«  1  

 

Gemeinderat, 17. Sitzung vom 16.12.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 145 von 145

 

nen es schlecht geht, für die man vielleicht hätte spenden können? Denn eines darf man abschließend mit einem gewissen Augenzwinkern schon auch festhalten. Wären wir das gewesen, die gesagt hätten, dass man in die Ukraine spenden soll für die Hunde, hätten Sie vermutlich doppelseitig in der Zeitung geschalten: „Unser Geld für unsere Hund’!“ – Danke. (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei SPÖ und GRÜNEN. – Schmunzeln auch bei FPÖ und ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat auf das Schlusswort verzichtet.

 

00.32.00Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die diesem Antrag zustimmen wollen, die Hand zu heben. – Das ist mit den Stimmen der Regierungsparteien so beschlossen worden.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 149 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Änderung der Parkometerabgabeverordnung und der Pauschalierungsverordnung. Zu Wort ist niemand gemeldet. Wir können daher zur Abstimmung kommen. Wer diesem Geschäftsstück die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist mit den Stimmen der Regierungsparteien so beschlossen.

 

Es gelangt nunmehr die Postnummer 152 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die 7. GR-Subventionsliste 2011. Zu Wort ist niemand gemeldet. Es ist eine getrennte Abstimmung vereinbart worden.

 

Wir kommen daher zur Abstimmung über die Subvention an das Lois Weinberger-Institut für christlich soziale Politik in Wien. Wer dieser Subvention zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das wird von ÖVP, SPÖ und den Grünen unterstützt und hat daher die ausreichende Mehrheit.

 

Es gibt eine Subvention an den Republikanischen Club, Gruppe „Neues Österreich". Wer dieser Subvention zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Subvention wird von den Regierungsparteien unterstützt und hat damit die ausreichende Mehrheit.

 

Nun lasse ich über den Rest der Subventionsliste abstimmen. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich danke für die Einstimmigkeit.

 

(Schluss um 0.37 Uhr.)

 

 

«  1