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Gemeinderat, 22. Sitzung vom 27.04.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

senschaft betreffend aktuelle Änderung im Umgang mit Umbenennungen von bestehenden Verkehrsflächen.

 

(PGL - 01574-2012/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Asbestbestände im AKH.

 

(PGL - 01575-2012/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Durchführung von Asbestsanierungen in den Spitälern des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV).

 

(PGL - 01576-2012/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Ingrid Korosec und GR Ing Mag Bernhard Dworak an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales betreffend Brandschutz in den Spitälern sowie Wohn- und Pflegeeinrichtungen des Wiener Krankenanstaltenverbundes (KAV).

 

(PGL - 01577-2012/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Mag Karin Holdhaus und GR Norbert WALTER, MAS an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt betreffend die Kosten für das "ALLES WASSER"-Fest.

 

(PGL - 01515-2012/0001 - KFP/MDGF) GR Anton Mahdalik und GR Armin Blind haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage betreffend "Otto-Wagner-Spital" eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 1 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 1:

 

(PGL - 01578-2012/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Univ-Prof Dr Peter Frigo, GR Mag Gerald Ebinger, GR Ing Bernhard Rösch und GR Wolfgang Seidl betreffend Wiedereinstieg in den Pflegeberuf wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 01579-2012/0001 - KVP/GAT) Der Antrag von GR Ing Mag Bernhard Dworak und GR Martin Flicker betreffend Maßnahmen zur Entlastung der Breitenfurter Straße wird dem GRA für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung zugewiesen.

 

(PGL - 01209-2012/0001 - KFP/GAT) GRin Mag Dr Barbara Kappel hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Ersuchen an das Kontrollamt betreffend Prüfung der Derivativgeschäfte der Gemeinde Wien und der Wien Holding GmbH eingebracht.

 

5. Hannelore Reischl hat mit Wirkung vom 10. April 2012 auf ihr Mandat im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 Abs 2 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch freigewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Ilse Graf, in den Gemeinderat berufen.

 

(Ilse Graf leistet das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik spricht dem ausgeschiedenen Mitglied des Landtages und Gemeinderates Hannelore Reischl auch im Namen des Gemeinderates den Dank für ihre Tätigkeit aus.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(01001-2012/0001-GIF; MA 1, P 2) Die Ausgleichszulagenregelung für Bedienstete der Schemata II K und IV K, die befristet auf dem Dienstposten einer Oberschwester bzw eines Oberpflegers verwendet werden, sowie für die interimistisch bestellten Mitglieder der Kollegialen Führung des Krankenhauses Nord laut vorgelegtem Entwurf wird genehmigt.

 

(01267-2012/0001-GIF; MA 1, P 3) Die Änderung des Kollektivvertrages für die Forst-, Säge- und LandarbeiterInnen der Gemeinde Wien laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(01256-2012/0001-GIF; MA 17, P 5) Die Subvention an die Wiener Volkshochschulen GmbH in der Höhe von 1 572 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(00845-2012/0001-GFW; MA 5, P 9) Die Änderung des Darlehensnehmers der für den Ausbau des Krankenhauses der Kongregation der Töchter des Göttlichen Heilandes gewährten Darlehen von der Kongregation der Töchter des Göttlichen Heilandes auf die St Vinzenz gemeinnützige Privatstiftung der Barmherzigen Schwestern sowie die damit in Verbindung stehende Liegenschaftsübertragung werden genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Abwicklung der Änderung des Darlehensnehmers und der Liegenschaftsübertragung in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen.

 

(01144-2012/0001-GFW; MA 5, P 10) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 193 000 EUR werden genehmigt und zwar:

Haushaltsstelle
1/0610/757	Die Helfer Wiens – Selbstschutz-Zivilschutz	100 000 EUR
- " -	Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum	69 000 EUR
- " -	Schumpeter Gesellschaft	24 000 EUR
		193 000 EUR

(01148-2012/0001-GJS; MA 51, P 11) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2012 folgende Subventionen genehmigt:

1)	ASKÖ Landesverband WAT 20 Bezirks- und Volksläufe wienweit inklusive Lauftreffs 2012	40 000 EUR
2)	Wiener Handball Verband WM-Qualifikation - Männer – Handball – AUT - MKD	33 300 EUR
3)	Club Basketball International Größtes Nachwuchs Basketballturnier Europas 2. bis 4. April 2012	30 000 EUR
4)	Landesverband Wien Bowling Bowling Europameisterschaft Jugend, 23. März bis 1. April 2013	15 000 EUR
5)	Verein Sportanlage EisStadthalle Neuerrichtung der Kantine, Umbau des Schuhverleihs, Erstausstattung mit Eislaufschuhen, teilweise Sanierung der Gummiböden	70 000 EUR
6)	Vienna hotVolleys Volleyballteam Sozialprojekt: Volleyballtraining mit arbeitslosen Jugendlichen	62 000 EUR
7)	Vienna hotVolleys Volleyballteam Europäische Volleyballgala 2012 Auslosung CL, 28. Juni 2012	30 000 EUR
8)	"Snow Sports Academy" - Verein zur Förderung des Schneesports, Hohe Wand Wiese, Skipiste und Sommerrodelbahn	240 600 EUR
		520 900 EUR

 

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