Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 83 von 145
Das halte ich übrigens für eine sehr interessante Tätigkeit: kochen. Mein Vater ist ein gelernter Koch, auch darüber muss man sich nicht unbedingt lustig machen. Aber passt schon, es hat jeder seinen eigenen Spaßfaktor.
Status quo, Wien als Universitäts- und Forschungsstandort: interessant zum Durchlesen, interessant zum Verarbeiten und interessant zum drüber Nachdenken, ob wir etwas besser machen könnten. Das wäre es wert, sich herzusetzen und zu sagen, ja, das stimmt, die ÖVP hat in den letzten 25 Jahren versagt! Was machen wir? (GRin Ing Isabella Leeb: In Wien?) Sie wissen aber schon, dass die Universitäten nicht ausschließlich hier abgehandelt werden? Das wissen Sie schon.
Für uns sind sie aber enorm wichtig, deswegen ist es notwendig gewesen, dass wir in Wien einen Universitäts- und Forschungsbeauftragten eingerichtet haben, weil Sie das auf Bundesebene nicht derheben. Sie derheben das dort nicht, Sie wissen es eh selber. Sie haben ja vermutlich - ein Teil von Ihnen - Kinder an den Universitäten, und Sie werden überall die gleiche Geschichte hören: Der Zustand der Universitäten ist erbärmlich! So ist es, und deswegen muss man neue Wege gehen.
Schwerpunkt grenzenlose Forschung: Das war Ihnen kein Wort wert! Grenzenlose Forschung war kein Wort wert, und ich darf auch nicht erwarten, dass der Redner oder die Rednerin - ich habe jetzt die Liste nicht im Kopf - der FPÖ auf grenzenlose Forschung eingeht. (Ruf bei den GRÜNEN: Ideenlos!) Das ist ja fast ein Widerspruch in sich, obwohl ich glaube, dass Sie selber über den Grenzen zumindest studiert haben. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Wenn Sie so wollen ...) Ausbildung im Ausland.
Die Mobilität von Studierenden und Forschenden: Wichtig! Austauschprogramme: Wichtig! Kann die Stadt Wien das machen, ja oder nein? Was können wir machen? Die Leute brauchen ja nicht nur die Uni, sondern auch alles andere. Sollen wir darüber nachdenken, ja oder nein? Die Antwort dort drüben ist: Nein, nicht darüber nachdenken, gebt ihm ein Handy, er soll telefonieren, das machen sie schon irgendwie.
Nein, wir machen nicht einfach so weiter im Bildungsbereich! Ich will nicht, dass die nächste Generation der Studierenden wieder diese Bedingungen vorfindet, die sie jetzt vorfinden.
Schwerpunkt: Forschung braucht Raum. Standortqualität: aktueller Bedarf. Gemietete Bundesimmobilien. Wissen Sie, wie das früher gegangen ist, wenn man miteinander über die Raumfrage geredet hat? Da war die Stadt Wien mehr oder weniger draußen, weil die Unis sich direkt beim Bundesministerium gemeldet haben, und die haben es versucht. Na, dementsprechend cool hat es ausgeschaut, weil eben das Bundesministerium das alles auch nicht kann.
Günstigerweise kümmert sich jetzt noch jemand darum, schaltet sich ein und gibt seine Zeit dafür her. Denn wie Sie alle wissen - auch wenn man immer wieder etwas anderes schreibt, aber ist ja wurscht -, macht Alexander Van der Bellen das nicht für ein zusätzliches Honorar und ist er nicht ein Doppel- und Dreifachbezieher wie manche andere, auch in Ihren Reihen, sondern er macht das, ohne ein zusätzliches Gehalt zu bekommen.
Da steht jetzt exakt drin, wie es momentan ausschaut - das haben größtenteils Sie zu verantworten - und was man alles tun könnte. Da hat man Meinungen von anderen Leuten eingeholt. Das ist doch schlau, wenn man miteinander redet: Was muss man machen? Wer kann was machen? Wo kann die Stadt Wien einschreiten? Wo ist tatsächlich in erster Linie oder ausschließlich der Bund gefragt? All das kann man darin lesen. Kein Wort - kein Wort! - hat die Rednerin der ÖVP über den Zustand der Universitäten gesagt, kein Wort über irgendeine Lösung, die man machen kann. Nichts, keinen Satz - das ist erbärmlich! (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Die Abwanderung von Talenten wäre weniger das Problem, wenn der Ausgleich auch kommt. Wir haben gar kein Problem damit, dass Leute das Land verlassen und ihr Wissen woanders hinbringen, günstigerweise hätten wir dann eben einen Austausch, und es kommen welche nach. Die Fremdengesetze, die Sie immer wieder beschließen, getrieben von der anderen Fraktion, führen dazu ... (GRin Ing Isabella Leeb: Wer beschließt? Wir allein? Oder haben wir eine Koalition?)
Aber wer macht es mit mehr Begeisterung? Wer will das haben? Ich kenne doch das politische Geschäft, da tauscht man ja Sachen ab. Das sind schon die Sachen, die Sie sich sehr intensiv wünschen. (GRin Ing Isabella Leeb: Ja, dann nennen Sie es Abtausch ...) Deswegen braucht ja die Sozialdemokratie 2013 einen anderen Koalitionspartner, so einfach ist es! (Beifall bei den GRÜNEN.)
Sie können sich ganz sicher sein, dass SPÖ und GRÜNE einen Weg finden würden, auf dem das viel besser geht. Da können Sie sich ganz sicher sein. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Das ist eine Frage der Mehrheit! Da haben Sie die Rechnung ohne den Wähler gemacht! Es geht sich nicht ganz aus! - Weitere Zwischenrufe.) Na ja, Sie reden auch schon seit Generationen vom Kanzlerwerden; einen haben Sie schon verbraucht, und was weiß ich, wie viele da noch kommen. So weit waren wir ja noch nicht. (GR Mag Johann Gudenus, MAIS: Jetzt geht es Ihnen um die Posten! - Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und GRÜNEN.)
Forschungspartnerschaften als Profilierungschance: Ja oder nein? Vielleicht kommt jemand heraus und sagt, nein, das alles will ich nicht, ich will nicht diese Forschungspartnerschaften, ich will nicht diesen One-Stop-Shop, ich will nicht, dass Qualifikationen von Leuten, die aus dem Ausland kommen, hier schneller anerkannt werden! Wie wir umgekehrt gern hätten, wenn Leute von uns woanders hingehen, dass das auch schnell geht; das hätten wir ja gern.
Wenn jemand bei uns studiert hat, irgendetwas fertig gemacht hat und ins Ausland geht - oder auch ein Handwerker, aber wir sind jetzt gerade bei den Universitäten -, dann hätte man doch gern, dass das schnell anerkannt wird. Wieso soll man das umgekehrt nicht machen? Darüber soll man nachdenken. Antwort ÖVP: Nein, nicht nachdenken, machen wir Witze, weil es lustig
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