthodoxe Erzbischof, Metropolit Dr Michael Staikos, verstorben ist, sei an dieser Stelle auch seiner gedacht. Wir haben eine Situation, wo Religionen in dieser Stadt miteinander reden, wo Religionen Brückenbauer sind. Es gilt nicht nur darum, dass man das weiter erhält, sondern auch darum, dass man das als Vorbild für andere Bereiche in diesem Europa und in dieser Welt zeigt. (Beifall bei der ÖVP und von GR Dipl-Ing Omar Al-Rawi.)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe mehrfach Danke zu sagen: Ein Danke an meine Partei, die mich fünf Legislaturperioden hierher entsandt hat. Ein Danke an meine Partei, die mir interessanteste Aufgaben gegeben hat. Es war faszinierend, die Ausgliederung der Stadtwerke und damit eine Modernisierung der Kommunalwirtschaft herbeizuführen. Es war faszinierend, einiges betreffend Verfassungsänderung, mehr Kontrolle herbeizuführen. Und es war eine großartige Aufgabe, zehn Jahre Klubobmann dieser Volkspartei zu sein.
Fritz, du hast eine wunderschöne, aber verdammt schwierige Aufgabe! (Allgemeine Heiterkeit.) Für diese wünsche ich dir alles Gute, weil einem Freund wünscht man in dieser Situation vor allem, dass er jenes Durchhaltevermögen hat, von dem ich weiß, dass du es hast. Aber es ist eine schöne Aufgabe. Wenn du meine Unterstützung brauchst, wirst du sie immer haben. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und GRÜNEN.)
Ich möchte mich aber auch bei Kolleginnen und Kollegen aus allen anderen Fraktionen bedanken. Ich habe viele interessante Gesprächspartner und viel gegenseitigen Respekt gefunden und gemerkt, dass es durchaus auch Freundschaft über die Parteigrenzen hinaus gibt. Dafür ein ganz herzliches Dankeschön.
Ich möchte mich auch bei meiner Frau bedanken, die, so wie am ersten Tag, auch heute wieder hier sitzt. (Allgemeiner Beifall.)
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin hier als relativ junger Jurist und Kabinettschef eines Ministers vor 19 Jahren hereingekommen und übernehme jetzt am 1. November eine neue Aufgabe. Ich möchte mich bei Ihnen, bei euch für das bedanken, was ich mitnehmen kann, für das, was ich hier aus den verschiedensten politischen Lagern an Themen mitbekommen habe.
Ein Dankeschön an die Bürgerinnen und Bürger, mit denen ich Gespräche geführt habe.
Es war eine wunderschöne Zeit! Ich freue mich auf jedes Wiedersehen mit jedem Einzelnen von Ihnen. (Allgemeiner Beifall mit Standing Ovations.) - Ich sage Danke.
Vorsitzende GRin Dr Sigrid Pilz: Herr GR Dr Tschirf, im Namen des Vorsitzes möchte ich Ihnen sehr herzlich für die 19 Jahre danken, die Sie hier im Dienste der Stadt und im Dienste der Politik für diese Stadt gut und verdienstvoll gearbeitet haben. Zehn Jahre Ihrer Tätigkeit habe ich selbst miterlebt. Ich habe Sie immer als einen Kollegen erlebt, der nachdenklich, kompetent und sachpolitisch fundiert argumentiert. Es konnte Ihnen auch bei vielen, wie Sie es gesagt haben, politisch unterschiedlichen Standpunkten immer mit Respekt und Wertschätzung begegnet werden. Ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Tätigkeit.
Für die Arbeit als Sektionschef im Wirtschaftsministerium wünsche ich Ihnen sehr viel Glück. Ich war gestern im Theater und dort hat Hofrat Winkler in „Professor Bernhardi" gemeint, wenn man Beamter ist, ist man entweder Anarchist oder Trottel. Nachdem Sie Letzteres keinesfalls sind (Allgemeine Heiterkeit.), wünsche ich Ihnen, dass Sie ein bisschen Anarchie für Ihre neue Tätigkeit auspacken. (Allgemeiner Beifall.)
Nichtsdestotrotz, trotz dieser Gratulationen, die sehr verdient sind, werden wir mit der Sitzung fortfahren. Ich ersuche Herrn GR Dr Stürzenbecher um seine Wortmeldung.
GR Dr Kurt Stürzenbecher (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Frau Vorsitzende! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!
Bevor ich zum Akt Transparency International einige Worte sagen werde - es werden nur einige Worte sein -, darf auch ich dem Kollegen Matthias Tschirf alles Gute wünschen, danke ihm auch für die faire Zusammenarbeit, die wir über Parteigrenzen hinweg immer gepflogen haben, auch für die hohe fachliche Expertise, die er immer eingebracht hat. Ich glaube, es ist ein gutes Beispiel dafür, wie das Zusammenarbeiten in unserem Gemeinderat auch sein kann. Ich würde mir wünschen, dass es, so wie wir heute die Diskussion führen, sozusagen der Normalfall wäre, nicht so, wie letztes Mal. Jedenfalls, Matthias, darf ich dir, nicht nur im Namen meiner Fraktion, das auf jeden Fall, sondern ich glaube, von allen, wirklich ausdrücken, dass wir dich alle als wertvolles Mitglied des Gemeinderates geschätzt haben und dass es uns einerseits wirklich leid tut, dass du diesen Schritt setzt, andererseits ist es natürlich wichtig, dass eine so wichtige Funktion wie Sektionschef im Wirtschaftsministerium, was auch für die Stadt Wien bei den speziellen Aufgaben, die du übernimmst, sehr wichtig ist, von einem so kompetenten Mann ausgeübt wird. In diesem Sinne herzlichen Dank und alles Gute! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und GRÜNEN.)
Jetzt wirklich noch einige ganz wenige Worte: Wir treten also Transparency International als kooperatives Mitglied bei. Das ist eine Antikorruptionsorganisation. Es ist wichtig, dass man die Korruption weltweit, in Österreich, in der EU und natürlich auch bei uns in der Stadt Wien bekämpft. Wir haben hier schon ganz große Erfolge erzielt. Wir sind 2004/2005 mit dem Preis der Wissenschaftlichen Hochschule Speyer ausgezeichnet worden. Das war eben für unser Antikorruptionsprogramm. Antikorruption ist eine wichtige Sache für den Wirtschaftsstandort, für die Wirtschaft, aber auch für die Demokratie. Wenn es Korruption gibt, dann ist das eine Unterminierung der Demokratie.
Ich glaube, in Wien haben wir mit unserem Antikorruptionsprogramm schon bewiesen, dass wir die
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