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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 14.12.2012, Sitzungsbericht  -  Seite 14 von 16

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

28. (04332-2012/0001-GIF; MA 57; P 4) Der MA 57 wird für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung, insbesondere für die Förderung von Veranstaltungen, Workshops, Vorträgen, Ausstellungen und Kursen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 100 EUR gewährt werden.

 

(Rednerin: GRin Angela Schütz.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

29. (04205-2012/0001-GIF; MA 17; P 5) Die Subvention an den Verein Vereinigung für Frauenintegration Amerlinghaus in der Höhe von 175 810 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04206-2012/0001-GIF; MA 17; P 6) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von neu zugewanderten MigrantInnen zur Förderung von Integrationsdeutschkursen ein Rahmenbetrag in der Gesamthöhe von 900 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Verwaltungsjahr 2013 in der Höhe von 350 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt ist. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der folgenden drei Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(04207-2012/0001-GIF; MA 17; P 7) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Integrations- und Diversitätsangelegenheiten im Rahmen der Förderschwerpunkte laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 120 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(04213-2012/0001-GIF; MA 17; P 8) Die Subvention an den Verein Orient Express Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen in der Höhe von 135 233 EUR wird genehmigt. Im Voranschlag 2013 ist die Bedeckung in der Höhe von 135 233 EUR auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04214-2012/0001-GIF; MA 17; P 9) Die Subvention an den Verein Piramidops in der Höhe von 190 804 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(04215-2012/0001-GIF; MA 17; P 10) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Antidiskriminierungsarbeit im Bereich sexuelle Orientierung und Identität ein Rahmenbetrag in der Höhe von 20 000 EUR zur Verfügung gestellt, der im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 bedeckt ist. Im Einzelfall kann ein Förderungsbeitrag bis zu einer Höhe von 5 000 EUR gewährt werden.

 

(Rednerinnen bzw Redner: GR Senol Akkilic, GRin Angela Schütz, GR Gerhard Haslinger, GR Mag Wolfgang Jung, GRin Birgit Hebein und GRin Anica Matzka-Dojder.)

 

Berichterstatter: GR Godwin Schuster

 

30. (04295-2012/0001-GIF; MD-EUI; P 11) Die Subvention an das Österreichische Rote Kreuz, 4, Wiedner Hauptstraße 32, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Recht auf Gesundheit für Dorfkinder in Luang Namtha/Laos wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/728 gegeben.

 

(PGL - 04590-2012/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dipl.-Ing. Rudi Schicker, Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S., Dkfm. Dr. Fritz Aichinger und David Ellensohn betreffend Änderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 25.5.2007 über die Leistungen der Gemeinde Wien an die Klubs des Wiener Gemeinderates wird angenommen.

 

(04296-2012/0001-GIF; MD-EUI; P 12) Die Subvention an PHASE Austria, 17, Alszeile 119, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Gesundheit und Bildung als Kinderrechte/Nepal wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04297-2012/0001-GIF; MD-EUI; P 13) Die Subvention an den Verein Laafi – Initiative für Entwicklung, 9, Rummelhardtgasse 4/7, in der Höhe von 20 000 EUR für das Projekt Errichtung eines Zentrums für Gesundheit und gesellschaftliche Förderung/Burkina Faso wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0631/728 gegeben.

 

(Redner: GR David Ellensohn, GR Mag Wolfgang Jung, GR Dipl-Ing Rudi Schicker und GR Senol Akkilic.)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

31. (03954-2012/0001-GKU; MA 7; P 41) Der MA 7 wird für Subventionen für Stadtteilkultur und Interkulturalität im Jahr 2013 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 371 000 EUR genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen.

 

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