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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 13 von 16

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

24. (03902-2012/0001-GJS; MA 13; P 24) Die Subvention für das Jahr 2013 an den Verein Bassena Stuwerviertel – Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel zur Unterstützung seines Jugendprojektes in der Höhe von 253 310 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

(03920-2012/0001-GJS; MA 13; P 26) Die Subvention an den Verein Forum Wien Arena zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2013 in der Höhe von 225 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(03943-2012/0001-GJS; MA 13; P 28) Die Subvention an den Verein wienXtra zur Umsetzung der laufenden Aktivitäten und der beschriebenen Vorhaben für die Jahre 2013 und 2014 in der Höhe von insgesamt 14 200 000 EUR sowie die unentgeltliche zur Verfügungstellung von Räumlichkeiten in 8, Friedrich-Schmidt-Platz 5 und 8, Albertgasse 30 in den Jahren 2013 und 2014 wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 7 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03952-2012/0001-GJS; MA 13; P 29) Dem Subventionsnehmer Kulturzentrum Spittelberg wird für die Jahre 2012 und 2013 eine mehrjährige Subvention in der Höhe von 385 000 EUR gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2012 entfallende Betrag in der Höhe von 140 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2012 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03971-2012/0001-GJS; MA 13; P 31) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2013 in der Höhe von 810 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben.

 

(PGL - 04589-2012/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ing. Isabella Leeb, Mag. Ines Anger-Koch und Mag. Barbara Feldmann betreffend Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen wird abgelehnt.

 

(04038-2012/0001-GJS; MA 13; P 35) Die Subvention für das Jahr 2013 an den Verein Zentrum Aichholzgasse zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, in der Höhe von 300 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

(03942-2012/0001-GJS; MA 13; P 36) Die Subvention an den Verein Wiener Jugendzentren zur Umsetzung des laufenden Betriebes und der beschriebenen Vorhaben für die Jahre 2013 und 2014 in der Höhe von insgesamt 27 732 501 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 13 706 815 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 gegeben. Für die Bedeckung des Restbetrages ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Senol Akkilic, GR Dominik Nepp, GR Dr Wolfgang Aigner, GR Mag Jürgen Wutzlhofer, GR Wolfgang Seidl und GR Mag Dietbert Kowarik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag (FH) Tanja Wehsely

 

25. (04012-2012/0001-GJS; MA 13; P 33) Dem Subventionsnehmer Community TV-GmbH werden für die Jahre 2013 bis 2015 nachstehende Subventionen gewährt:

2013	980 000 EUR
2014	980 000 EUR
2015	980 000 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 980 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2013 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Kurt Wagner

 

26. (VO - 02745-2012/0001; MA 40; P 118) Der vorgelegte Entwurf einer Verordnung des Wiener Gemeinderates betreffend die Festsetzung der Gebühren gemäß §§ 28 Abs 3 und 29 Abs 4 Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz – WRKG wird genehmigt.

 

(Redner: GR Univ-Prof Dr Peter Frigo.)

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

27. (04069-2012/0001-GGS; MA 40; P 119) Die MA 40 wird ermächtigt, folgende Verträge abzuschließen:

1) Kooperationsvertrag betreffend Beschäftigungsprojekte für BMS-Bezieherinnen/Bezieher 2013 in Zusammenhang mit dem Europäischen Sozialfonds (ESF) Beschäftigung – Schwerpunkt 3b zwischen der MA 40 und dem Wiener ArbeitnehmerInnen Förderungsfonds und dem Arbeitsmarktservice Wien.

2) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Job-TransFair GmbH – Gemeinnütziges Integrationsleasing mit Gesamtausgaben in der Höhe von 191 562,78 EUR.

3) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not mit Gesamtausgaben in der Höhe von 220 502,72 EUR.

4) Fördervertrag zwischen der MA 40 und der Arbeitsgemeinschaft: Caritas der Erzdiözese Wien – Hilfe in Not und Verein Volkshilfe Beschäftigung mit Gesamtausgaben in der Höhe von 223 053,59 EUR.

Die Gesamtausgaben für die Vertragsdauer von 1. Jänner 2013 bis 31. Dezember 2013 betragen 635 119,09 EUR. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 571 607,18 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4110/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in dem Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerin bzw Redner: GR Wolfgang Seidl und GRin Gabriele Mörk.)

 

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