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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 22.05.2013, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 7

 

(Mit der Abstimmung über die Postnummer 1 wird um 17.58 Uhr fortgesetzt.)

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

13. (01639-2013/0001-GIF; MA 17, P 2) Die Subvention an die Sozial Global Aktiengesellschaft in der Höhe von 122 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/755 gegeben.

 

(Redner: GR Mag Wolfgang Jung.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

14. (01640-2013/0001-GIF; MA 17, P 3) Die Subvention an den Verein ZEIT!RAUM – Verein für soziokulturelle Arbeit – Wien in der Höhe von 85 203 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 85 203 EUR ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

15. (01621-2013/0001-GIF; MA 57, P 4) Die Förderung an den Verein Österreichische Gesellschaft für Familienplanung für den Arbeitsbereich First Love in der Höhe von 53 700 EUR für das Jahr 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Angela Schütz.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Anica Matzka-Dojder

 

16. (01641-2013/0001-GIF; MA 57, P 5) Die Förderung an den Verein Kolping Österreich für den Arbeitsbereich Multikulturelle Wohngemeinschaft für junge Frauen in Not in der Höhe von 45 950 EUR für das Jahr 2013 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Kathrin Gaal

 

17. (01550-2013/0001-GJS; MA 11, P 10) Die Erhöhung der Subvention an den Weissen Ring, gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten von 21 530 000 EUR um 10 000 000 EUR auf insgesamt 31 530 000 EUR wird genehmigt. Diese Kooperation der Stadt Wien mit dem Weissen Ring im Hinblick auf das Projekt Hilfe für Opfer von Gewalt in Einrichtungen der Wiener Jugendwohlfahrt hat weiterhin seitens der MA 11 zu erfolgen. Die MA 11 wird daher ermächtigt, die bestehende Vereinbarung entsprechend zu adaptieren. Die Bedeckung dieser Ausgaben ist auf Haushaltsstelle 1/4399/757 im Voranschlag 2013 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

18. (01465-2013/0001-GJS; MA 51, P 11) Dem Subventionsnehmer Sportunion Wien wird für die Jahre 2013 bis 2015 eine Subvention in der Höhe von insgesamt 75 000 EUR für die Führung des FICEP Generalsekretariates in Wien genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2013 entfallende Betrag in der Höhe von 25 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt. Für die restlichen Erfordernisse wird in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge getroffen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

19. (01467-2013/0001-GJS; MA 51, P 13) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2013 folgende Subventionen genehmigt:

1)

ASKÖ Landesverband WAT Bewegungsangebote mit professionellen BetreuerInnen, 5.8.2013 - 18.8.2013

35 000 EUR

2)

Wiener Ruderclub Pirat Wienereiner, Wienerachter und Vienna Kanu Challenge in Wien, 3.8.2013 - 4.8.2013

25 000 EUR

3)

MGA Fivers Handball Nachhaltigkeit EM 2010 - Intensivierung der MGA Fivers Jugendarbeit

18 000 EUR

4)

Österreichischer Frauenlauf GmbH Österreichischer Frauenlauf inklusive Kinderlauf in Wien, 25.5.2013 – 26.5.2013

45 000 EUR

 

Gesamt

123 000 EUR

Die angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 123 000 EUR sind im Voranschlag 2013 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 bedeckt.

 

(Getrennte Abstimmung über die Position ASKÖ Landesverband WAT)

 

(PGL - 01890-2013/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Ing Isabella Leeb und GRin Mag Ines Anger-Koch betreffend Errichtung und Betreibung einer zeitgemäßen Multifunktionshalle in Wien wird abgelehnt.

 

(Rednerin: GRin Mag Anger-Koch.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

20. (01445-2013/0001-GJS; MA 10, P 14) Einmalige Förderung an private gemeinnützige Trägerorganisationen für die Errichtung von elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen (Beilage Nr 130/13)

 

(Getrennte Abstimmung über die Positionen Kindergruppe Horizont, Österreichische Kinderfreunde - Landesorganisation Wien, Kindergruppen Funny Kids, "Integrations- und Betreuungsverein der Kinder mit Migrationshintergrund", Kindergruppe Mini Art, Adam Verein Kindergarten, Kindergarten und Kindergruppe "Wir Kinder", Lernen fürs Leben - Integrativer Sozialverein, Verein Wiener Kindergruppen, Bilinguale Kindergruppen "Early Birds", Kindergruppe FREIHEIT - Verein zur Integration von nichtschulpflichtigen Kindern und Eltern mit migrantischen Hintergrund und KL (=Kleine Löwen-) Kindergruppe)

 

(Rednerin bzw Redner: GRin Ing Isabella Leeb, GR Dominik Nepp und GR Mag Jürgen Wutzlhofer.)

 

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