Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 80 von 145
allen Dingen mit anderen Vereinen wieder Veranstaltungen macht. Sie erinnern sich vielleicht daran, ich habe das schon, glaube ich, mehrfach erwähnt.
Es gibt ja eine Kulturabteilung, die Subventionen vergibt, und diese unterliegen gewissen Regeln. Wenn der Verein Stadtimpuls, der übrigens auch noch von einem sozialistischen Politiker geleitet wird, dann – „Lebende Bücher" heißt das, glaube ich, oder „Lebendes Buch" oder so - eine weitere Subvention an einen anderen Verein vergibt, dann verschwindet das in der Intransparenz und im Dunkel. Für uns ist das ein Beispiel - auch wenn der Herr Stadtrat einmal gesagt hat, das ist die Regel, er hat das sicher anders gemeint, also nicht die Intransparenz ist die Regel -, aber für uns ist das eben ein Beispiel für gelebte Intransparenz, und deswegen stimmen wir der Subvention für den Verein Stadtimpuls nicht zu.
Wir haben heute noch ein, zwei Auseinandersetzungen oder Diskussionen im Kulturbereich, aber das werden meine Kollegen machen. Ich als Kultursprecher werde heute im Kulturbereich nicht mehr reden, deswegen möchte ich mich abschließend doch auch für die Zusammenarbeit bedanken, bei den Beamten hier und auch bei den Kollegen von meiner Fraktion und von den anderen Fraktionen, und allen frohe Weihnachten wünschen.
Wir dürfen bei allen Auseinandersetzungen nicht vergessen, dass wir trotzdem - Ernst Woller hat das neulich gesagt - auch eine beeindruckende Zahl haben: Ungefähr 250 Millionen EUR geben wir für Kultur aus, und der Bund gibt für die Stadt Wien und kulturelle Einrichtungen noch einmal 450 Millionen EUR. Wien ist also eine privilegierte Stadt in dem Sinn, dass wir es uns noch immer leisten können, 700 Millionen EUR in Kunst und Kultur zu stecken.
Das ist auch gut so! Denn ich bin auch Mitglied der Tourismuskommission, und als solches weiß ich, dass unsere Hauptverkaufsargumente imperiales Erbe - das wird auch von der SPÖ gepflegt - und unsere Kultur sind. Mit diesen Dingen verkaufen wir uns, und mit diesen Dingen schaffen wir es sogar jetzt noch, in diesem Jahr, wo die Krise um sich greift, die Zahlen der Nächtigungen zu erhöhen. Das ist unsere Identität.
Was das Kulturbudget betrifft, könnte man vielleicht die eine oder andere Förderung anders gestalten oder woanders hinleiten. Aber insgesamt sind wir, glaube ich, mit 80 Prozent der Dinge einverstanden. 80 Prozent, kann man sagen, werden einstimmig abgestimmt, und in diesem Sinne wünsche ich allen frohe Weihnachten! (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Herzlichen Dank, Herr Gemeinderat, für die frohen Wünsche!
Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ludwig-Faymann. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Martina Ludwig-Faymann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen!
Der Verein Stadtimpuls leistet seit vielen Jahren einen wesentlichen Beitrag zur kulturellen Vielfalt in dieser Stadt. Gerade dieser Verein macht es möglich, dass Kleinst- und Kleinprojekte sehr rasch und unbürokratisch zu Unterstützungen kommen und hier oftmals Kulturschaffende das erste Mal die Möglichkeit haben, professionell aufzutreten und Engagements zu erhalten.
Ein Leitprojekt des Vereins ist „Gemeinsam leben in der Stadt". Vielleicht ist das der Grund, warum Sie hier nicht zustimmen können. Für uns ist das ein sehr wichtiges Thema.
In einem Punkt darf ich mich meinem Vorredner anschließen: Auch ich wünsche allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kulturamtes schöne Feiertage und ein gutes 2012! - Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ja, auch hier: Besten Dank! - Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig angenommen; die Freiheitlichen haben nicht zugestimmt.
Es gelangt nunmehr Postnummer 79 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst. Wortmeldung ist keine eingelangt. Daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die der Postnummer 79 zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit Zustimmung der ÖVP, der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 84 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft den Abschluss einer Dreijahresvereinbarung mit WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser. Auch hier ist kein Redner gemeldet. Daher kommen wir sofort zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu erheben. - Das ist mit Zustimmung der SPÖ und der GRÜNEN mehrstimmig angenommen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 86 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an den Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Woller, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter GR Ernst Woller: Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile ihr das Wort.
GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!
Mit besonderer Freude nehme ich zur Kenntnis, dass auch der Herr Stadtrat anwesend ist. (Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny steht zwischen den Sitzreihen und deutet eine Verbeugung an.) Es war in der vergangenen Woche so weit, und wir haben alle das lang ersehnte Konvolut bekommen. Wir haben ein Kuvert vom Beauftragten der Stadt Wien für Universitäten und For
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